Wo die EU versagt

Wo die EU versagt

Guisi Nicolini zieht sich jetzt wieder täglich ihre Schärpe über. Mit den Farben der italienischen Flagge bekleidet, erinnert die Bürgermeisterin von Lampedusa daran, dass es jetzt nicht nur um die Mittelmeerinsel geht, sondern um Italien. Die 51-Jährige sollte dringend die Schärpe wechseln: Denn die rund 350 Menschen, die vergangene Woche bei ihrem Fluchtversuch vor Lampedusa ums Leben kamen, sind nichts, womit sich nur Italien auseinander setzen muss.

Die gesamte EU muss sich verantworten. Auf die erste Betroffenheit sind keine Taten gefolgt, eine grundlegende Reform der Asylpolitik wurde von den EU-Innenministern ausgeschlossen. Nach wie vor bleiben die so genannten Erstaufnahmestaaten wie Italien für Flüchtlinge verantwortlich.

Vorausgesetzt, sie kommen überhaupt an: Jährlich sollen bis zu 18.000 Menschen beim Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen, sterben. Diese oft namenlosen Toten sind nicht nur Ausdruck einer fehlgeschlagenen europäischen Flüchtlingspolitik, sondern auch die Folge der nicht existierenden gemeinsamen EU-Außenpolitik. Weder bei den Konflikten in Libyen noch aktuell in Syrien konnte sich die EU auf ein gemeinsames Vorgehen einigen. Dabei sind sie neben wirtschaftlichen und humanitären Problemen ein Hauptfluchtgrund – für 2014 erwartet die UNO zwei Millionen syrische Flüchtlinge. Übereinstimmung herrscht nur dann, wenn es darum geht, sich abzuschotten. Gegen Flüchtlinge, für die Guisi Nicolini oft nichts mehr tun, wenn sie auf Lampedusa landen.

- Martina Bachler

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