„Politik Backstage“: Bangen und Hoffen auf „Brief aus Brüssel“

In Managerzirkeln, die ihre Wurzeln oder Sympathien bei Schwarz-Türkis haben, kommen einige Spitzenleute nach wie vor aus dem Kopfschütteln nicht heraus. „Da gibt der Staat um acht Prozent mehr aus als im Rekordjahr 2024 und das wird als Sparbudget gefeiert.“ Dazu kommt, sagen langjährige Kenner des Innenlebens im Regierungsviertel: „Jeder, der auch nur ein bissel an der Oberfläche des Budgets 2025/26 kratzt, weiß, dass das alles im Vollzug nicht halten wird.“

Es ist nicht nur der Blick auf das große Ganze. Es sind auch scheinbare Kleinigkeiten, die für Irritationen sorgen: „Selbst in der Regierung mit den Grünen haben wir uns erfolgreich gegen die langjährige Forderung nach Mehrwertsteuerbefreiung für Verhütungsmittel und Hygieneartikel gewehrt. In einem Sparbudget spielen die 35 Millionen plötzlich keine Rolle mehr“, moniert ein alles andere als stockkonservativer ÖVP-Mann.

Je weiter weg man sich dieser Tage aus dem Regierungsviertel bewegt, desto mehr wird offenbar: In Sachen Budget gehen die Sichtweisen immer weiter auseinander. Im Finanzministerium atmen viele nach wochenlangem Ausnahmezustand erleichtert auf. „Ich glaube, da ist uns schon ein großer Wurf gelungen. Wir sind ein bisschen stolz darauf, das in der kurzen Zeit geschafft zu haben“, proklamiert Markus Marterbauer, wo immer er kann.

Vor allem eines wird im ganzen Regierungsviertel hoffnungsfroh registriert: Das Tauziehen um den Staatshaushalt ging nach außen hin lautlos über die Bühne (...)