von
Die fiskalischen Impulse auf die private Wirtschaft dürften schwächer ausfallen als bisher erwartet, sagte DIW-Konjunkturchefin Geraldine Dany-Knedlik mit Blick auf die Folgen der geplanten Ausgaben in Infrastruktur und Verteidigung. Getragen werde die Belebung vor allem von einem expansiven finanzpolitischen Kurs der deutschen Bundesregierung, hieß es. Die staatlichen Impulse überlagerten jedoch nur die tiefgreifenden strukturellen Probleme der größten europäischen Volkswirtschaft. "Das ist keine nachhaltige Erholung", sagte Dany-Knedlik.
Die staatlichen Investitionen in Infrastruktur, Verteidigung und Klimaschutz sowie ein höherer Staatskonsum würden zum Konjunkturmotor. Dagegen hielten sich die privaten Verbraucher wegen der unsicheren Situation zurück. "Die wirtschaftliche Lage hat sich zwar nicht grundlegend verbessert, aber stabilisiert", sagte die DIW-Konjunkturchefin. "Jetzt bahnt sich ein Aufschwung an - dank staatlicher Impulse, die die Bremse im Außenhandel vorerst wettmachen." Auch die Firmen zögerten mit Investitionen, etwa wegen unsicherer wirtschaftspolitischer Rahmenbedingungen.
DIW-Präsident Marcel Fratzscher warnte jedoch davor, den prognostizierten Aufschwung als "gesicherte Wende" zu sehen. Strukturelle Probleme wie der demografische Wandel, die Energiewende und der Mangel an Fachkräften blieben ungelöst. Statt eines Herbstes der Reformen habe es in der Koalition zuletzt viel Streiterei gegeben - vor allem rund um die Rentenpolitik. Zudem mache der deutschen Wirtschaft die schwache Exportentwicklung zu schaffen. Die Wettbewerbsfähigkeit sinke Umfragen zufolge weiter.
Das DIW ist mit seinen Prognosen etwas optimistischer als andere führende Wirtschaftsforschungsinstitute wie das Münchner Ifo, das Kieler IfW, das Essener RWI und das IWH aus Halle. Dany-Knedlik begründete dies damit, dass das DIW mit höheren Ausgaben der öffentlichen Hand rechne. Die anderen Institute gingen etwa davon aus, dass Geld aus den Sondertöpfen für Infrastruktur und Verteidigung langsamer abfließe.
