Was tun, wenn ganz Nordafrika zum Battleground wird?

Österreich nahm seine Neutralität nie wirklich ernst – also Schluss damit! Die Neutralität gehört in den Tabernakelschrank der Geschichte.

Noch gab es kein Fernsehen, aber dank der bundeseigenen Austria-Wochenschau blieb der 15. Mai 1955 den Österreichern als Bild mit Ton in Erinnerung: Die Außenminister der Großmächte unterschrieben im Belvedere den Staatsvertrag, und Leopold Figl rief in bester Veltliner-Laune sein „Österreich ist frei!“ heraus; als Glücksschrei eines Volkes.

Nun war und ist der Staatsvertrag gar nicht die Magna Charta für Österreichs Neutralität. Diese war vielmehr das „Moskauer Memorandum“, demzufolge die Sowjets zur Räumung Österreichs bereit waren – wenn die Alpenrepublik eine „Neutralität nach dem Muster der Schweiz“ eingehen würde. Aber was geschah?

Ein halbes Jahr später ließ sich ein eilfertiges Österreich bereits vom Sicherheitsrat zum UNO-Mitglied vorschlagen – die neutrale Schweiz wartete noch 47 Jahre damit zu. Weiters beschloss der österreichische Nationalrat eine umfassende Landesverteidigung. Anstatt aber „umfassend“ nach Schweizer Vorbild aufzurüsten, übernahmen wir die ausrangierten alten Panzer und Jeeps der abziehenden Besatzungsmächte. Über das lächerlich niedrige Verteidigungsbudget spottete ganz Europa.

Nun war die Neutralität für einen Kleinstaat am Eisernen Vorhang in der Zeit des Kalten Krieges ein gewisser Sicherheitsbonus; und wir zündelten mutig damit. Als 1956 die Sowjets den ungarischen Volksaufstand niederwalzten, fanden Waffen und Nachschub über Österreich ihren Weg zu den Revolutionären – behaupteten zumindest die grantigen Sowjets. Und statt im Jahr 1968 Neutralität zu wahren, mischte sich der öffentlich-rechtliche ORF massiv in den Rundfunkkrieg um die CSSR ein.

Das war mutig und ehrenwert – allerdings nicht neutral. Dann wollten wir in die EU (damals noch EWG und EG); für uns eine existenzielle Frage. Selbstverständlich trat die Schweiz aus Neutralitätsgründen der EU nicht bei – bis heute nicht. Anders Österreich. Im Beitrittsbrief an Brüssel steht klipp und klar, man wolle „die Neutralitätspolitik als spezifischen Beitrag zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in Europa fortsetzen“. Fortsetzen?

Also blieben die Russen bei ihrem „Njet“ zu Österreichs EU-Plänen, hatten aber bald andere Sorgen: 1989 stürzte der Ostblock; und Österreich hätte wahrscheinlich unbemerkt und problemlos der NATO beitreten können.

Aber was ein schelmisches Völkchen ist, bleibt offiziell neutral, auch wenn die jugoslawische Armee in Spielfeld herumballert. Außerdem waren unsere Soldaten-Buben mit Anti-Schlepper-Einsätzen im Osten der Republik beschäftigt.

Und jetzt – 2011? Nordafrika steht in Flammen, morgen vielleicht der ganze Nahe Osten. Österreich muss sich um seine Investments ernsthaft sorgen, wie auch das übrige Europa und die Schweiz. Die Lage kann sich zuspitzen – und das südliche Mittelmeer nicht wieder Urlaubsparadies werden, sondern ein schrecklich echter Battleground.

Aber dennoch wollen – jüngsten Umfragen zufolge – die Österreicher mehrheitlich das sein, was sie immer waren – neutral, aber nicht wirklich. Schweizerisch, aber schlampig. Im Übrigen ist fraglich, wer uns als Partner haben will. NATO? EU? Das Skurrile dabei ist, dass den Europäern – erstmals in der Geschichte – die uralten Erbfeindschaften und Nachbarschaftsgemetzel abhanden gekommen sind. Aber für die Möglichkeit eines Rückfalls brauchen wir nicht 23 sündteure europäische Armeen – sondern eine einzige integrierte.

Jetzt ist es so: Warum unterhalten Spanier und Portugiesen noch immer Riesenarmeen? Wofür brauchen die Italiener in Apulien Panzer – es sei denn, zur „Spezialbehandlung“ von nordafrikanischen Flüchtlingen? Wer greift Frankreich zur See oder Tschechien über Land an? Halt! Für die Deutsche Bundeswehr gibt es noch das Kleine Walsertal …

Spaß beiseite. Wie wäre es mit einem Denkvorstoß und einer konkreten Initiative Österreichs in Bezug auf eine EU-Eingreiftruppe? Hochmodern, schnell einsatzbereit, total mobil, mit klaren Strukturen, cyberkriegstauglich – vor allem aber im Auftrag aller Mitgliedsstaaten.

Und der Vorteil für uns Österreicher? Nun, wir ersparen uns erstens die Entscheidung, ob wir eine Söldnertruppe beschäftigen – oder Wehrpflichtige weiterhin Kasernenhöfe kehren lassen. Zweitens stellen wir die Neutralität dorthin, wo sie hingehört: in den Tabernakelschrank der Geschichte. Und drittens verhindern wir permanente Koalitionskrisen mit anschließenden Neuwahlen …

- Hans Magenschab
Historiker und Publizist

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