Neben der Spur

Neben der Spur

Die Budgetrede am Dienstag war gerade vorbei, Spindelegger atmete tief durch, da begannen erste Rufer aus der heimischen Technologiebranche schon zu Hypo-ventilieren...

"Wo sind die zwei Milliarden aus der Versteigerung der Mobilfunklizenzen, Herr Finanzminister?“, wollte der Betriebsrat der Telekom wissen. Die Bosse der Mobilfunker sprangen in Interviews sinngemäß bei, und der Fachverband der Elektro- und Elektronikindustrie "vermisste den kräftigen Impuls für den Breitbandausbau in der Rede“. Im Büro von Ministerin Bures, die theoretisch ja eine Milliarde ins Breitband stecken hätte wollen, will man tags darauf erst einmal nichts mehr dazu sagen. "Die“ Milliarde ist in der Rücklage drin, Bures wird sie heuer wohl nicht mehr bekommen. Punkt. Mit hektischer Betriebsamkeit im Bures-Breitband-Büro ist kurzerhand also nicht zu rechnen.

Dass der Internetinfrastrukturausbau damit ein großes Fragezeichen bekommt, ist evident, aber nichts, was man Michael Spindelegger höchstpersönlich anlasten müsste. Wie wichtig der digitale Fortschritt für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft ist, wurde schon so oft gesagt, dass es keiner mehr hören kann. Wo Einsicht und Überzeugung fehlen, kommt kein politischer Wille mehr zum Durchschlag. Stau und Schlaglöcher auf der Datenautobahn sind messbar, auch die weißen Flecken am Land kennt man - gefühlt tut das aber alles noch nicht so weh, dass Taten folgen würden. Der Pannenstreifen ist uns näher als die linke Spur. Wo also bleibt die digitale Rettungsgasse?

- Barbara Mayerl

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