Nehammers “Gecko”: Im Tarnanzug durch die Pandemie [Politik Backstage von Josef Votzi]

Hinter den Kulissen knirschte es schon kurz nach Start von Gecko. Auch der Premieren-Auftritt der Regierung mit den Gecko-Spitzen in Sachen Omikron hinterlässt mehr Fragen als Antworten.

Nehammers “Gecko”: Im Tarnanzug durch die Pandemie [Politik Backstage von Josef Votzi]

(v.l.), Katharina Reich, Generaldirektorin für die öffentliche Gesundheit, Sozialminister Wolfgang Mückstein (Grüne), Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Generalmajor Rudolf Striedinger, LH Markus Wallner nach einer Sitzung der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten und der gesamtstaatlichen COVID-Krisenkoordination (GECKO) am Donnerstag 06. Jänner 2022 in Wien

Im Kanzleramt am Wiener Ballhausplatz ist am Dreikönigstag noch alles auf Weihnachten programmiert. Der imposante Christbaum unweit des Kanzler-Büros ist kurz nach Mittag hell erleuchtet. Die Fenster sind mit Reisig, Tannenzapfen und Weihnachtssternen dekoriert. Da und dort lässt gar der Advent noch grüßen. Ein ausladend großer Adventskranz bestückt mit weitgehend unbenutzten türkisen Kerzen kündet etwas verloren, aber trotzig von einer jäh verbrannten Ära.

Auffällig anders mutet auch die Stimmung im ganzen Regierungsviertel an.

Vor dem Kanzleramt sind lückenlos Sperrgitter aufgezogen. Am Eingangstor, an dem im Regelfall ein bis zwei Polizeibeamte Dienst tun, stehen acht Uniformierte martialisch Spalier. Zwei voll besetzte Mannschaftswagen parken ein paar Meter abseits in Bereitschaft. Das auffällig große Aufgebot an Polizei signalisiert. Die Stimmung ist auch an diesem Nachweihnachts-Feiertag höchst angespannt.

Im großen Sitzungssaal des Kanzleramts treffen erstmals in diesem Jahr Regierung, Landeshauptleute und die Spitzen der neuen "Gesamtstaatlichen Corona Krisen Koordination", vulgo Gecko, aufeinander. Es ist auch aus einem anderen Grund eine Premiere: Erstmals treten ÖVP-Kanzler und Grünen-Gesundheitsminister gemeinsam mit den Gecko-Spitzen vor die Medien, um neue Corona-Maßnahmen zu verkünden.


Vorweihnachtliche Bescherung

mit Gecko


Kurz vor Weihnachten hatte die Regierung Gecko aus dem Hut gezaubert und eine Doppelspitze installiert: Die oberste Gesundheitsbeamtin, Chief Medical Officer Katharina Reich und den stellvertretenden Generalstabschefs im Verteidigungsressort, Rudolf Striedinger. Der Berufssoldat machte vor allem dadurch von sich reden, dass er bei seiner Präsentation im Tarnanzug auftrat. Reich & Striedinger stehen einer bunten Truppe von 20 Experten, Spitzenbürokraten und hochrangigen Sozialpartner-Repräsentanten vor.

Karl Nehammer und Werner Kogler glaubten - nach zwei Jahren Hossiana & Crucifige in der Corona-Politik - ihre Lektion gelernt zu haben. Nachdem das Licht am Ende des Corona-Tunnels noch lange nicht in die Sicht ist, suchen sie zwei Fliegen auf einen Schlag zu treffen. Mit Gecko will Türkis-Grün die Zurufe aus der Wissenschaft bündeln und kanalisieren. Die Politik will so zugleich nicht mehr erste Adresse für Kritik sein, unangenehme Entscheidungen auslagern oder zumindest mit Verweis auf Dritte abfedern.


