Stationäre Pflege in Wien doppelt so teuer wie in Oberösterreich

Stationäre Pflege in Wien doppelt so teuer wie in Oberösterreich

Der Fördersystem in Österreich verleitet offenbar dazu das Geld zu verschwenden.

Der Bund treibt bisher für die stationäre Pflege, bei Bedarf, das Geld bei den Bürgern ein. Das Land gibt es aus. Diese arbeiten unterschiedlich effizient. Wien ist wieder einmal Ausgabenkaiser. Wo die Experten der Agenda Austria Einsparungspotential sehen und was System auf neue Beine gestellt werden könnte.

Die Finanzströme im Land sind seit jeher kompliziert. Das Recht, Steuern einzuheben, liegt zum größten Teil - wie auch bei der Pflege - beim Bund. Gleichzeitig können die Länder aber Ausgaben beschließen, ohne den Bund zu fragen – und holen sich dann aber das nötige Geld über den Finanzausgleich.

Gleich viele Tage mit stationärer Pflege: Wien benötigt 380 Millionen Euro mehr als Oberösterreich

Eine genauere Betrachtung etwa der Kosten für einen Tag in stationärer Pflege in den Bundesländern zeigt die großen Differenzen: In Wien kostet ein Tag 238 Euro, in Oberösterreich hingegen 111 Euro. Obwohl Wien und Oberösterreich 2015 in etwa gleich viele Tage verrechneten, gab Wien dafür um etwa 380 Millionen Euro mehr aus, wie der Fiskalrat feststellte. Das ist doppelt so viel wie die entfallenen Einnahmen beim Regress.

System fördert Verschwendung

"Der Ausgabenföderalismus verleitet dazu, bei den Ausgaben großzügig zu sein. Schließlich müssen die Länder das Geld dafür nicht selbst bei den Steuerzahlern eintreiben", so das Think Thank Agenda Austria in einem Statement. Sie sehen das Pflegesystem als Paradebeispiel für den Reformbedarf des Föderalismus.

Individuelles, steuerfreies Pflegekonto sollte für alle Pflicht werden

Der abgeschaffte Pflegeregress ist nach Einschätzung der Agenda Austria das kleinere Probleme. "Vielmehr muss die Pflege neu gedacht werden. Sowohl beim Föderalismus wie auch bei den Sozialversicherungen gibt es ein erhebliches Einsparungspotenzial", die Wirtschaftsexperten.
Der Rat der Experten: Jeder Österreicher sollte verpflichtet sein, auf sein individuelles Pflegekonto einzuzahlen. Das sollte steuerfrei sein. Braucht man im Alter Pflege, ist das Geld dafür da. Falls nicht, freuen sich die Erben. Ein anderer Weg wäre eine Versicherungspflicht, wie sie in den Niederlanden besteht. Beide Lösungen seien besser als der Status quo.

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