Stephan Klasmanns "querformat":
Habt Erbarmen mit den Politikern!

Ich erinnere mich gerne an Fred Sinowatz. Das liegt ­unter anderem daran, dass ich tragische Figuren irgendwie sympathisch finde.

Der vor zwei Jahren verstorbene burgen­ländische Historiker hatte zwei tiefe Wahrheiten erkannt und doch nichts als Spott geerntet. An die erste ­Erkenntnis, die er mit entwaffnender Offenheit äußerte, hat er sich selbst nicht gehalten: nämlich, dass er für das Kanzleramt nicht ­tauge. Er ließ sich 1983 dennoch dazu überreden und schied mit fest gefügtem Verliererimage nur drei Jahre später aus dem Amt. Die zweite Erkenntnis, nämlich, dass alles sehr kompliziert sei, wurde zum Quell der Belustigung seiner Gegner, die nicht erkannten, wie Recht er damit hatte.

Politik ist tatsächlich ein sehr kompliziertes Geschäft.

Zumindest, wenn man in Zeiten regieren muss, in denen nicht die schläfrige Routine auf- und abwabernder Wirtschaftszyklen skandalfreie Mußestunden beschert. Also zum Beispiel jetzt. Als auf dem Höhepunkt des scheinbaren Triumphs der freien Marktwirtschaft über böse staatliche Kontrolle die ­Finanzkrise ausbrach, war die schützende und stützende öffentliche Hand plötzlich wieder gefragt. Die vereinigte Meute der Wirtschaftsexperten forderte Konjunkturpakete, Bankenschutzschirme, billiges Geld für die Wirtschaft. Und die in diesen Dingen eher ahnungslosen Politiker taten, wie ihnen von den weisen Ökonomen geheißen: Deficit spending, Abwrackprämie, Infrastrukturprojekte, Mittelstandsförderung, Forschungsmilliarden – nur raus aus der Rezession, koste es, was es wolle. Und es wollte viel kosten.

Doch der Applaus währte nur kurz.  

Statt die tapferen Staatenlenker zu loben, erhob sich plötzlich ein Sturm der Entrüstung. „Das ist ja ein Wahnsinn, was ihr für Schulden macht“, empörten sich ­manche Wirtschaftsnobelpreisträger und sämtliche Ratingagenturen. Es müsse dringend gespart werden. Also haben wir nun, ein Jahr nachdem sich die ­Regierungen gegenseitig mit noch größeren ­Konjunkturpaketen zu übertrumpfen suchten, den gegenteiligen Wettbewerb: ­Immer neue milliardenschwere Sparpakete werden geschnürt, um die Bonitätswächter milde zu stimmen. Griechenland will die Ausgaben in den kommenden Jahren um 30 Milliarden senken, Spanien gar um 65 Milliarden. Den Rekord hält derzeit Deutschland mit Einschnitten von 82 Milliarden Euro. Da kenn’ sich einer aus.

Sparen oder Nichtsparen  

Schon aber warnen andere Nobelpreisträger, die Sparpakete würden das Wachstum abwürgen und so die Welt in eine neue Rezession stürzen. Also doch nicht sparen? Doch ankurbeln? Aber was ist dann mit den Defiziten? Und mit dem Euro? Die Wahrheit ist, dass das im Vorhinein keiner weiß. Wahrscheinlich finden sich ebenso viele Experten, die fürs Sparen votieren, wie solche, die davor warnen. Und beide Parteien ha­ben gute Argumente. Für Politiker, die sich für eine der beiden Seiten entscheiden müssen, macht das die Sache nicht einfach, denn Präzedenzfälle, an die man sich halten könnte, gibt es nicht.

Wir müssen uns wohl damit abfinden, an einem gigantischen globalen Experiment teilzunehmen, das da heißt: „Wir retten die Welt vor der Wirtschafts­krise“. Der Ausgang ist – wie bei Experimenten üblich – ungewiss. Klar ist aber: Egal wie es ­ausgeht, alle werden es eh schon immer gewusst haben. Und jetzt sagen Sie selbst: Hat Sinowatz nicht Recht gehabt?

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