Regierung ordert

“schriftliche Empfehlungen”


Gecko ist kein Arbeitskreis in Sachen Corona wie viele andere, sondern per Ministerratsbeschluss installiert, mit Steuergeld finanziert und auch personell mit Mitarbeiternim Backoffice ausgestattet. Einen Tag vor dem Heiligen Abend segnet die Regierung mangels Ministerratssitzung per Rundlaufbeschluss hochoffiziell Kompetenzen und Aufgaben von Gecko so ab: "Die neue Virusvariante Omikron und das mögliche Auftreten weiterer besorgniserregender Varianten machen deutlich, dass die Bekämpfung des Coronavirus zumindest mittelfristig ein wesentlicher Bestandteil des öffentlichen Lebens bleiben wird. Daher braucht es jetzt dringend eine institutionalisierte gesamtstaatliche Krisenkoordination, die renommierte Fachleute aus allen relevanten Disziplinen und Gremien vereint, um die Entwicklung der Pandemie bestmöglich vorherzusagen, Empfehlungen für politische Entscheidungen zu formulieren und ein bundesweit koordiniertes Vorgehen insbesondere in den Bereichen COVID-19-Impfen, -Testen und -Arzneimittelversorgung sicherzustellen."

Und: "GECKO soll zumindest einmal wöchentlich beraten, um die aktuelle pandemische Lage zu erörtern sowie kurz-, mittel- und langfristige Handlungsempfehlungen an die Politik zu formulieren. Das Ziel dabei ist es, einerseits die Gesundheit und das Leben der Menschen bestmöglich zu schützen, andererseits aber auch ein weitgehend normales gesellschaftliches Leben zu ermöglichen. Zur Sicherstellung einer regelmäßigen und umfassenden Information soll mindestens alle zwei Wochen – im Bedarfsfall auch öfter - ein intensiver Austausch mit GECKO und dem Bundeskanzler, Vizekanzler und dem Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz sowie betroffene andere Bundesminister im Bedarfsfall teilnehmen. Im Zuge dieses Austausches sollen unter anderem auch Empfehlungen (inkl. etwaiger „dissenting opinions“ von einzelnen Mitgliedern) vorgestellt und schriftlich vorgelegt werden."


Premiere dauert

erschöpfende 7 Stunden


Unter den Gecko-Mitgliedern finden sich Mediziner und Experten, die in den vergangenen zwei Jahren, nolens volens zu Dauergästen in Österreichs Wohnzimmern wurden: Epidemiologen und Virologen wie Elisabeth Puchhammer-Stöckl, Eva Schernhammer, Andreas Bergthaler und Herwig Kollaritsch. Prognose-Fachleute wie der Mathematiker Niki Popper, Krisenexperten wie Rot-Kreuz-Manager Gerry Foitik sowie die Präsidenten von Apotheker- und Ärztekammer Ulrike Mursch-Edlmayr und Thomas Szekerez. Sitz und Stimme in Gecko haben auch die Bundesländer via die beiden Landesamtsdirektoren von Tirol und Vorarlberg und, last but not least, prominent vertreten sind auch die Sozialpartner mit Arbeitskammer-Direktor Christoph Klein und Wirtschaftskammer-Generalsekretär Karlheinz Kopf.

Trotz Feiertagen und Ferien machte sich Gecko umgehend ans Werk. Die erste Sitzung dauerte erschöpfende sieben Stunden. "Wenn Wissenschafter aufeinandertreffen, die zudem auch miteinander konkurrieren, kann es sehr lang ausführlich und auch mühsam werden", resümiert ein Teilnehmer. Die Gecko-Spitze zog die Notbremse. Statt alle offenen Fragen und Wünsche der Regierung im Plenum von 22 selbstbewussten Menschen mit viel Wissen und starken Meinungen diskutieren zu lassen, wurden die Themen entsprechend gebündelt und an neun kleinere Untergruppen delegiert.


Silvester-Sperrstunde 22 Uhr

droht Gecko zu sprengen


Karl Nehammer, der als Innenminister über Sondertruppen wie “Cobra” verfügte und auch bei der Namensfindung mit “Gecko” an geheimnisvollen Wesen aus dem Tierreich Anleihe nahm, hatte freilich nicht nur deshalb anfangs besondere Freude an seinem neuen Geschöpf. Denn Gecko machte sich noch vor der Weihnachtsbescherung daran, Nehammers politischen Lieblings-Wunsch eilfertig zu erfüllen: Notwendige Maßnahmen nicht nur zu (er)finden, sondern besonders unangenehme auch gleich selber zu verkünden. Die von Reich & Co vorgestellten Reisebeschränkungen für Urlaubsgäste aus Großbritannien, Norwegen, Dänemark und den Niederlande (wegen des in diesen Ländern bereits spürbaren Omikron-Tsunamis) löste vor allem Unmut in der Tourismus-Wirtschaft aus.

