Liselotte Palme: Krise? Welche Krise? Wo
bleibt Neuregulierung der Finanzmärkte?

Irgendwie kommen die Typen ja fast sympathisch rüber. Schauplatz Spanien: Da hat es sich offenbar eingebürgert, dass sich Kleinunternehmer in Zahlungsschwierigkeiten das von ihnen benötigte Cash mit einer Skimütze am Kopf und einem Revolver in der Hand einfach am Bankschalter abzuholen versuchen. Von der Polizei geschnappt, geben sie dann als Grund beispielsweise an, sie hätten das Geld „dazu verwenden wollen, Löhne und Gehälter auszuzahlen“. Verglichen mit dem Jahr 2007, gebe es heuer um gut zwanzig Prozent mehr Versuche, Banken auszurauben, berichten spanische Gazetten. Dabei stieg die Quote der Ersttäter unter den Delinquenten drastisch an.

Szenenwechsel. Arnold Schwarzeneggers Regierung in Kalifornien kann jetzt, nach Wochen des Bangens und Streitens, endlich auf Basis eines Budgetbeschlusses arbeiten. Eines Budgets, das dieser Tage vom – demokratisch dominierten – Parlament in Sacramento beschlossen wurde: „Arnies“ Wünschen gemäß schloss man die Budgetlücke nicht mittels Steuererhöhungen, wie es die Demokraten zuvor ins Auge gefasst hatten, sondern durch rigoroses Zusammenstreichen von Ausgaben. Zehntausende Alte und Kinder fliegen jetzt aus der Krankenversicherung. Zahlreiche Häftlinge werden entlassen. Und zwar nicht, weil eine vorzeitige Amnestie im jeweiligen Fall sinnvoll wäre, sondern weil für ihren weiteren Verbleib im Häfen schlicht kein Geld mehr vorhanden ist.

Langsam fangen Meldungen dieser Art an, einem auf die Nerven zu gehen. Klar, Verteilungsfragen sind eher irrelevant, wenn es darum geht, die ökonomische Basis der Welt zu retten. In Zeiten wie diesen also. Aber offenbar gibt es eine Schicht von Leuten, denen ihr finanzielles Besser-gestellt-Bleiben stets über alles andere geht. Die dürften wieder einmal gewonnen haben. Man werfe bloß einen Blick auf die jüngst publizierten Quartalsergebnisse des US-Bankhauses Goldman Sachs und lasse sich die Äußerungen von Goldman- Chef Lloyd Blankfein auf der Zunge zergehen. Der Staat belebt das Goldman-Geschäft: Die Regierungen borgen sich für die Bankenrettungspakete Geld am Kapitalmarkt, und genau daran verdienen Banken à la Goldman Sachs prächtig.

Rekordboni
Blankfein kündigte (vor allem) deshalb dieser Tage auch die höchsten Bonuszahlungen in der Geschichte seines Hauses an: Heuer stellte Goldman Sachs schon mehr als elf Milliarden Dollar für Gehälter und Boni zurück. Jede(r) Mitarbeiter(in) wird, im Schnitt, 2009 zumindest 700.000 Dollar verdienen. (Blankfein selbst kassierte 2007 den Rekordbonus von 67 Millionen Dollar.)

Gerade erst ein paar Monate ist es her, dass Blankfein seine Branche als „selbstsüchtig“ und „gierig“ geißelte. Äußerungen wie diese hat er mittlerweile aber offenbar vergessen. Es ist, als hätte es so was wie eine Finanzkrise nie gegeben. Auch der neue Chef der zu 70 Prozent staatlichen Royal Bank of Scotland verdient mehr als 11 Millionen Euro pro Jahr, davon stammen nur 1,4 Millionen Euro aus seinem Fixgehalt.

Und wem Boni politisch jetzt (noch) nicht opportun erscheinen, der konstruiert seine Schemes halt anders. Bei solchen Banken schnellen dann eben jetzt die Fixgehälter in die Höhe. Die Citigroup, von der US-Regierung noch vor ein paar Monaten mit 45 Milliarden Dollar unterstützt, hat – übrigens so wie die vermeintlich schwer krisengeschüttelte Schweizer Großbank UBS – erst jüngst die Fixbezüge ihrer besten Investmentbanker um satte 50 Prozent angehoben. Und ganz gleich, welche Gehaltsschemata gewählt wurden, längst versuchen Banken mit prall gefüllten Kassen wieder, der Konkurrenz Topleute abzuwerben. Wie eh und je. Überhaupt widersetzen sich die Institute erfolgreich jeglichem Versuch, die nach wie vor grenzenlose Freiheit auf den Finanzmärkten auch nur marginal einzuschränken.

Der Punkt ist jetzt erreicht, an dem renommierte Ökonomen, die viel Hirnschmalz in die (wie sie glaubten unmittelbar bevorstehende) Neugestaltung internationaler Finanzmarktregeln investiert haben, enttäuscht feststellen, dass ganz offenkundig (fast) alles so bleibt wie vor der Krise. So fragt beispielsweise Kurt Bayer, Österreich-Direktor bei der in London angesiedelten Europa-Bank EBRD, süffisant: „Krise? Gab’s denn eine Krise?“ „Welche Lektionen hätten die Finanzmärkte denn lernen sollen? Und woraus?“

Schwamm drüber
Sag ma, es war nix. Auch der US-Ökonom und Nobelpreisträger Paul Krugman analysiert die Ereignisse rund um die wiedererstarkten Banken. Er kommt zu dem Schluss, dass die staatlichen Milliardenpakete zur Rettung der amerikanischen Geldhäuser zwar notwendig waren, um den Absturz in eine noch viel tiefere Depression zu verhindern. Aber was gut für die Goldman Sachsens dieser Welt gewesen sei, war nach Meinung Krugmans „schlecht für Amerika“. „Unverändert“ hätten an der Wall Street die „schlechten Gewohnheiten“ überlebt.

Und indem das Finanzsystem „im bisherigen Zustand“ gerettet worden sei, habe Washington „eine neuerliche Krise nur umso wahrscheinlicher gemacht“.


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