Eine Taskforce für Industriekooperationen geht am Mittwoch an den Start. Der Jet-Deal mit dem italienischen Hersteller Leonardo könnte ein erster Bewährungsfall sein.
Der Praxistest steht unmittelbar bevor: In Zusammenhang mit der bevorstehenden Beschaffung von zwölf Trainingsflugzeugen des italienischen Herstellers Leonardo, Wert rund eine Milliarde, durch das österreichische Bundesheer sollen mögliche Gegengeschäfte beurteilt werden – von einer gemeinsamen Taskforce des Verteidigungs- und Wirtschaftsministeriums, die am Mittwoch an den Start geht. Sie soll Richtlinien dafür erarbeiten, wie industrielle Kooperationen gezielt genutzt werden können, der trend hatte darüber berichtet.
Eingebunden wird bei diesen heiklen Deals in Zukunft auch die Finanzprokuratur. „Diese Rahmenbedingungen müssen transparent und über alle Zweifel erhaben sein, weshalb dieser Prozess unter enger Einbindung der Finanzprokuratur stattfindet", so die beiden ÖVP-Minister Klaudia Tanner und Wolfgang Hattmannsdorfer in einer Aussendung.
Aus der Zulieferindustrie wird vor allem der offensive Zugang des Wirtschaftsministeriums in der Thematik begrüßt. „Wir sind froh, dass das Wirtschaftsministerium sich ernsthaft der Sache annimmt", sagt Paul Frühwirth, Vize-Geschäftsführer des Luftfahrt Dachverbands AIA. Bereits im Frühjahr hatte Hattmannsdorfer erklärt, bei anstehenden Rüstungsbeschaffungen wieder auf sogenannte Gegengeschäfte setzen zu wollen. Österreich investiert in den kommenden Jahren kräftig in die Aufrüstung und Modernisierung des Bundesheeres: Alleine im Jahr 2025 beträgt das Verteidigungsbudget 4,7 Milliarden Euro und für das Jahr 2026 5,2 Millliarden Euro. Daraus ergebe sich für die österreichische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie inklusive aller Zulieferbetriebe ein Potenzial der nationalen Wertschöpfung, das es zu nutzen gelte.
Ziel der Taskforce ist es, durch kooperative Beschaffungsvorhaben und Industriepartnerschaften im Verteidigungsbereich die sicherheitsrelevante heimische Produktion zu stärken und technologische Kompetenz sowie die Souveränität Österreichs gezielt auszubauen.
Das neue Gremium setzt sich aus Vertretern des Verteidigungs- und Wirtschaftsministeriums, der Wirtschaftskammer, der Industriellenvereinigung sowie der Finanzprokuratur zusammen.
Seit dem Eurofighter-Deal gelten Rüstungsgegengeschäfte in Österreich als heikle Thematik. Der damalige Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat sie 2017 sogar explizit verboten.
(trend/APA)
