Nehmen, um zu geben

Nehmen, um zu geben

Es freut sich die Infrastrukturministerin, es freut sich die Finanzministerin. Aber Jubel ist nicht angesagt. Dass bei der Versteigerung der LTE-Frequenzen fürs schnelle Internet 2,014 Milliarden Euro Erlös erzielt wurden, ist letztlich eine schlechte Nachricht.

Denn wenn jetzt alle drei Anbieter unisono meinen, dieser Preis sei zu hoch, wird das nicht ohne Folgen bleiben. Zwei Varianten sind möglich: Erstens die Kunden werden das auf ihren Rechnungen sehen; nachdem es nur noch so wenige Handynetzbetreiber in Österreich gibt, kann es schon sein, dass offene Preiserhöhungsankündigungen letztlich am Markt durchgesetzt werden. Damit wäre die Auktion eine spannendere und kreative Art Steuern zu zahlen als sonst – mehr nicht.

Die zweite Möglichkeit ist, dass die Kosten doch nicht weitergegeben werden. Dann können die Infrastrukturministerin und die Finanzministerin (sofern es sie noch gibt), die ohnehin leidende Branche mit dem Geld, das sie zuerst ihr abgeknöpft haben, retten. Auch toll.

Plan ist, mit einem Teil der Erlöse den Breitbandausbau mit staatlichen Mitteln zu fördern. Ohne den Umweg der teuren Auktion hätten die Unternehmen dafür vermutlich selbst mehr Geld in die Hand genommen. Vergleicht man das österreichische Modell – zuerst nehmen, dann dürfen die Politiker wieder Förderungen vergeben – mit dem Schweizer Ansatz, wo die Lizenzen viel billiger kamen und der Netzausbau deutlich weiter ist, wirkt unser Umgang mit der neuen Mobilfunkgeneration irgendwie alt.

- Miriam Koch

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