Trübe Aussichten: OeNB schraubt Erwartungen für 2015 zurück

Trübe Aussichten: OeNB schraubt Erwartungen für 2015 zurück

OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny: Noch immer kein Aufschwung in Sicht.

Die Österreichische Nationalbank nimmt ihre Wachstumsprognose für 2015 zurück. Statt der noch im Juni erwarteten 1,9 Prozent soll das BIP im Jahr 2015 nur noch um ein Prozent zulegen.

Europas Wirtschaft stottert weiter. Trotz des niedrigen Ölpreises und einer zumindest in Deutschland erfreulichen Entwicklung am Arbeitsmarkt ist nach wie vor kein echter Aufschwung in Sicht. Ewald Nowotny, Gouverneur der Österreichischen Nationalbank (OeNB), hat daher nun angekündigt, dass die OeNB ihre Wachstumsprognose für Österreich in der nächsten Woche zurücknehmen wird. Der Einschnitt ist recht deutlich. Die Prognose für 2015 wird beinahe halbiert. Statt des noch im Juni erwarteten BIP-Wachstums von 1,9 Prozent geht Nowotny jetzt für das Jahr 2015 nur noch 2015 nur ein Plus von einem mageren Prozent, möglicherweise einer Spur mehr aus.

Hintergrund ist, dass trotz der positiven Entwicklung im Herbst, der die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland auf 2,717 Millionen gedrückt hat - um 89.000 weniger als im Vorjahr - EU-weit mit einem Konjunkturabschwung in Deutschland gerechnet wird. Der Abschwung Deutschlands, Österreichs wichtigsten Handeslpartners, werde auch Österreichs Wachstum beeinträchtigen. Das erklärte Nowotny laut Parlamentskorrespondenz am Donnerstag im Finanzausschuss.

Weitere Gründe für die niedrigere Wachstumsprognose sind die Russlandkrise, wegen der die Exporte in das Land Putins zurückgehen. Als Bumerang treffen Österreich die Wirtschaftssanktionen und der sinkende Ölpreis. Erdöl und trägt zu rund 20 Prozent zu Russlands BIP bei. Mit dem Öl, das in Sibirien unter unwirtlichen Bedingungen gefördert wird, hat Russland in den vergangenen Jahren dank des hohen Rohöl-Preises von 100 Dollar und mehr seinen Aufschwung finanziert. Der gegenwärtige Preis von nur noch etwas über 70 Dollar pro Barrel trifft Russland hart. Laut Kreml fehlen dem Land dadurch rund 100 Milliarden Dollar in der Kassa.

Zeichen des Abschwungs

Auch für den Arbeitsmarkt hat Nowotny keine guten Perspektiven. Aktuell steige nur noch die Arbeitslosigkeit - ein Zeichen konjunktureller Schwierigkeiten. Mit dem Euro gehe es ebenfalls weiter bergab. Die Abwertung könne aber zumindest den Export beflügeln.

Zum umstrittenen Ankauf von Asset-Backed Securities (ABS) durch die Europäische Zentralbank (EZB) laut Parlamentskorrespondenz als "wichtig" bezeichnet, "um die Vergabe neuer Bankkredite an die Wirtschaft zu fördern. Der Kauf von Pfandbriefen und Kreditpaketen (Asset Backed Securities/ABS) soll Banken entlasten. ABS würden nicht eingesetzt, um Basel III zu umgehen, vielmehr gehe es darum, die Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zu erleichtern.

ABS-Strukturen seien wichtig, weil die Kreditfinanzierungen von Banken durch Basel III erschwert würden. Die EZB achte beim Ankauf von ABS auf deren Qualität und erwerbe nur ABS mit geringem Risiko, so der OeNB-Gouverneur. Manchen sei die Politik der EZB zu wenig expansiv, meinte Nowotny. Wieder andere seien der Ansicht, es sei ausreichend Liquidität in der Wirtschaft und warnten vor der Gefahr einer Blasenbildung. Die EZB nehme eine Mittelposition ein, die Ewald Nowotny als vernünftig bezeichnete, so die Parlamentskorrespondenz.

Die Russlandkrise könnte indes offenbar auch die heimischen Banken belasten. Laut Vize-Notenbankgouverneur Andreas Ittner im Parlament ist das makrofinanzielle Umfeld für Banken schwierig - insbesondere wegen geringer Profitabilität und anhaltend niedriger Zinsen. Die Profitabilität der österreichischen Banken sei seit 2013 negativ, wobei die Tochterbanken in Mittel-, Ost- und Südosteuropa einen relevanten Beitrag von einer Milliarde Euro zu den Gewinnen leisten, besonders jene in Russland und Tschechien. Bei den EU-Sanktionen gegen Russland sei für Österreich relevant, dass die heimischen Banken ein Viertel ihrer Gewinne im Osten in Russland erwirtschaften.

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