Motorboot, Motorboot! Rudern tun wir nur zur Not

Motorboot, Motorboot! Rudern tun wir nur zur Not

Ja, wir wollen wieder sparen. Wir wollen Österreich vereinfachen, damit vom Brutto mehr Netto bleiben kann. Und auch wenn die Chance jetzt nicht so groß ist, dass es zu radikalen Schnitten kommt: Nachdenken darf man ja über alles. Und infrage stellen.

Denn so schön Föderalismus auch sein kann, bei aller Liebe zu den Regionen, irgendwie ist der Sinn der Landtage, in denen die Bundesländer ihre Gesetze beschließen und in denen insgesamt 448 Abgeordnete sitzen, nicht mehr ganz nachvollziehbar. Vor allem, wenn man Landesgesetze liest, die da beschlossen oder geändert wurden und die in Wien dann auch noch vom Ministerrat absegnet werden mussten.

So kommt es, dass sich unsere Regierung im heurigen Jahr unter anderem mit folgenden Themen beschäftigen musste: dem Kärntner Motorbootabgabengesetz, dem Kärntner Zuschlagsabgabegesetz (Zuschlag zur Bundesautomaten-und Video-Lotterie-Terminal-Abgabe), dem Niederösterreichischen Bauprodukteund Marktüberwachungsgesetz, dem Tiroler Parkabgabegesetz, dem Steiermärkischen Fischereigesetz, dem Steiermärkischen Nächtigungs-und Ferienwohnungsgesetz, dem Wiener Bauproduktegesetz, dem Niederösterreichischen Hundehaltegesetz und dem Salzburger Ortstaxengesetz.

So gesehen kein Wunder, dass die Minister manchmal leicht genervt wirken und in der Koalition zu wenig Zeit bleibt, um andere Themen weiterzubringen.

- Miriam Koch

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