Wir steuern nicht auf neue Solidarität, sondern auf simples Spießertum zu
Dahinter steckt der Neid des Spießers, der nur allzu gerne selbst so viel verdienen will wie der Spekulant.
Vergangenes Wochenende schrieb Stefan Schulmeister, Wirtschaftsforscher aus Wien und ein bekannter Fachmann der nicht marktreligiösen Spezies, im Album des Standard einen langen Artikel zum Thema erraten! Die Wirtschaftskrise. Gegen Ende seines Textes träumte er, in die Zukunft blickend, vor sich hin: Sicher werde es in der Gesellschaft auch verteilungspolitische Zerreißproben geben, sobald es ans Zurückzahlen der Staatsmilliarden geht, räumte er ein. Aber danach sieht er alles gut werden: Ökologie. Europäischer Sozialstaat. Und auch sonst alles, was man sich halt so wünschen kann.
Sein Wort in Gottes Ohr. So wie es momentan aussieht, könnte der Entwicklungspfad freilich auch wesentlich steiler und steiniger verlaufen. Auch wenn es übertrieben scheint, wenn Antifa-sensibilisierte Zeitgenossen behaupten, sie sähen schon eine zweite Weimarer Republik heraufdämmern (wie es beispielsweise der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge tut). Tatsache ist: Die deutsche NPD erlebt keinen Massenzulauf (übrigens auch nicht die Linkspartei). Ferner dürften die Gewaltakte französischer Arbeiter gegen Manager Einzelfälle bleiben. Und wenn in Österreich die FPÖ eine Reichensteuer verlangt, so deutet das noch lange nicht auf ein Wiedererstarken des völkischen Sozialismus.
Es ist wahr, die Finanzkrise hat den Glauben an den Markt bis zu einem gewissen Grad erschüttert. Aber es ist nicht das Soziale, das jetzt triumphiert, diagnostizierte die Hamburger Zeit schon im Vorjahrsherbst: Es sei vielmehr die Sicherheit. Was letztlich triumphieren dürfte, ist nennen wir es beim Namen schlicht das Spießertum. Der Augenblick des budgetären Löcherstopfens wird, jedenfalls in den hochentwickelten Industrieländern, eben kein evolutionärer Moment sein. Die Systemfrage für die Unterprivilegierten wird eben offenbar nicht gestellt. Vielmehr sieht es so aus, als ob die Mehrheit in ihrer künftigen Meinungsbildung ziemlich ähnlich ticken wird wie schon vor der Krise, bloß ist sie jetzt eben auf der Suche nach mehr Schutz: Schutz einerseits vor Böslingen, die von außen kommen (wie etwa Ausländer, die einem den Arbeitsplatz wegnehmen könnten!), Schutz aber auch fürs eigene Sparkonto und, ganz generell, Schutz fürs patscherte Leben. Also quasi vor dem Raubüberfall in der nächtlichen Fußgängerzone. Thats it. Mehr, so scheint es, wirds nicht sein.
Politiker, die den Nerv der genannten Bedürfnisse treffen, werden gewinnen. Solche, die Systemfragen stellen und die beim Wahlvolk womöglich in dieser Hinsicht verunsichert rüberkommen, werden verlieren. Natürlich wird es daneben auch ein paar Bereiche geben, in denen sich die Sichtweise gegenüber der Vorkrisen-Ära verschieben wird. Beispiele: Dass die Einkünfte vieler Finanzakrobaten frivol hoch waren, ist unbestritten, und wahrscheinlich wird die Gesellschaft von morgen ein so gewaltiges Einkommensgefälle nicht mehr goutieren.
Dies aber nicht aus einem Gleichheits- beziehungsweise Solidaritätsbedürfnis heraus. Siehe oben. Eher scheint es der viel zitierte Neid nämlich der Neid des Spießers, der nur allzu gern selbst so viel verdienen würde wie der Spekulant, wenn er es bloß könnte zu sein, der das darunterliegende Motiv ausmacht. (Apropos Neid: Gab es wirklich Zeiten, da große, argumentationsstarke politische Denker und nicht bloß Leute, die an die politischen Futtertröge drängen, in der Spitzenpolitik zu finden waren? Marke Victor Adler? Oder Otto Bauer? Solche, die tatsächlich an Solidarität glaubten?)
Natürlich nennen es die US-Republikaner, allgemein unerwünschte Handlungsmuster insinuierend, nach wie vor Klassenkampf, wenn Barack Obama, der offenbar Instinktsichere, die Steuern für die Superreichen erhöhen will. Und abgesehen von den erwähnten Änderungspunkten gibt es eine weitere Neuheit im wirtschaftspolitischen Weltbild: Einen der unbestrittenen Glaubenssätze der marktreligiösen Finanzära bildete ja die Verheißung des sogenannten trickle down: Alle waren irgendwie davon überzeugt, dass der Überfluss der Reichen mit der Zeit nach unten durchsickern und auch das Wohlstandsniveau der Habenichtse anheben werde.
Diese Zuversicht ist jetzt abhandengekommen, übrigens ebenso wie die vage Mehrheitsvermutung, dass alle Armen an ihrem Schicksal irgendwie selber schuld seien. George W. Bush, der sich jahrelang als der große böse Rächer inszenierte und Stärke zu personifizieren versuchte, ist nun eher zum Inbegriff des Chaos geworden.
Aber damit hat sichs auch schon mit den zu erwartenden Neuerungen im Weltbild. Wenn sich die Stefan Schulmeisters dieser Welt krisenbedingt ein Umdenken in Richtung mehr Solidarität erhoffen (oder wenn sich andere, ein wenig nostalgisch, nach der Wärme der alten Sozialdemokratie zurücksehnen), dann sollten sie vor Enttäuschungen gewappnet sein.
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