von
BDI-Präsident Peter Leibinger verwies aber auch auf hausgemachte Probleme, die Reformen erforderten. "Die Lage der deutschen Industrie ist kritisch. Kritisch heißt aber nicht hoffnungslos." Es komme jetzt auf Entscheidungen der Politik an. Die Bundesregierung aus Union und SPD müsse ein großes Reformpaket schnüren, um den Standort wieder wettbewerbsfähiger und Investitionen hierzulande attraktiver zu machen. "Die Lasten des Pakets müssen fair verteilt werden. Über isolierte Einzelreformen lässt sich das nicht erreichen und vermitteln." Das habe die Koalition nun schon über ein Jahr versucht. Die Bilanz sei jedoch nicht gut.
Konkret forderte der BDI, dass Unternehmen spürbar entlastet werden müssten - durch niedrigere Steuern, bessere Abschreibungsregeln und gezielte Innovationsanreize. Arbeit dürfe sich nicht weiter verteuern, Staatsmodernisierung kein Schlagwort bleiben. Ohne entschlossene Reformen drohten dauerhafte Verluste in der Wertschöpfung.
