Was wir bieten, reicht für viele Menschen nicht mehr

Was wir bieten, reicht für viele Menschen nicht mehr

Wenn man all die durchgestylte Verpackung weglässt, muss der „katastrophale Wahltriumph“ der Grünen wohl am Produkt selbst liegen.

Natürlich sind 12,4 Prozent respektabel. Wer jedoch lange von 15 Prozent und einem Sturz der Regierung geträumt hat und jetzt vom „besten Ergebnis der Geschichte“ sprechen muss, um den Wählern seinen Erfolg zu erklären, kann vielleicht halbwegs zufrieden sein. Zu den strahlenden Wahlsiegern gehört er nicht.

Die Rahmenbedingungen waren diesmal für uns Grüne ideal: Nach vier gewonnenen Landtagswahlen war das alte, reformresistente und von Korruption zerfressene Parteiensystem auch auf Bundesebene sturmreif geschossen. Die „Marke Grün“ wurde mit einer perfekten Kampagne ins Scheinwerferlicht gerückt. Spitzenkandidatin Eva Glawischnig befand sich in Höchstform. Tausende WahlkämpferInnen rannten wie noch nie.

Trotzdem reichte es wieder nicht für einen wirklichen Erfolg. Fünf weitere Jahre auf der harten Oppositionsbank warten. Zwischen 2006 und 2013 haben wir gerade 1,5 Prozent zugelegt. Eine grüne Partei, die langsamer wächst als sich das Klima wandelt, hat ein Problem.

Also kann es nur am Produkt selbst liegen. An dem, was wir Grüne tatsächlich sind, wenn man all die durchgestylte Verpackung weglässt: Wir sind bio und korruptionsfrei. Wir sind sauber und sympathisch. Aber für viele Menschen ist das, was wir bieten, offenbar nicht (mehr) ausreichend.

Unser Wahlkampf war von Wohlfühl-Themen geprägt, wir haben Bilder von einer besseren Welt gezeigt. Aber in Kernbereichen – dort wo Wahlen entschieden werden – waren wir schwach: In der grünen Sozialpolitik herrscht seit Jahren Tiefschlaf. In der Gesundheitspolitik waren wir zuletzt weitestgehend abgemeldet. In der Bildungspolitik, wo wir Substanz haben, ist es schwierig, sich neben der SPÖ zu profilieren. Grundlegende Systemkritik – etwa am Milliardengrab Föderalismus – ist nicht vorhanden. Und die grüne Wirtschaftspolitik … naja.

Stattdessen haben wir stolz unsere „weiße Weste“ präsentiert und praktisch zur Gänze auf das Thema Korruption gesetzt. Wir sprachen über die moralische Verkommenheit der anderen Parteien. Wir erzählten den Menschen, wer ihr Geld gestohlen oder missbräuchlich verwendet hat. Die Menschen hörten uns zu.

Sie gaben uns Recht und waren dankbar, dass jemand diese Drecksarbeit erledigt. Aber dann fragten sich offenbar viele: Was hat das mit mir zu tun? Geben mir die Grünen damit für mein Leben auch irgendeine konkrete Hoffnung? Schafft mir das einen Arbeitsplatz? Sichert das meine Pension? Bringt uns das den fehlenden Kinderarzt in unserer Gemeinde?

Um nicht falsch verstanden zu werden: Kontrolle und das Aufdecken politischer Verbrechen ist eine Kernaufgabe der Opposition. Aber es ist das Pflichtprogramm – nicht die Kür. Es ist zu wenig, wenn innovative Antworten und mutige Konzepte für die großen Zukunftsfragen fehlen. Ein Angebot, das viele WählerInnen, die bis zuletzt mit Grün geliebäugelt hatten, offenbar eher bei einem neuen, rosig frischen und unverbrauchten Mitbewerber fanden.

Anders formuliert: Wie erfolgreich wäre Apple mit seinem iPhone gewesen, wenn die Botschaft lediglich gelautet hätte: „Nicht so grauslich wie Ihr altes Nokia“?

Jetzt benötigen wir Grüne eine gewissenhafte Analyse und strategische Weichenstellungen. Ein Zuwachs in Richtung 15 bis 20 Prozent ist prinzipiell möglich. Aber der gelingt nur, wenn wir uns für neue Wählerschichten öffnen, wenn wir auch den Kampf um die „politische Mitte“ und um bürgerlich-liberale Wählern aufnehmen.

Dazu muss man die grüne Programmatik nicht verwässern. Es geht darum, näher an der Lebensrealität der Menschen zu sein, endlich in den politischen Kernbereichen innovativ Flagge zu zeigen sowie mit neuen Proponenten und deren Netzwerken neue Zielgruppen zu erschließen.

Erfolge stellen sich nicht automatisch ein, wenn man sich darauf verlässt, dass ohnehin alle bald kapieren werden, dass wir Grünen die Besten, Saubersten und Gescheitesten sind. Wenn wir nicht mehr zu bieten haben, werden wir Grüne auch in Zukunft unsere Existenz bloß auf hohem Niveau verwalten. Dieses Land gestalten werden wir so voraussichtlich nie.

- Volker Plass ist Unternehmer und Bundessprecher der Grünen Wirtschaft

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