Trend Logo

Landeshauptleutekonferenz: "Reformpartnerschaft" als Ziel

Subressort
Aktualisiert
Lesezeit
2 min
Zum letzten Mal Gastgeber: Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer
©APA/APA/MAX SLOVENCIK/MAX SLOVENCIK
  1. home
  2. Aktuell
  3. Nachrichtenfeed
Am Freitag findet in Leogang (Pinzgau) die Landeshauptleutekonferenz unter dem Vorsitz des Salzburger Landeshauptmanns Wilfried Haslauer (ÖVP) statt. Das Treffen soll einen partnerschaftlichen Reformprozess anstoßen, der Bund, Länder und Kommunen umfasst. Ziel sei, das bestehende System in Österreich effizienter, bürgernäher und dienstleistungsorientierter zu gestalten und die Aufgaben in Zukunft schlanker, effizienter und kostengünstiger zu bewältigen, sagte der Gastgeber.

von

Eine große Rolle dürfen dabei Verwaltungsvereinfachungen, Bürokratieabbau und die Beschleunigungen von Behördenverfahren spielen. Konkrete Maßnahmen sind am Freitag noch nicht zu erwarten, es soll aber eine gemeinsame Steuerungsgruppe der Gebietskörperschaften ins Leben gerufen werden. Neben den Landesspitzen werden auch Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) sowie Gemeindebundpräsident Johannes Pressl an dem Treffen teilnehmen.

Haslauer sagte am Donnerstagabend in einem Interview mit der ZiB2 des ORF, Tatsache sei, dass Reformwilligkeit "bei allen Ebenen" vorhanden sei. "Tatsache ist, dass wir Reformen umsetzen wollen. Tatsache ist, dass auch sehr viel zu tun ist." Und er sei "sehr zuversichtlich, dass wir mit diesem Startschuss auch einiges für Österreich bewältigen". Man werde am Freitag voraussichtlich zu einer Reformpartnerschaft zusammenfinden, "wo wir einen strukturierten Prozess hineingehen und diese Reformen erarbeiten".

Allzu konkret wollte er im Vorfeld nicht werden: "Es ergibt relativ wenig Sinn, jetzt im Vorfeld schon Vorschläge zu positionieren." Im Anschluss an die Konferenz werden die Ergebnisse im Rahmen einer Pressekonferenz präsentiert. Haslauer ist übrigens zum letzten Mal Gastgeber der Landeshauptleutekonferenz. Er übergibt Anfang Juli sein Amt.

Über die Autoren

Logo
Jetzt trend. ab € 14,60 im Monat abonnieren!
Ähnliche Artikel