Stephan Klasmanns "querformat":
Hirnkollaps der Neidgenossen

Das hat sich Claudia Bandion-Ortner wohl anders vorgestellt. Hohngelächter und Schmähungen erntete die Justizministerin für ihr unverschäm­tes Ansinnen, das sie schließlich unter dem massiven Druck eines empörten Boulevards selbst zurückziehen musste. Auf der Busspur wollte sie fahren, das faule Stück! In dringenden Fällen! Ha! Das wäre ja noch ­schöner! Hat eh nur eine 70-, 80-Stunden-Woche, die Frau Minis­terin. Dringende Sitzung! Lachhaft! Müssen wir nicht auch manchmal zum Friseur? Soll sie doch ruhig im Stau ­dunsten wie wir auch! Sind eh alles Privilegienschweine, die Politiker! Und was die verdienen! Alles unser Steuergeld!

So geiferten die Beschützer des kleinen Mannes in ihren Massenblättern, und der Grün-Abgeordnete Karl Öllinger höhnte hinterher, sie könne gerne die Busspur benutzen, aber bitte im Bus. Toller Schmäh! Der hat’s ihr aber gegeben!

Ich als österreichischer Staatsbürger frage mich ebenfalls, ob die noch alle bei Trost sind. Meine damit aber nicht Frau Bandion-Ortner, sondern etwa Herrn Öllinger beziehungs­weise meine Kollegen bei „Krone“ und „Österreich“. Denn selbstverständlich soll die Frau Ministerin in dringenden Fällen die Busspur benutzen dürfen. Ich habe sie – über den Umweg des Parlaments – ja nicht gewählt, damit sie für ihre Gage im Stau steht, sondern dafür, dass sie nach Kräften die Inter­essen der Bürger und damit auch die meinigen vertritt. Das wird vermutlich effizienter möglich sein, wenn sie pünktlich zu einer Sitzung oder einer Verhandlung kommt, als wenn sie sich mühselig durch die Stadt staut. Ich will auch nicht, dass Minister stundenlang im Bus fahren, weil sie in dieser Zeit in einem Dienstwagen wichtige Telefonate erledigen oder konzentriert die nächsten Termine vorbereiten können. Das, verehrter Herr Öllinger, ist in einem Bus zur Stoßzeit nämlich nicht möglich. Und da ich nicht möchte, dass Regierungsmitglieder mein Steuergeld durch doofes In-der-Blechschlange- oder Im-Bus-Stehen beim Fenster hinauswerfen, sondern weil ich möchte, dass sie für mich/uns arbeiten, ist es ganz im Sinne des Bürgers, ein solches Busspur-Privileg einzuführen. Und zwar für alle Regierungsmitglieder.

Wenn der Abgeordnete Peter Pilz hämisch meint, er wolle auch auf der Busspur fahren, weil er sich für genauso wichtig halte wie die Frau Bandion, dann irrt er sich. Er ist nämlich kein demokratisch legitimiertes Regierungsmitglied und ist daher in der politischen Bedeutungspyramide unter einem ­Minister angesiedelt. Natürlich ist es richtig, dass es in einer Demokratie keine Extrawürste für die einzelne Privatperson geben darf. Sehr wohl aber kann und soll es Privilegien für ­bestimmte Ämter geben, wenn sie sinnvoll begründet sind. Und es macht eben einen Unterschied, ob ich wegen eines Staus eine Redaktionssitzung versäume oder ob der Finanzminister den Flieger zum Ecofin-Rat in Brüssel verpasst. Die Mitglieder der Bundesregierung sind die wichtigsten Vertreter des Souveräns, nämlich des Wahlvolkes. Ihre Privilegien genießen sie kraft unseres Votums. Wir selbst haben sie dazu legitimiert. Nicht die Frau Bandion-Ortner fährt auf der Busspur, ­sondern unsere 70, 80 Stunden pro Woche arbeitende Justizministerin. Und egal, wie andere dar­über ­denken: Meine Justizministerin darf und soll auf der Busspur fahren und in ganz dringenden ­Fällen von mir aus auch einen Helikopter nehmen.

klasmann.stephan@format.at

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