Was die Gecko-Spitzen bei ihrem ersten gemeinsamen Auftritt knapp vor Weihnachten zudem verkündeten, bescherte aber nachhaltigen Wirbel auch in den eigenen Reihen:In der Gastronomie wurde die Sperrstunde nicht nur von 23 auf 22 Uhr vorverlegt. Auch für Silvester gab es entgegen den Erwartungen keine Ausnahme. Der politische Wirbel, den diese Maßnahme auslöste, drohte Gecko freilich gleich selber noch vor Silvester in die Luft zu sprengen. Denn die hitzige Sperrstunden-Debatte befeuerte bei einigen Mitgliedern den latenten Verdacht, das niedliche Tierchen Gecko würde von der Politik missbraucht, um sich selber bei besonders heiklen Maßnahmen aus der Schusslinie zu nehmen.


Gecko hatte für Empfehlungen

“leider keine Zeit”


Gecko lieferte so vier Tage nach Silvester – im Vorfeld des ersten Coronakrisen-Gipfels am Dreikönigstag – daher ausdrücklich keine Empfehlungen mehr ab. Offiziell hieß es, die Zeit sei angesichts der Debatte über die Berichte aus neun Arbeitsgruppen leider zu knapp geworden, auch noch Empfehlungen zu diskutieren und konsensual zu erarbeiten. Diese gab es so weder mündlich und schon gar, wie im Ministerrats-Beschluss ausdrücklich festlegt, "schriftlich" und inklusive "dissenting opions".

Karl Nehammer und Wolfgang Mückstein blieb so diesen Donnerstag nichts anderes übrig, als die ersten unangenehmen Corona-Politik-Nachrichten 2022 selber zu verkünden – und mit etwas Weihnachts-Lametta zu behängen: Good News in Sachen Quarantäne & Impffortschritt. In Summe aber jede Menge Bad News, vor allem für die schwarz-türkise Wirtschaftsklientel: Aktion scharf bei der Kontrolle der 2-G-Regel, Start einer Kontrollpflicht für Unternehmen und erstmals auch die Androhung von Betriebsschließungen bei massiver Missachtung der Corona-Regeln.


Vom Gecko

zum Chamäleon?


Entpuppt sich Gecko so nach seinen ersten Ausrutschern am glatten Parkett der Politik für seine Erfinder als Chamäleon? Ein neuer bunter Haufen von Experten, der sich nicht berufen fühlt, der Politik die Schmutzarbeit abzunehmen? "Was aus Gecko wirklich wird, ist noch schwer zu bewerten", sagt ein langjähriger Spitzenbeamter im Regierungsviertel: "Es bietet aber die Chance, dass Corona-Politik vermehrt rational und evidenzbasiert und nicht mehr primär mit Rücksicht auf diverse Klientels oder Meinungsumfragen gemacht wird.” Denn, so der teilnehmende Beobachter: “Scharfe Kontrollen oder gar Schließungsdrohungen im Handel oder in Gastronomie wären unter Sebastian Kurz noch total unmöglich gewesen."

Kurz’ Nach-Nachfolger Karl Nehammer suchte dieses Wendemanöver in der ÖVP-Politik denn auch vorsorglich mit einem dialektischen Kunstgriff so abzufedern: Es gehe nicht an, dass einige wenige auf Kosten der vielen, die sich penibel an die Regel hielten, Geschäft machen wollen und können. Und Gecko-Mitglied und Wirtschaftskammer-Generalsekretär Karlheinz Kopf ließ via Social Media unmittelbar nach Verkündigung der jüngsten Anti-Corona-Hämmer gar offensiv wissen: "Mit der heutigen, maßvollen Anpassung der Maßnahmen konnte ein weiterer Lockdown verhindert werden."


Der Autor

Josef Votzi

Josef Votzi

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

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