Schafft ÖVP Wien mit Neo-Chef den 'Swing'?
Gastkommentar von Hans Magenschab

Wie raunzte einst der unsterbliche Helmut Qualtinger: „Man kann es in Wien nicht aushalten, aber woanders auch nicht.“ Und schon gar nicht kann man offenbar manche Zuständ’ in Wien verändern: Es gibt nirgendwo eine vergleichbare mitteleuropäische Millionenstadt, die 80 Jahre lang von immer der gleichen Partei verwaltet wurde (unterbrochen nur durch Diktatur und Weltkrieg). So ist es kein Wunder, dass die alte Bassena- Tante SPÖ in Wien so zittrige Hände hat – kommt sie doch mit der Gagenverteilung an ihre Seilschaften kaum nach.

Man konnte als Bürger dieser Stadt daher immer sehnsüchtig hoffen, dass es dennoch einmal einen „Swing“ geben würde, einen Machtwechsel – in welcher Konstellation auch immer. Nur wartete man stets vergeblich. Denn die Wiener ÖVP blieb die einzige Großstadtpartei in Mitteleuropa, die seit 1918 noch nie die Mehrheit erobert hatte; vielmehr sich mehrmals dafür hergab, den Roten den Steigbügel zu halten und in einem System mitzuspielen, in dem alles doppelt besetzt ist: Der Bürgermeister samt Stellvertreter ist auch Landeshauptmann, Wiener Gemeinderäte sind zugleich Landtagsabgeordnete; es gibt „Amtsführende Stadträte“ und solche „ohne Geschäftsbereich“ etc.

Kein Wunder also, dass in Wien daher eine unerträgliche Bürokratie entstanden ist: 65.000 städtische Bedienstete bedeuten heute einen monströsen Europarekord. In Wien gibt es doppelt so viele Magistratsbeamte wie in ganz Österreich Polizisten – weil sich das Rote Wien von der Frühgeburt bis zur Urnenbeisetzung in das Leben der Bürger einmischt. Es wäre also lediglich ein Fall politischer Hygiene, würde eine Durchlüftung der Rathausstuben vor sich gehen und eine Reform an Haupt und Gliedern erfolgen; unabhängig von der politischen Farbenlehre.

Da ist zum Beispiel Zürich, als kommerzielles Herz der Schweiz von entsprechender Bedeutung. Jahrzehnte dominierte die „Freisinnig-Demokratische Partei“ die Stadt – eine protestantische Honoratiorengesellschaft mit helvetischem Filz. In den 80er-Jahren drehte sich dann jedoch an der Limmat der Wind; und heute hat die in den USA geborene linke Stadtpräsidentin Corine Mauch im Gemeinderat die absolute Mehrheit hinter sich. Freisinn plus Liberale sind schwer angeschlagen. Dass die hübsche ETH-Absolventin Mauch lesbisch ist, verschweigt sie keineswegs; und den Wählern scheint die Mischung aus Weltbürgertum, Libertinage und Sozialengagement außerordentlich zu gefallen.

Beispiel zwei: Hamburg – etwa so groß wie Wien – wurde 44 Jahre lang sozialdemokratisch geführt. Das war den Wählern zu viel, der konservative Rechtsanwalt Ole von Beust brachte in Hamburg eine absolute CDU-Mehrheit zuwege. Seine Amtsführung: seriös, hanseatisch, überkorrekt.

In Bayern lief vieles ähnlich, nur politisch seitenverkehrt. Während nämlich schon seit jeher eine tiefschwarze katholische CSU die gesamte Provinz rund um die bayrische Hauptstadt dominierte, wählten sich die aufsässigen Münchner Großstädter als Gegengewicht eine tiefrote Kommune unter dem Oberbürgermeister Christian Ude – ein gelungenes Original: Buchautor, Zeitungskolumnist, Kabarettist, Stimmengeber für Wald-Disney- Comics. Er sagte „Ja“ zu einer „rosa Liste“ und hat ein „Münchner Bündnis für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat“ gegründet. Ziel: die liberale Lösung der Ausländerintegration.

Muss man aber in die Ferne blicken, wenn es auch österreichische Beispiele für einen „Swing“ gibt? Nein, es genügt ein Blick nach Graz, in Österreichs zweitgrößte Stadt: Da rutschte 2003 die SPÖ aus vielerlei Gründen ab, die ÖVP schaffte 36 Prozent. Und auch hier hatte sich der Spitzenmann als Zugpferd erwiesen: Siegfried Nagl, erfrischend jung, steirisch-fesch, Motor einer „ Innenstadt-Initiative“ der Grazer Kaufleute. Heute liegt der Vorsprung der ÖVP bei 18 Prozent. Nagls Ausgangslage war ähnlich jener eines gewissen Harald Himmer, der nun in Wien von einer Mehrheit traditionsbewusster ÖVP-Funktionäre auf den Schild gehoben wurde, meist Träger einer – man entschuldige – Beserlpark- Ideologie; Politiker, die seinerzeit auch den Höhenflug des bunten Vogels Erhard Busek in Wien gestoppt haben; kleinbürgerliche Vereinsmeier und wichtigmacherische Bezirksbarone.

Aber vielleicht haben sie Recht, und die Medien werden gegen den seinerzeitigen Bonzenquäler vergeblich anschreiben? Vielleicht kommt sein Landstraßer Lausbubencharme sogar gut an – selbst wenn ihm nachgesagt wird, wenig Liberalität, Kunstsinn, intellektuelle Brillanz und Humor zu verkörpern? Und da wäre noch etwas zu erwähnen: Himmer kommt immerhin aus der Wirtschaft, ist CEO eines Unternehmens mit 300 Millionen Umsatz und 800 Mitarbeitern. Dieses Amt legt er nun aber leichtfüßig zurück. Ist er so sehr vom Bazillus „Politik“ angesteckt – oder könnte es Kritik daran geben, wie Alcatel bei vielen öffentlichen Aufträgen zu schnellen Zuschlägen gekommen ist?

Nun hat ÖVP-Parteiobmann Josef Pröll in die Kandidatenkür nicht eingegriffen, obwohl er weiß, dass in Wien auch die Entscheidung über seine eigenen bundespolitischen Optionen fallen wird. Hat Pröll also vor der Zeit resigniert?

In der Tat hätte er seinen schwarzen Parteifreunden die Wahrheit sagen müssen: Einen Wechsel in Wien „derpackt“ man nur dann, wenn man die Wiener ÖVP auflöst – und neu begründet …

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