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Blinken traf in Peking auch Chinas Staatschef Xi

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Außenminister Blinken und Staatschef Xi
©APA/APA/AFP/POOL/MARK SCHIEFELBEIN
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US-Außenminister Antony Blinken hat am Freitag in Peking überraschend auch Chinas Staatschef Xi Jinping getroffen. "Die beiden Länder sollten Partner und keine Rivalen sein", betonte Xi laut dem staatlichen Sender CCTV. Er nannte aber auch "eine Reihe von Problemen, die gelöst werden" müssten. Dabei gebe es "noch Raum für weitere Anstrengungen".

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Blinken hatte zuvor mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi gesprochen. Wie Wang zu Beginn der Gespräche betonte, seien die bilateralen Beziehungen "mit allen Arten von Störungen konfrontiert". Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen hätten sich zwar stabilisiert, negative Faktoren in den Beziehungen würden jedoch immer noch zunehmen. "Chinas legitime Entwicklungsrechte wurden in unangemessener Weise unterdrückt und unsere Kerninteressen stehen vor Herausforderungen", beklagte Wang.

Blinken entgegnete, dass aktive Diplomatie erforderlich sei, um die von den beiden Präsidenten Joe Biden und Xi bei ihrem Treffen in San Francisco im vergangenen November festgelegte Agenda voranzubringen. "Unserer Meinung nach gibt es keinen Ersatz für persönliche Diplomatie", sagte Blinken und fügte hinzu, dass er sicherstellen wolle, dass die Bereiche, in denen die beiden Länder Differenzen hätten, so klar wie möglich sein sollen, um Missverständnisse und Fehleinschätzungen zu vermeiden.

Blinken äußerte bei den Gesprächen Bedenken wegen Chinas militärischer Unterstützung für Russland. Die vom US-Außenamtschef geäußerten Vorbehalte hätten "der Unterstützung der russischen Rüstungsindustrie durch die Volksrepublik China" gegolten, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller. Zudem hätten die beiden Minister Konfliktthemen wie Taiwan, das Südchinesische Meer und den Nahen Osten erörtert.

Für Blinken endete am Freitag ein knapp dreitägiger Besuch in China. Zuvor hatte er in Shanghai Studenten und US-Unternehmensvertreter getroffen. Auch mit Sicherheitsminister Wang Xiaohong führte Blinken Gespräche. Obwohl Peking und Washington immer wieder auf das Treffen zwischen Biden und Xi im vergangenen November in San Francisco verweisen, kochen weiter neue Streitthemen in politischen und wirtschaftlichen Fragen hoch. Damals hatte sich angedeutet, dass die beiden Seiten wieder mehr miteinander sprechen und ihr Verhältnis stabilisieren wollten.

China ist verärgert über US-Sanktionen im Tech-Bereich oder gegen chinesische Unternehmen im Zusammenhang mit Russlands Angriffskrieg in der Ukraine. Washington wiederum sorgt sich um chinesische Einflussnahme und verabschiedete jüngst etwa ein Gesetz, das den chinesischen Konzern Bytedance dazu verpflichten soll, sich in den USA von seiner Kurzvideo-App TikTok zu trennen. Zudem steht China bei den USA und anderen westlichen Ländern in der Kritik, Russland im Ukraine-Krieg Rückendeckung zu geben, und die von den USA unterstütze Inselrepublik Taiwan militärisch zu bedrohen.

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