Warum derzeit ein neues Spitzenteam
Faymann/Pröll wahrscheinlich scheint

Molterer spielt mit hohem Einsatz – und könnte alles verlieren.

Ein Wirtschaftsboss, der in der ÖVP sehr viel zu sagen hat, brachte Wilhelm Molterer vor etlichen Monaten zwei Szenarien nahe: Entweder ziehe er bei allfälligen Neuwahlen selbst als Spitzenkandidat ins Feld, oder er behalte das Amt des Parteiobmanns und küre dazu den aufstrebenden Josef Pröll als primäres Angebot für die Wähler. Der Ratgeber ließ keinen Zweifel daran, dass er selbst die zweite Option für die bessere hielt („Fast alle in der Partei würden dich dafür lieben“) – weil er ihn als Parteichef nach dem prägenden Wolfgang Schüssel zwar als unerlässlich (ein)schätze, ihn aber für den anderen Job nicht für geeignet halte. Molterer hat sich bekanntlich anders entschieden – und der Ratgeber sieht sich heute „leider“ bestätigt.

Tatsächlich herrscht in der ÖVP derzeit eher Pessimismus vor – trotz eines zuletzt für Molterer sehr gut verlaufenen TV-Duells mit H.-C. Strache und ungeachtet eines für Freitag sicher triumphalistisch angelegten offiziellen Wahlkampfstarts. Zwei Monate zuvor war das anders gewesen: Mit seinem ungewohnt markigen „Es reicht“ hatte der Vizekanzler nicht nur die Stimmungslage seiner Parteibasis getroffen, sondern auch jene einer Mehrheit in der Bevölkerung. Molterer schien für den dadurch fixierten Wahlgang alle Trümpfe in der Hand zu haben: Die SPÖ, durch den abrupten Wechsel von Alfred Gusenbauer zu Werner Faymann paralysiert, hatte ihm durch ihre Vorgangsweise in Sachen EU-Schwenk einen Anlass für die Aufkündigung der Koalition geliefert; alle Meinungsumfragen sahen die ÖVP klar auf Platz 1 der Wählergunst, trotz Verlusten ausgestattet mit dem Kanzleranspruch. Und ein wahrscheinlicher Regierungschef Molterer schien strategisch vielfältigere Koalitionsoptionen für die Zeit danach zu haben: Zusätzlich zu Schwarz-Rot stand Schwarz-Grün oder – arithmetisch einfacher, politisch schwieriger – Schwarz-Blau im Raum.

Knapp acht Wochen später sieht es ganz anders aus: Die SPÖ liegt Kopf an Kopf mit der ÖVP, die Mehrheit der Beobachter sieht sie in leichtem Aufwind. Zwar ebenfalls mit herben Verlusten, aber doch wieder als potenzielle Kanzlerpartei: Wenn beide Koalitionspartner knapp unter 30 Prozent erreichen, wird jenem auf Platz 1 kaum dieser Anspruch zu nehmen sein. Molterer als Zweiter wird wohl kaum das Kunststück seines Vorbildes Schüssel aus dem Jahr 2000 schaffen, der sogar vom dritten Platz aus für sich den ersten herausverhandelt hatte: H.-C. Strache als fast sicherer Dritter ist schon aus Eigeninter­esse (was könnte ihm mit möglichen 20 Prozent Besseres passieren als ein Dacapo von Rot-Schwarz?) viel weniger am Regieren interessiert als Jörg Haider acht Jahre zuvor – und mit seinem noch radikaleren Kurs gegen „Ausländer“ und EU zudem noch weiter entfernt von staatspolitischer Verant­wortung.

Wilhelm Molterer könnte also nach der derzeitigen Lage einen politischen Elfmeter vergeben. Das liegt auch an seiner für einen modernen Wahlkampf nicht optimalem Persönlichkeit: zu trocken, zu bedächtig, zu wenig schillernd und mitreißend. Das allein kann es aber nicht sein, auch Schüssel war zeit seines Lebens kein charismatischer Blender. Es kann auch nicht an der Werbelinie seiner Partei allein liegen, über die gerade die eigenen Experten – echte und selbst ernannte – den Kopf schütteln. Und es kann auch nicht der Gegenwind der größten Tageszeitung des Landes allein sein, gegen den sich Schüssel zweimal durchgesetzt hat, 2000 bei der Regierungsbildung, 2002 bei der Neuwahl.

Nein, Molterer badet derzeit das strategische Dilemma seiner Partei aus: Die ÖVP trägt das schwere Erbe der gescheiterten Koalition mit, kann sich aber nicht wie die SPÖ auf den Rückenwind einer neuen (?) Führungspersönlichkeit stützen. Die Sozialdemokraten haben mit einer geschickten Werbelinie sogar einen bisherigen Koalitionskoordinator auf neu stylen können – die ÖVP hat solches gar nicht probiert. Faymann hat dazu noch das vorherrschende Teuerungsthema clever genutzt, egal, was man im Einzelnen gegen seine Vorschläge vorbringen kann. Der Finanzminister hat da funktionsbedingt schlechte Karten – sie werden dadurch nicht besser, dass er in Sachen Vorschuljahr und Kindergelderhöhung langjährige rot-grüne Vorschläge aufnahm. Und beim Sicherheitsthema wird er wohl als Schmiedl den Schmieden H.-C. und Haider den Vortritt lassen müssen.

Derzeit ist es wahrscheinlich, dass Faymann als Erster die Ziellinie erreicht – danach würde ihm wohl sein einstiger Mit­koordinator Josef Pröll als Vizekanzler gegenübersitzen. Und Molterer womöglich auch sein Ministeramt verlieren. Er spielt jedenfalls mit hohem Einsatz – derzeit sieht es eher aus, als würde er ihn verlieren.

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