Staatsanwalt ermittelt im Wiener Kindergarten-Skandal

Über ein riesiges Netzwerk von Kindergarten-Vereinen sollen Fördergelder der Stadt Wien missbraucht worden sein. Strohmänner und Scheinvereine kassierten mehrere 100.000 Euro. Das Geld könnte im Ausland gelandet sein. Der Staatsanwalt ermittelt.

Staatsanwalt ermittelt im Wiener Kindergarten-Skandal

Im Zentrum der Ermittlungen steht Abdullah P. Über von ihm kontrollierte Kindergarten-Vereine soll er Fördergelder der Stadt Wien zweckwidrig verwendet haben. Dabei soll er sich einer Vielzahl an „Strohleuten“ bedient haben. Der konkrete Verdacht lautet auf Betrug, Förderungsmissbrauch und Fälschung von Finanzamtsdokumenten. Thomas Vecsey, Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien, gegenüber FORMAT: „Das Landeskriminalamt wurde mit Erhebungen beauftragt.“

Die Fördergelder sollen durch die Fälschung von Gemeinnützigkeitsbestätigungen erschlichen worden sein. Derartige Bestätigungen werden laut FORMAT vom Finanzamt für Vereine ausgestellt und sind eine Voraussetzung für die Auszahlung von Anstoßfinanzierungen und andere Kindergarten-Subventionen durch die Stadt Wien. Der Fälschungsverdacht wurde durch Ermittlungen der Betrugsbekämpfungseinheit des Finanzministeriums verifiziert.

Die Magistratsabteilung 10 („Wiener Kindergärten“) hat den Sachverhalt am 20. Mai 2015 bei der Staatsanwaltschaft Wien angezeigt. Zitat aus der FORMAT exklusiv vorliegenden Strafanzeige: „Der tatsächliche Schaden, welcher der MA 10 verursacht wurde, kann mangels vollständiger Informationen und der äußerst verworrenen Struktur der gesamten ‚Organisation’ auch nicht annährend abgeschätzt werden (...). Die MA 10 (geht) davon aus, dass der Gesamtschaden im siebenstelligen Euro-Bereich liegt.“

Lesen Sie den ganzen Artikel in der kommenden Ausgabe, FORMAT Nr. 50/2015.