"Simsalabim! Politische Wunder kann es auch beim Gipfeltreffen nicht geben."

„Den Finanzakrobaten wird mittels Straßenprotest entgegengetreten, weil sie die Krise verursacht haben.“

Die Großdenker hatten Hochsaison. Als Barack Obama dieser Tage in England einschwebte, hatten zuvor so gut wie alle Ökonomen plus darüber hinaus fast jeder selbst ernannte Bescheidwisser (solche sind in der Regel männlich!) öffentlich erklärt, wie nach jeweiliger Auffassung die Krise überwunden werden könne. Freilich versprühten die diversen Statements bloß ein beschränktes Maß an Gipfelhoffnung. London werde wahrscheinlich nicht der Beginn des Endes der Krise sein, hieß es, sondern eher das Ende der Anfangsphase der Krisenbekämpfung.

Unmittelbar vor Beginn des Treffens konnte man dann hören und lesen, die Amerikaner würden Europa nicht mehr zu weiteren Konjunkturspritzen drängen. Trotzdem sangen die Politiker unverdrossen weiter im Chor, internationale Koordination sei unverzichtbar. Klar war aber auch, dass die (noch) schweigende Mehrheit der kleinen Leute für all das, was passiert ist und was nun ausgeheckt wird, die Zeche wird zahlen müssen. Wobei OECD-Generalsekretär Angel Gurría schon zu Wochenbeginn vor bevorstehenden Protesten und sozialen Unruhen im OECD-Raum gewarnt hatte. Ältere Zeitgenossen erinnern sich in diesem Zusammenhang an eine (kontinentaleuropäische) Diagnose aus den Siebzigerjahren des vorigen Jahrhunderts: Das Unglück der Arbeitslosigkeit treibt die Betroffenen dann nicht zu gemeinsamen Protesten, wenn das arbeitslose Schicksal als individuelle Erfolglosigkeit erlebt wird. Dann nämlich werden Arbeitslose in selbstgeißelnde soziale Isolation getrieben und nicht auf die Straße.
Jetzt, so ließe sich möglicherweise behaupten, sei es zum ersten Mal seit Jahrzehnten anders. In Gestalt der krisenverursachenden Finanzakrobaten ließe sich erstmals wieder eine „externe“ Klasse von Krisenverursachern ausmachen. Und denen werde – siehe die vielfältigen Demos, die der Londoner Gipfel weltweit hervorruft – jetzt auch wieder in Form von Protesten und Straßenunruhen entgegengetreten.

Wobei sich die Empörung der Basis offenbar nicht gerade an den inhaltlich entscheidendsten Themen am heftigsten entzündet. Ja – es ist wirklich durch nichts zu rechtfertigen, wenn Manager staatlich aufgefangener Krisenunternehmen auf ihre Extrabezüge („Boni“) nicht verzichten. Folge: Der Volkszorn kocht. Diese Empörung als „Neidkomplex“ abzutun (wie sich manche Manager und Politaufsteiger nicht entblöden, man schaue sich nur einschlägige deutsche oder amerikanische Talkshows an!) ist nicht nur dumm und anmaßend. Es geht auch völlig an der Tatsache vorbei, dass es sich bei der miesen Lage, in der wir uns befinden, zwar in erster Linie um eine systemische Krise handelt, dass aber menschliche Fehlleistungen dabei auch (auch!) eine Rolle spielen. Und immerhin entspricht es einem jahrzehntelang geübten Usus, den Verursachern eines Debakels die Wiederholung ihres Fehlverhaltens regierungsamtlich zu vergällen oder besser ganz zu verunmöglichen.

Aber zurück zu inhaltlich Wichtigerem. Wenn sich schweigende Mehrheiten neuerdings empören, so böten sich hiefür gravierendere Themen als die Boni an. Wenn etwa von den sage und schreibe 170 Milliarden Dollar an staatlichen Hilfsgeldern, die der amerikanische Großversicherer AIG bislang aus Washington bekommen hat, ein zweistelliger Milliardenbetrag an nichtamerikanische AIG-Geschäftspartner floss (es handelte sich um AIG-Gläubiger im Zusammenhang mit im höchsten Maße spekulativen Derivatgeschäften), so wurde besagte Riesensumme den US-Steuerzahlern zur Stützung nichtamerikanischer, also ausländischer (!) Banken abverlangt. Noch dazu solcher, die nicht gerade wünschenswerte Finanzgeschäfte betrieben.

Dieses Faktum (ganz sicher ist es nicht auf die USA beschränkt) würde wahrscheinlich sofort protektionistische Reflexe hervorrufen, wenn es einer breiten Mehrheit der Bevölkerung bewusst wäre. Diagnose also auf den ersten Blick: Wie gut, dass dies nicht der Fall ist. Das heißt freilich nicht, dass man – Diagnose des zweiten Blicks – das Thema nicht bald in Form einer breiteren, über die Fachmedien hinausreichenden Debatte ansprechen muss: Wenn viele Finanzinstitutionen in Relation zu den sie beherbergenden Ländern so groß geworden sind, dass ihr Ausfall vom jeweiligen Land nicht mehr verkraftet wird, dann ist angesichts der Konsequenzen die Frage mehr als berechtigt, ob das auch in Zukunft so sein soll.

Bislang hieß es ja immer ganz allgemein, man müsse „die Banken“ retten. Dass man die Geldhäuser von ihren „giftigen“ Veranlagungen befreit, ist auch richtig und wichtig. Es stellt offenbar sogar die entscheidende Voraussetzung für die Wirksamkeit aller folgenden Wiederaufbaumaßnahmen dar. Aber wie soll, abgesehen von eher allgemein gehaltenen neuen „Regulierungen“, das Bankensystem künftig denn überhaupt ausschauen? Was sollen die Institute können und tun? Diese Frage ist ebenso wichtig wie alle bisher gestellten. Aber sie wurde bisher kaum angesprochen. Würde sie in London thematisiert, wäre das ein politisches Wunder.

redaktion@format.at

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