Trend Logo

Von der Leyen: Verschieben Gegenzölle gegen USA bis August

Subressort
Aktualisiert
Lesezeit
3 min
EU-Kommission strebt nach wie vor Einigung mit den USA an
 © APA/APA/AFP/KENZO TRIBOUILLARD
©APA/APA/AFP/KENZO TRIBOUILLARD
  1. home
  2. Aktuell
  3. Nachrichtenfeed
Im Zollstreit mit den USA will die EU-Kommission ihre Gegenmaßnahmen nicht wie zunächst geplant am Montag in Kraft setzen, sondern verschiebt sie auf Anfang August. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Damit will die EU abwarten, ob eine Einigung mit den USA trotz der von US-Präsident Donald Trump am Samstag angedrohten Zollerhöhung auf 30 Prozent für EU-Importe noch möglich ist.

von

Von der Leyen hatte bereits am Samstag in einer Mitteilung auf der Plattform X gesagt, man wolle weiter an einer Lösung bis zum 1. August arbeiten. Trump hatte die Zölle zum 1. August angekündigt. "Die Europäische Union wird den Vereinigten Staaten einen vollständigen, offenen Marktzugang gewähren, ohne dass uns Zölle berechnet werden", stellte Trump zur Bedingung, um über die Zölle zu verhandeln.

Eigentlich hätte am Montag ein Paket mit Gegen-Zöllen im Umfang von 21 Mrd. Euro gegen die USA in Kraft treten sollen, weil die USA bereits vorher etliche Zollsätze auch für EU-Produkte angehoben hatten. Die Gegenzölle wurden wegen der laufenden Verhandlungen mit Washington ausgesetzt. Die Liste umfasst US-Waren wie Jeans und Motorräder. Derzeit arbeiten die EU-Staaten jedoch an einer zweiten Liste mit US-Produkten im Wert von insgesamt bis zu 95 Mrd. Euro.

Die deutsche Bundesregierung und einige andere Staaten hatten in Abstimmungen am Wochenende nach Informationen von Reuters aus Verhandlungskreisen aber dafür plädiert, auf diesen Schritt vorerst zu verzichten, um die Verhandlungen mit Washington nicht zu erschweren. Denn Trump droht damit, im Falle von EU-Gegenmaßnahmen wiederum mit noch höheren Zöllen auf EU-Produkte zu reagieren.

Der Vorsitzende des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments, Bernd Lange (SPD), hatte dagegen gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters gefordert, dass die EU das Paket am Montag scharf stellen solle. Trumps Brief sei nach den wochenlangen Verhandlungen eine "Unverschämtheit". Man müsse nun die wirtschaftliche Stärke der EU nutzen, um klarzumachen, dass Trumps unfaire Handelspraktiken inakzeptabel seien.

Die meisten EU-Staaten zeigten sich hingegen grundsätzlich bereit, einen neuen US-Basiszollsatz zu akzeptieren. Dieser sollte allerdings bei 10 Prozent oder darunter liegen. Zudem war man bereit, zuzusichern, an einem Abbau des Handelsdefizits zu arbeiten - etwa durch den verstärkten Import von Flüssigerdgas (LNG) aus den USA. In der EU wird davon ausgegangen, dass Trump Zolleinnahmen braucht, um Steuersenkungsversprechen einlösen zu können. US-Finanzminister Scott Bessent rechnete jüngst vor, dass er bis Jahresende mit Einfuhrzöllen insgesamt mehr als 300 Mrd. Dollar (26 Mrd. Euro) einnehmen könnte. Klargemacht hatte die EU allerdings auch, dass sie von Trump kritisierte Regeln für die Digitalwirtschaft nicht ändern wird.

Über die Autoren

Logo
Bleiben Sie im trend.