Rückschlag für UniCredit im Streit mit gegen 3-Banken-Gruppe

Etappensieg für die 3-Banken-Gruppe im Rechtsstreit mit der UniCredit: Das Landesgericht Innsbruck hat den gerichtlichen Antrag der UniCredit auf eine Sonderprüfung der Kapitalerhöhungen bei der Bank für Tirol und Vorarlberg abgewiesen.

Rückschlag für UniCredit im Streit mit gegen 3-Banken-Gruppe

Im seit Monaten schwelenden Streit zwischen der italienischen UniCredit und der 3-Banken-Gruppe ist eine juristische Entscheidung zugunsten der Österreicher gefallen. Das Landesgericht Innsbruck hat den gerichtlichen Antrag der UniCredit auf Durchführung einer Sonderprüfung hinsichtlich der von der Bank für Tirol und Vorarlberg (BTV) seit 1993 durchgeführten Kapitalerhöhungen abgewiesen.

Die 3-Banken-Gruppe, zu der neben der BTV auch die Oberbank und die BKS Bank gehört, liegt im Clinch mit ihrem größten Aktionär, der UniCredit, die mit 23,7 Prozent an der Gruppe beteiligt ist. Die UniCredit hat eine Klagsflut vom Zaun gebrochen, die Anwälte auf beiden Seiten gut beschäftigt. Im Mittelpunkt stehen dabei Kapitalerhöhungen in der Gruppe, deren Rechtmäßigkeit von den Italienern angezweifelt wird.

Zum Jahreswechserl musste die Oberbank auf Drängen des Großaktionärs eine außerordentliche Hauptversammlung für 4. Februar einberufen, bei der es um eine Sonderprüfung sämtlicher Kapitalerhöhungen der Oberbank in den Jahren zwischen 1989 und 2016 gehen soll. Außerdem soll sich die Sonderprüfung nicht weniger als 23 Fragen der Natur der 3 Banken Gruppe widmen.

BTV-Entscheidung

Die BTV sieht sich durch die Entscheidung des Innsbrucker Landesgerichts, wonach der Sonderprüfungsantrag der UniCredit unberechtigt ist, vollinhaltlich bestätigt. Das Gericht hat auch festgestellt, dass "kein pflichtwidriges Handeln von Vorstand oder Aufsichtsrat" zu erkennen war und keine versteckte oder intransparent gehaltene Konstruktion vorliegt.

Für Gerhard Burtscher, den Vorstandschef der BTV ist der Spruch ein erster, aber großer Etappensieg gegen die Bemühungen aus Mailand, beherrschenden Einfluss auf die 3 Banken Gruppe zu erlangen. Er geht aber davon aus, dass der Rchtsstreit eine Fortsetzung im Instanzenweg findet. Dafür sei man "gut gerüstet". Die österreichweite "Klagswelle" der UniCredit habe mit der Entscheidung des Landesgerichts jedenfalls einen Rückschlag erlitten.

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