Sicherheit für die Ukraine, für ganz Europa

Sicherheit für die Ukraine, für ganz Europa

Der Soziologe Gerald Knaus, Leiter und Mitbegründer der European Stability Initiative (ESI), beobachtet die Ukraine seit 20 Jahren. Er meint, dass es in der der Ukraine um die Sicherheit ganz Europas geht. "Es ist zu hoffen, dass das die EU einsieht."

Sommer 1993. Es sollte eigentlich ans baltische Meer gehen, doch dann sperrte die Fakultät in Riga kurzfristig ihre Tore. Wie wäre es denn mit der Ukraine, wurde ich gefragt: auch hier suchte man 1993, kurz nach dem Auseinanderbrechen der Sowjetunion, junge Leute mit Interesse daran einer post-sowjetischen Generation westliche Wirtschaftslehre nahe zu bringen. So landete ich in Czernowitz, im Grenzgebiet zu Rumänien und Moldau, Hauptstadt der nördlichen Bukowina. Hielt Vorlesungen zur Volkswirtschaft vor dem Hintergrund von Hyperinflation und entdeckte ein mir bis dahin vollkommen unbekanntes Land.

Da war die Armut, das Gefühl von Isolation, gerade eine Tagesreise von Wien entfernt. Der Zusammenbruch von Infrastruktur und Industrie, die Verzweiflung einer ex-sowjetischen Mittelklasse. Da war die Entdeckung der Vergangenheit einer Region, die der Historiker Timothy Snyder als Bloodlands bezeichnete: Mittelosteuropa, das wie keine andere Region im frühen 20 Jahrhundert unter Besatzungen, Vertreibungen, Völkermord und totalitären Regimen gelitten hatte. An die mitteleuropäische Vergangenheit erinnerte mich hier nicht nur die Architektur der Stadt sondern auch zwei ältere jüdische Damen, Freundinnen, noch in der k.u.k. Monarchie geboren, die seit Jahrzehnten jeden Tag miteinander telephonierten: Lydia Harnik und Rosa Zuckermann.

Beider Muttersprache war Deutsch; beide hatten im zweiten Weltkrieg Angehörige in faschistischen Lagern verloren. Lydia unterrichtete noch immer Französisch und Deutscht in ihrer winzigen Wohnung, an der Wand das Portrait von Thomas Mann, im Regal die Romane der russischen Schriftsteller, die sie so verehrte. Rosa und Lydia träumten auch von einem Europa mit offenen Grenzen, so wie einst, als es ihren Eltern möglich war einfach von Czernowitz nach Wien zu reisen. Lydia hoffte, dass nun, mit dem Ende des Kommunismus und der Sowjetunion, eines Tages auch die Ukraine und Czernowitz, zu einem freien, demokratischen Europa gehören würden.

Zwanzig Jahre später

Genau zwei Jahrzehnte sind seit damals vergangen, Rosa und Lydia mittlerweile beide im überwachsenen jüdischen Friedhof von Czernowitz bestattet. Europa hat sich in dieser Zeit dramatisch verändert, rund um die Ukraine: nicht nur Österreich, auch Polen und Rumänien sind der Europäischen Union beigetreten, und wer heute aus der Ukraine nach Polen blickt kann die Veränderung dort oft kaum fassen. Das Europa der offenen Grenzen, ohne politische Gefangene, kein Abholen von Kritikern des Nachts durch die Geheimpolizei, ohne Angst vor Kriegen, Revolutionen oder neuen Vertreibungen, diese Europa ist heute weniger als eine Stunde Fahrt von Czernowitz entfernt an der rumänischen Grenze. Und doch hat sich eines nicht geändert: die Ukraine gehört weiterhin nicht dazu. Die letzte politische Hoffnung der beiden jüdischen Freundinnen, eine europäische, demokratische Ukraine, sie ist nicht in Erfüllung gegangen.

Will man verstehen warum im November 2013 erst Zehntausende, dann Hundertausende Menschen aller sozialen Gruppen und Generationen in Kiew und anderswo auf die Strasse gingen, um mit europäischen Fahnen in der Hand für ein Abkommen zu demonstrieren, das kaum einer von ihnen im Detail gelesen haben dürfte, dann muss man sich die Verschiebungen der politischen Grenzen in Europa vor Augen halten. Denn nur wenige Ukrainern wurden davon getrieben sich von Russland abzugrenzen, ein Nachbar der hier bislang weniger als Bedrohung empfunden wurde als in den meisten Ländern Mitteleuropas. Daher gab es auch in Umfragen bislang keine Mehrheiten für eine NATO-Mitgliedschaft, ganz anders etwa als in Polen, dem Baltikum oder in Georgien. Was es gab, vor allem bei der jungen Generation, war ein wachsender Konsens darüber, dass die Ukraine sich nicht noch einmal zwei Jahrzehnte auf der Suche nach einem Sonderweg leisten konnte.

Ausgeplündert von Oligarchen

Die Plünderwirtschaft großer Oligarchen, ein Korruption regiertes politisches System, eine Wirtschaft ohne Perspektiven und das Gefühl vor verschlossenen Grenzen zu stehen … all das trieb viele einer Generation die zum Zeitpunkt des Zusammenbruchs der Sowjetunion noch nicht geboren war auf die Straße. Auch die Enttäuschung über das Versagen der letzten demokratischen Revolution, der Orangenen.

