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USA und China einigen sich auf Zusatzvereinbarung für Export

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Lieferungen von Seltenen Erden in die USA
©APA/APA/AFP/OLIVER CONTRERAS
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Die Vereinigten Staaten haben sich mit China einem Sprecher des Weißen Hauses zufolge auf eine Zusatzvereinbarung neben dem geplanten Handelsabkommen geeinigt. "Die Regierung und China haben sich auf eine zusätzliche Vereinbarung über den Rahmen für die Umsetzung des Genfer Abkommens geeinigt", sagte der Sprecher. In der Vereinbarung gehe es darum, "wie wir die Lieferungen von Seltenen Erden in die USA wieder beschleunigen können", so der Sprecher.

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Aus Regierungskreisen hieß es, die Vereinbarung sei bereits Anfang dieser Woche getroffen worden. US-Handelsminister Howard Lutnick wurde von Bloomberg mit den Worten zitiert: "Sie werden uns Seltene Erden liefern." Sobald die Chinesen das täten, würden die USA auch Maßnahmen ergreifen, so Lutnick weiter. Die chinesische Botschaft in Washington reagierte nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme.

US-Präsident Donald Trump hatte zuvor angekündigt, die USA hätten am Mittwoch ein Handelsabkommen mit China unterzeichnet. Er präzisierte allerdings nicht, um was für eine Art von Abkommen es sich handelte. Während der Handelsgespräche zwischen den USA und China im Mai in Genf verpflichtete sich Peking, die seit dem 2. April gegen die USA verhängten nichttarifären Gegenmaßnahmen aufzuheben, obwohl unklar war, wie einige dieser Maßnahmen zurückgenommen werden würden. Als Teil seiner Vergeltungsmaßnahmen gegen die neuen US-Zölle setzte China die Ausfuhr einer breiten Palette kritischer Mineralien, Seltener Erden und Magnete aus und brachte damit die Lieferketten von Automobilherstellern, Luft- und Raumfahrtunternehmen, Halbleiterfirmen und militärischen Auftragnehmern in aller Welt durcheinander. Die US-Regierung reagierte mit eigenen Exportkontrollen, die die Lieferung von Halbleiterdesignsoftware, Flugzeugen und anderen Waren nach China verhinderten.

Anfang Juni berichtete Reuters, dass China Insidern zufolge vorübergehende Exportlizenzen für Seltene Erden an Zulieferer der drei größten US-Automobilhersteller erteilt hatte, da sich aufgrund der Exportbeschränkungen für diese Materialien Unterbrechungen in der Lieferkette abzeichneten.

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