Behandlungsfehler: Wann Ärzte und Apotheker haften

Behandlungsfehler: Wann Ärzte und Apotheker haften

Ärzten und Apothekern können Fehler unterlaufen. Wann sie dafür haftbar gemacht werden können unterliegt strengen Kriterien. Die Juristen der D.A.S. Rechtsschutz AG haben die Antwort.

Ob eine Behandlung erfolgreich war oder nicht, darüber streiten sich mitunter die Geister. Doch nur weil eine Behandlung nicht wunschgemäß angeschlagen hat, können Ärzte dafür nicht belangt werden. Selbst wenn bei kosmetischen Behandlungen der Erfolg anders aussieht als erwartet, kann man nicht so einfach Schadenersatz fordern. Dafür gibt es strenge rechtliche Voraussetzungen. Die D.A.S. Juristen haben die Grundlagen und passende gerichtliche Entscheidungen zusammengefasst.


Wann der Arzt haftet

Behandlungsfehler

Ärzte sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihre Patienten nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft zu behandeln. Der Arzt ist zwar nicht verpflichtet, die Gesundheit des Patienten wiederherzustellen, hat aber sein fachliches Wissen und Können nach den Regeln der ärztlichen Kunst einzusetzen.Behandlungsfehler können beim Befund, der Diagnose, der Therapie, aber auch bei mangelhafter Aufklärung passieren. Ein Behandlungsfehler liegt vor, wenn

  • die Behandlung grundlos nicht nach den anerkannten Regeln der (ärztlichen) Kunst („lege artis“) durchgeführt wurde oder
  • die Behandlung zwar im Rahmen der anerkannten Regeln erfolgt ist, aber vom Arzt nicht sorgfältig durchgeführt wurde.

Mögliche rechtliche Konsequenzen

Werden Ärzte mit solchen Schadensersatzansprüchen konfrontiert, empfiehlt die D.A.S. eine umgehende Meldung an die Berufshaftpflichtversicherung. Diese übernimmt die Abwehr ungerechtfertigter Forderungen oder erfüllt die Ansprüche des Geschädigten. Es gibt drei Voraussetzungen für eine zivilrechtliche Haftung des Arztes:

  1. Es muss ein Schaden vorliegen. Ein Schaden stellt jeden Nachteil dar, der jemandem an Vermögen, seinen Rechten oder an seiner Person zugefügt wurde.
    Der Schädiger muss Heilungskosten, Verdienstentgang und Schmerzensgeld leisten. Wird jemand verunstaltet können auch dafür Ersatzansprüche gestellt werden.
    Wenn durch einen Behandlungsfehler ein Patient stirbt, müssen alle dadurch entstandenen Kosten übernommen werden, wie etwa Begräbniskosten. Es entsteht auch eine Unterhaltsverpflichtung gegenüber den Hinterbliebenen des Verstorbenen.
  2. Der Schaden muss kausal und rechtswidrig sein. Um jemanden zivilrechtlich haftbar machen zu können, muss das Fehlverhalten ursächlich für den Schaden verantwortlich sein. Das Verhalten, das den Schaden verursacht hat, muss zudem auch rechtswidrig sein. Das bedeutet, dass ein absolut geschütztes Rechtsgut, wie etwa Leben oder Vermögen verletzt wird oder gegen eine eine vertragliche Verpflichtung verstoßen wurde.
  3. Verschulden, wenn vorsätzlich und fahrlässig. Ein Recht auf Schadensersatz besteht nur, wenn ein schuldhaftes Verhalten zu einem Schaden geführt hat. Im österreichischen Recht werden zwei Verschuldensformen unterschieden: Vorsatz und Fahrlässigkeit. Beim Vorsatz wird ein Schaden willen- und wissentlich herbeigeführt. Ein fahrlässiges Verhalten liegt vor, wenn die notwendige Sorgfalt außer Acht gelassen wurde. Aufgrund ihrer besonderen Kenntnisse gilt für Ärzte ein besonders hoher Maßstab, was die Sorgfalt anbelangt.

Wann das Strafrecht gilt

In einem Strafverfahren steht die Bestrafung des Täters im Vordergrund. Hier werden zwei Arten von Delikten unterscheiden: Offizialdelikte und Privatanklagedelikte.
Als Offizialdelikt gilt etwa fahrlässige Körperverletzung oder fahrlässige Tötung. Die Strafverfolgung erfolgt von Gesetzes wegen. Nach der Anzeige entscheidet der Staatsanwalt, ob ein Verfahren gegen den Arzt eingeleitet wird.