2013 bemerkte ich bei Studenten in Kiew großes Interesse an den Erfahrungen der westlichen Nachbarn, selbst an der armen, kleinen Republik Moldau, die die Ukraine auf dem Weg zum Erlangen der begehrten Visafreiheit für Schengenländer überholt hatte. Da war die Angst, der Ukraine drohe erneut, den Anschluss zu verlieren. Und als schließlich auf russischen Druck ein schon zu diesem Zeitpunkt sehr unbeliebter Präsident das Assoziationsabkommen mit der EU ablehnte, schien die beste Hoffnung auf ein irgendwann besseres Leben zu verschwinden.Tatsächlich waren die meisten der Demonstranten in Maidan weniger gegen Russland als für eine andere Ukraine, eine europäische, ähnlich wie Litauen oder Polen, von westukrainischen Nationalisten, die es auch gab, die aber niemals mehr als eine Minderheit stellten, abgesehen. Denn was war die alternative Vision der Herren im Kreml und ihrer ukrainischen Verbündeten?

Der schwule, dekadente Westen

Warnungen vor einer dekadenten westlichen Union, die ehrbaren Slawen die Homosexuellenehe aufzwingen wollte (zumindest in dieser Phobie stimmten Putin und seine Leute mit ukrainischen Nationalisten überein). Die Experten des Kreml verhöhnten die EU, von der politischen Klasse in Moskau schon lange als impotent abgeschrieben, als künstliches Konstrukt, machtlos, dekadent, ähnlich wie andere Reiche der Vergangenheit dem Untergang geweiht. Doch bot Russland selbst keine Hoffnung, mit seiner Wirtschaft, deren wertvolle Rohstoffe zwar auf dem Weg durch die Ukraine Europa erreichten, dessen Elite ihren Reichtum dann allerdings sofort nach London, Paris, Wien oder Nikosia überwies.

Dieser im westlichen Europa gelagerte Reichtum ist heute die Achillesferse und gleichzeitig ein wichtiges Machtinstrument des Kreml. Denn nun, nach der Besetzung der Krim, nach Drohungen mit Einmarsch und Krieg und der Verletzung aller eingegangenen internationalen Verpflichtungen, die Souveränität der Ukraine zu respektieren, sind es auch wirtschaftliche Interessen, die russischen Milliarden die Europa davon abhalten könnten auf das russische Verhalten entsprechend zu reagieren: Mit Druck auch auf die persönlichen Interessen der Herren im Kreml. Machtmenschen die zwar von einer Wiederherstellung eines eurasischen Großreiches träumen, ihre Reichtum und ihre Familien aber lieber in London oder Paris vor einem räuberischen Staat in Sicherheit bringen.

So kommt es heute in der Ukraine zu einem Aufeinandertreffen der politischen Logik der ersten Hälfte des 20 Jahrhunderts, als Herrscher wie Hitler und Stalin unter vorgeschobenen Argumenten Grenzen zogen und mit Gewalt regierten, und der Logik von Integration und offenen Grenzen. Und es geht auch darum es heute: was diese Werte, in der Europäischen Menschenrechtskonvention nach der katastrophalen ersten Hälfte des 20 Jahrhunderts dargelegt, von Russland bei seinem Beitritt in den Europarat auch akzeptiert, den heutigen Demokratien wert sind.

Die heutige russische Elite fürchte – trotz ihrer Rhetorik – nicht die Nato, sondern die Möglichkeit den eigenen Reichtum im Ausland in Sicherheit zu bringen; oder fürchtet dies eben auch nicht wirklich, denn nicht nur ehemalige deutsche Bundeskanzler sind heute auf der Gehaltsliste von kreml-nahen Betrieben, sondern auch internationale Organisationen, wie eben auch der Europarat, wurden in den letzten Jahren von den Autokratien des Ostens unterwandert. Doch dass es bei der Bewahrung dieser Werte letzlich um Sicherheit geht, für Ukrainer aber auch für ganz Europa, das hätten Lydia Harnik und Rosa Zuckermann jedem jungen Europäer mit ihrer reichen und tragischen Lebenserfahrung versichert. Es ist zu hoffen, dass die EU dies auch so einsehen wird.

Zur Person

Gerald Knaus, 43, ist Leiter und Mitbegründer des 1999 eröffneten Think Tanks European Stability Initiative (ESI). Der gebürtige Wiener und Soziologe studierte an der Oxford Universität, in Brüssel und an der Johns Hopkins in Bologna. Er arbeitete für verschiedene Osteuropa-Projekte, schrieb ein Buch über Bulgarien und zahlreiche Papers und Reports. Außerdem beriet er die Erste Stiftung in Wien und ist Gründungsmitglied des European Councils on Foreign Relations. Mit seiner Familie lebt er hauptsächlich in Istanbul.
Das ESI ist auf Südost-Europa und Themen zur EU-Erweiterung spezialisiert. Es hat Niederlassungen in Berlin, Brüssel, Istanbul und Wien. Die unabhängige Denkfabrik wird von skandinavischen Ländern, der Rockefeller Foundation, der Robert Bosch Stiftung und dem German Marshall Fund finanziert.

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