Uber legt Beschwerde bei EU gegen Verbot ein

Uber legt Beschwerde bei EU gegen Verbot ein

Nicht nur vor Gericht verliert Uber, in mehreren Ländern hat sich der Protest gegen das Unternehmen formiert.

US-Fahrtendienst Uber sieht sein Geschäftsmodell in Europa gefährdet: Nach dem Verbot in Deutschland legt Uber bei der EU nun Beschwerde ein.

Brüssel. Der umstrittene Fahrdienst Uber hat bei der EU-Kommission Beschwerde gegen das Verbot in Deutschland eingereicht. Es gebe auch zwei Beschwerden gegen Frankreich, teilte ein Kommissionssprecher am Mittwoch mit. Das Unternehmen wurde nach eigenen Angaben bei der EU auch gegen Spanien vorstellig. Die Kommission stelle sich nicht gegen Chancen, die sich durch neue Technologien eröffneten, sagte der Sprecher. Allerdings müsse geltendes Recht eingehalten werden.

Vor kurzem hatte das Frankfurter Landgericht den Fahrdienst UberPOP in Deutschland gestoppt. Das US-Unternehmen dürfe nur Fahrten anbieten, bei denen der Lenker des Autos eine behördliche Genehmigung zur Beförderung von Personen habe, hieß es zur Begründung. Das Gericht folgte damit der Argumentation des Verbunds Taxi Deutschland, der gegen Uber geklagt hatte.

Uber bietet eine App für Smartphone-Nutzer an, mit deren Hilfe Privatpersonen zahlungswillige Mitfahrer finden können. Dafür verlangt die Firma einen Teil des vereinbarten Tarifs. Uber bietet seine Dienste nach eigenen Angaben weltweit in 55 Ländern an, wird aber in immer mehr Märkten gerichtlich ausgebremst. Der Wert der Firma wird auf 40 Milliarden Dollar taxiert. Zu ihren Geldgebern zählen Google und die Großbank Goldman Sachs.

Der Widerstand

Nicht nur in Deutschland oder Österreich regt sich der Widerstand seitens der Interessenvertretungen der Taxi-Fuhrunternehmer und Taxifahrer. Auch in den USA, Indien, den Niederlanden, Großbritannien, Frankreich und Spanien gibt es massiven Widerstand mit Demonstrationen gegen das Unternehmen. Uber würde die notwendigen behördlichen Genehmigungen nicht beachten, die im Vergleich dazu im Vergleich professionelle Taxiunternehmen zu erbringen hätten. Ebenso seien die steuerlichen Fragen nicht geklärt, wer die Zahlungen nach erbrachter Leistung zu versteuern habe. Und ob überhaupt einer der privaten Uber-Fahrer Steuern abführt wird ebenso in Frage gestellt. Darüber hinaus kritisieren die Gegner den mangelnden Rechtsschutz für Fahrer und Fahrgast.

In den Niederlanden kam es kürzlich zu einer Razzia in den Uber-Geschäftsräumen. Der Vorwurf: Uber bietet weiterhin seie Dienste an, obwohl ein Gericht sdies zuvor untersagt hatte.

Im November 2014 hat Uber auch selbst sein ohnehin zweifelhaftes Image in der Öffentlichkeit angepatzt. Uber-Manager Emil Michael hatte im November angekündigt, für eine Million Dollar Spezialisten für die Ausforschung von Gegnern sowie Journalisten anzuheuern. Sie sollten Kritiker unter anderem mit Schmutzkübelkampagnen diskreditieren und Privates an die Öffentlichkeit zerren. Die Pläne sind irrtümlicherweise in einer Präsentation des Uber-Manager an die Öffentlichkeit gekommen.

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