Als Privatanklagedelikten gilt beispielsweise eine vom Arzt eigenmächtig durchgeführte Heilbehandlung. Bei diesen Delikten wird nicht der Staatsanwalt tätig, sondern eine Privatperson, die eine Anzeige gegen einen Arzt einbringt.


Urteile aus der Vergangenheit

Narkosefehler: 250.000 Euro Schmerzensgeld

Ein relativ hohes Schmerzensgeld wurde einem Mädchen wegen eines Narkosefehlers vom Oberlandesgericht Innsbruck zugesprochen. Zwei Monate nach der Geburt wurde bei dem Kind eine Hernien-Operation durchgeführt. Aufgrund eines ärztlichen Narkosefehlers kam es bei dem Mädchen zu einem Sauerstoffmangel und in weiterer Folge zu irreparablen Hirnschädigungen, die alle Körperteile und Körperfunktionen betrafen. Dem Mädchen, das zum Zeitpunkt der Klage neun Jahre alt war, wurde ein Schmerzensgeld in Höhe von 250.000 Euro zugesprochen. Zusätzlich erhielt es eine Entschädigung für die daraus resultierende Verunstaltung. ( OLG Innsbruck 69 Cg 26/11 k. )

Verletzung der Aufklärungspflicht: So streng sind die Gerichte

Ein Arzt ist aufgrund seines Behandlungsvertrages verpflichtet, seine Patienten über die Art und Schwere sowie über schädliche Folgen und mögliche Gefahren einer Behandlung aufzuklären. Selbst wenn es im Zuge der Behandlung zu keinem Kunstfehler kommt, haftet der Arzt für nachteilige Folgen, wenn er die Behandlung ohne Einwilligung des Patienten oder ohne ausreichende Aufklärung vorgenommen hat. Eine Ausnahme wäre nur, wenn der Arzt beweist, dass der Patient auch dann in die Behandlung eingewilligt hätte, wenn er in ausreichendem Ausmaß aufgeklärt worden wäre. ( RIS- Justiz RS 0038485). Die Aufklärung bei kosmetischen Operationen muss besonders umfassend sein. Das bedeutet, die Aufklärungspflicht ist umfassender, je „unnötiger“ der Eingriff ist. ( 6 Ob 585/91)

Wann der Apotheker haftet

Genau wie ein Arzt, führt auch ein Apotheker eine öffentliche Tätigkeit aus, die besondere Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert. Ein Apotheker hat daher als Sachverständiger in seinem Fach für mangelnde Fähigkeit und Kenntnis einzustehen. Was die zivilrechtlichen Haftung und der strafrechtlichen Verantwortung betrifft, gilt dasselbe wie für Ärzte.

Verurteilung eines Apothekers wegen eines falsch dosierten Medikamentes

In Deutschland wurde ein Apotheker wegen fahrlässiger Tötung verurteilt, weil er einer 26-jährigen Patientin versehentlich eine Überdosis des Substitutionsmittels Methadon verabreichte. Der Apotheker hatte nur einen flüchtigen Blick auf das Rezept geworfen. Er verabreichte die 15-fache Menge, angerührt in einem Orangensaft. Die Frau fiel ins Koma und verstarb zwei Tage später.


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Über die D.A.S. Rechtsschutz AG:
Seit 1956 ist die D.A.S. Rechtsschutz AG mit Spezialisierung auf Rechtsschutzlösungen für Privatpersonen und Unternehmen in Österreich tätig. Als unabhängiger Rechtsdienstleister bietet sie umfassenden Versicherungsschutz, fachliche Betreuung durch hochqualifizierte juristische Mitarbeiter und beispielgebende RechtsService-Leistungen wie die D.A.S. Direkthilfe® und D.A.S. Rechtsberatung an. Der Firmensitz des Unternehmens befindet sich in Wien. Die rund 400 Mitarbeiter stehen Kunden in ganz Österreich zur Verfügung. Die D.A.S. Rechtsschutz AG agiert als Muttergesellschaft der D.A.S. Tschechien (seit 2014). In den vergangenen Jahren hat die D.A.S. Österreich ihre starke Marktposition als Rechtsschutzspezialist gefestigt und wird bereits seit 2009 jährlich mit einem stabilen A-Rating durch Standard & Poor’s bewertet.

Seit 1928 steht die D.A.S., das Original für Rechtsschutz, für Kompetenz und Leistungsstärke im Rechtsschutz. Heute agieren D.A.S. Gesellschaften in mehr als 10 Ländern weltweit. Sie sind die Spezialisten für Rechtsschutz der ERGO Group AG, einer der großen Versicherungsgruppen in Deutschland und Europa.

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