So urteilen Anwälte über virtuelle Gerichtsverhandlungen

Ob Scheidungen oder Einbruch, der Shutdown hat gezeigt, dass Gerichtsverhandlungen auch virtuell abgehandelt werden. Eine Studie hat ergründet, wie es Anwälten damit ergangen ist.

So urteilen Anwälte über virtuelle Gerichtsverhandlungen

Der Shutdown im Zuge der Coronakrise stellte auch die Justiz vor Herausforderungen. Verhandlungen mussten vom Gerichtssaal in den virtuellen Raum verlagert werden. DLA Piper hat in seinem globalen Netzwerk 150 Partner zu ihren diesbezüglichen Erfahrungen befragt. Alle Umfrageteilnehmer sahen die Autorität des jeweiligen Gerichts gewährleistet.

Plattformen mit Aufholbedarf
86 Prozent der Befragten befanden die eingesetzten Software-Lösungen für zufriedenstellend. Zoom ist derzeit die meistverwendete Plattform, auch wenn einige Gerichte diese aufgrund von Sicherheitsbedenken gesperrt haben. Dahinter folgen Bluejeans und Microsoft Teams. Die Anwendung Skype wurde mehrmals als zu wenig funktional und zu anfällig für "Freezing" eingestuft. In einigen Jurisdiktionen wie etwa in China ist die Auswahl der Anwendungen eingeschränkt.

Verfahren liefen korrekt ab
71 Prozent der Umfrageteilnehmer gaben an, dass die Verfahrensgerechtigkeit gewahrt wurde. Ein höherer Wert wurde durch die Beschränkung der Teilnehmerzahl aufgrund von niedrigen Internet-Bandweiten in manchen Jurisdiktionen oder die Kollision grob unterschiedlicher Zeitzonen verhindert.

Welche Schwierigkeiten auftreten
Virtuelle Verhandlungen sind für manche Gerichte noch Neuland, wie auch Fälle mangelhafter technischer Vorbereitung beweisen. Wie sich zeigte, müssen Eigenheiten virtueller Hearings wie etwa ein größerer Zeitpuffer aufgrund länger andauernder Befragungen und zusätzlicher Pausen stärker berücksichtigt werden.

Österreich: Technische Möglichkeiten bereits vor der Krise vorhanden
In einigen Ländern, darunter Australien, England und Wales, die Vereinigten Arabischen Emirate und auch Österreich, waren die technologischen Voraussetzungen für virtuelle Verhandlungen schon vor der Krise gegeben. Andere Länder, darunter auch EU-Mitgliedsstaaten wie Spanien, mussten erst die rechtlichen Vorkehrungen treffen, bevor am 5. Mai die erste virtuelle Verhandlung stattfinden konnte.

Länder mit Regeln für virtuelle Verhandlungen, andere wie Österreich ohne Vorschriften
In England und Wales wurden sogar Regeln festgelegt und Handlungsempfehlungen für virtuelle Verhandlungen erteilt. In Österreich finden virtuelle Verhandlungen schon seit Jahren statt, dennoch existieren keine zentral festgelegten Vorschriften. Es liegt im Ermessen des Richters, die genaue Vorgangsweise festzulegen. An dieser Praxis wurde auch in der Zeit der Covid-19-Pandemie nichts geändert, weil sich das System bislang als praktikabel erwiesen hat.

Internationalen Schiedsgerichte leisteten Pionierarbeit
Vorreiter in der globalen Entwicklung sind internationale Schiedsgerichte, die aufgrund der Autonomie der Streitparteien, der Flexibilität der Abläufe und nicht zuletzt auch aus Zeit- und Kostenersparnis schon seit einigen Jahren verstärkt auf virtuelle Verhandlungen zurückgreifen. Die Erfahrungen der befragten Anwälte zeigen, dass die Schiedsgerichte die Technologie gut beherrschen und auch die Teilnahme von mehreren Dutzend Personen oder die Einbindung von Übersetzern keine Probleme darstellen.

Virtuelle Verhandlungen werden an Bedeutung gewinnen
Virtuelle Verhandlungen sind eine innovative Möglichkeit, den Gerichtsalltag und Schiedsverhandlungen flexibler zu gestalten. "Sie werden auch nach der Covid-19-Pandemie an Bedeutung gewinnen. Wir stehen diesbezüglich im Austausch mit unseren Kollegen im globalen Netzwerk", sagt David Christian Bauer, Österreich-Chef von DLA Piper.

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Katharina Körber-Risak

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