Ziemlich beste Feinde

Stefan Knoll über das brüchige Verhältnis Spindelegger–Fekter.

Es war nur eine Bemerkung am Rande, die Vizekanzler Michael Spindelegger bei einem Abendessen mit EU-Wettbewerbskommissar Michel Barnier im Palais Coburg fallen ließ: „Ich bin gegen eine Steuerreform auf Pump.“ Dieser eine Satz, lächelnd ins ORF-Mikro gesprochen, hebelt salopp die Kernkampagne von Maria Fekter aus. Seit knapp einem Jahr propagiert die Finanzministerin ihre Steuerreform, die zur Entlastung des Mittelstands beitragen soll. Wähler kann man damit durchaus gewinnen. Den ÖVP-Chef offenbar nicht.

Im Hintergrund geht es um die parteiinterne Vormachtstellung bei der Wirtschaftskompetenz. Das Finanzressort wollte Spindelegger schon bei der Übernahme des Parteivorsitzes im Vorjahr haben. Beide Prölls, Josef und Erwin, sollen ihm damals von der Doppelbelastung dringend abgeraten haben. Volkswirtschafterin Fekter bot sich an. Seitdem fliegen auf gut Oberösterreichisch die Hackeln tief. Spindeleggers Versuch, Fekters Ressort im heurigen Sommer zu übernehmen, scheiterte nur am Wirtschaftsbund. Dort hat man Fekter zwar auch nicht uneingeschränkt lieb. Doch das Misstrauen gegenüber ÖAABler Spindelegger ist größer. Fekter rächte sich prompt und verhinderte Spindeleggers Wunschkandidaten für die ÖIAG, Herbert Paierl. Dass der ÖVP-Chef seiner Finanzministerin jetzt in die Parade fährt, ist das nächste Retourfoul. Anlass war ein „Kurier“-Interview am vergangenen Wochenende, in dem Fekter für ihre Steuerreform warb – drei Tage vor Spindeleggers großer Wirtschaftsrede. Ein denkbar ungünstig gewählter Zeitpunkt. Oder doch Absicht?

- Stefan Knoll

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