Pakete zu teuer: EU will dagegen vorgehen

Pakete zu teuer: EU will dagegen vorgehen

Die EU-Kommission will das Verschicken von Paketen ins europäische Ausland günstiger machen. Dafür sollen transparentere Preise und mehr Kontrolle durch die Aufsichtsstellen sorgen. Ob auch eine Preisobergrenze geplant ist.

Die neuen strengeren Ziele für Paketlieferungen in der EU wurde nun Rahmen eines Maßnahmenkatalogs zur Digitalwirtschaft vorgestellt. Auf eine Obergrenze bei Versandpreisen verzichtete die Kommission zwar vorerst, bezeichnete dies aber als "letztes Mittel", wenn der Wettbewerb keine zufriedenstellenden Ergebnisse bringe. Im Jahr 2019 solle überprüft werden, ob weitere Schritte nötig seien.

Die EU-Kommission reagiert damit nach eigenen Angaben auf Beschwerden von Verbrauchern und kleinen Firmen, die sich bei Bestellungen im Internet über hohe Versandpreise ins EU-Ausland beklagen. Zudem will sie Schranken beim Online-Shopping abbauen und den Zugriff auf Inhalte von Internetseiten in anderen EU-Staaten erleichtern, indem das sogenannte Geoblocking eingeschränkt wird. Beim Geoblocking werden bestimmte Inhalte wie Videos oder Musik in anderen EU-Ländern nicht zugelassen, was häufig mit Lizenzgründen verbunden ist. Online-Giganten wie Facebook und Google sollen individuell überprüft werden und keiner einheitlichen Regelung unterliegen, um mögliche Verstöße - etwa beim Urheberrecht - anzugehen.

In einer weiteren Initiative schlug die EU-Kommission eine Lockerung der Regeln bei TV-Werbung vor. So sollen zwar zwischen sieben und 23 Uhr maximal 20 Prozent der Sendezeit auf Werbung entfallen, die Beschränkung von zwölf Werbeminuten pro Stunde soll aber aufgehoben werden. Bei Online-Video-Diensten wie Netflix will die Brüsseler Behörde, dass 20 Prozent aus europäischen Produktionen bestehen.

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