Obama stellt das Ansehen der USA wieder
her: Gastkommentar von Alfred Gusenbauer

Barack Obama wurde vor einem Jahr zum 44. Präsidenten der USA, dem nach wie vor mächtigsten Land der Welt, gewählt. Hat er nun den Wandel gebracht, den er in einer der charismatischsten Kampagnen der politischen Neuzeit versprochen hat? Seine Gegner lassen kein gutes Haar an ihm, seine Anhänger werden weniger oder haben den anfänglichen Enthusiasmus verloren. Bedeutet all das den Anfang vom Ende oder nur die Rückkehr einer Politik- Ikone zu Lebzeiten auf den harten Boden der Realität? Lassen wir die Tatsachen sprechen:

Obamas Stimuluspaket hat den Fall der Banken und den Totalzusammenbruch der amerikanischen Wirtschaft wie wohl auch der Weltwirtschaft verhindert. Auch wenn viel mehr Dollars in die Bankenrettung als in nachhaltige Wachstumsinvestitionen wie Bildung, Infrastruktur und erneuerbare Energie flossen, wurde ein zentrales Ziel erreicht: Die Wirtschaft und das Wachstum kommen zurück, wenn auch langsam.
Das Gesundheitssystem repräsentiert ein Sechstel der amerikanischen Wirtschaft. Die Gesundheitslobby übt ungeheuren Einfluss aus, nur vergleichbar mit dem des militärisch-industriellen Komplexes. Republikanische Präsidenten wagten es nie, sich mit dieser mächtigen Gruppe anzulegen, und probierten die Reform nicht einmal. Bill Clinton ist daran gescheitert.
Auch wenn die Vorschläge der Demokraten im Repräsentantenhaus und im Senat noch differieren, im Jahr 2019 sollten 96 Prozent der US-BürgerInnen oder um 36 Millionen Menschen mehr als heute eine Krankenversicherung haben. Die Finanzierungslasten werden in erster Linie die wohlhabenderen US-Amerikaner tragen. Noch sind Verwässerungen möglich, aber sollte der Einstieg in die Reform bis Jahresende gelingen, darf man zu Recht von einem Jahrhundertwerk sprechen.

Ob es einen freut oder nicht, die amerikanische Alleinherrschaft seit dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989 geht unweigerlich dem Ende zu. Die USA werden die Macht zumindest mit China, wahrscheinlich auch mit Indien, Russland, Brasilien und hoffentlich auch Europa teilen müssen.
Oft in der Geschichte haben sich Mächte mit Zähnen und Klauen und mit schrecklichen Folgen für die Menschheit gegen Machteinbußen gewehrt.
Präsident Obama geht einen anderen Weg – er will das Unvermeidliche zum Wohle der Welt und auch der USA gestalten.
Mit Recht wird eingewendet, dass der Nahostfriedensprozess stockt, die Schließung von Guantánamo schleppend vor sich geht und noch keine schlüssige Strategie erkennbar ist, wie wir uns aus dem Afghanistan-Schlamassel befreien können, ohne eine Explosion im Nachbarland Pakistan zu riskieren.

Aber der Weg zum Frieden ist zäh. Er beginnt oft mit dem Abbau von Feindbildern. Die Obama-Rede an der Universität Kairo hat die Tür zum Dialog mit dem Islam weit aufgemacht.
Sein Auftritt vor den Vereinten Nationen in New York hat die Weltorganisation gestärkt und gleichzeitig die Tagesordnung für eine bessere Welt definiert. Schon der Ton, den der US-Präsident anschlägt, macht eine andere politische Musik. Der Verzicht auf den Raketenabwehrschirm in Polen und Tschechien, der behutsame Rückzug aus dem Irak und die diplomatische Offensive gegenüber Nordkorea und dem Iran zeigen, dass Obama seinen Worten auch Taten folgen lässt.
Die neue amerikanische Außenpolitik geht nicht mehr von einem konfrontativen, sondern von einem kooperativen Weltbild aus. Die USA bauen Einseitigkeit ab und stärken gemeinsame internationale Anstrengungen.
Was alleine nicht mehr geht, soll durch eine Führungsposition im Gemeinsamen wieder errungen werden – amerikanische Stärke.
So hat Obama das Ansehen der USA in der Welt wiederhergestellt, die intellektuelle und politische Führung übernommen und der Diplomatie den Vorrang vor dem Krieg eingeräumt.

Präsident Barack Obama ist ein Gestalter der Zeitenwende, mit ihm geht die Nachkriegsordnung zu Ende, und das 21. Jahrhundert beginnt. Europa sollte dabei nicht abseits stehen, sondern im eigenen Interesse mitwirken und umgestalten.
Wenn Obama erfolgreich ist, könnte der Welt und – wohl auch den USA – nichts Besseres passieren.

redaktion@format.at

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