Letzte Rettung k.u.k.-Kabinett

Letzte Rettung k.u.k.-Kabinett

Wer könnte die Traditionsparteien SPÖ und ÖVP vor dem endgültigen Aus bewahren? Die Antwort ist einfach: Die Herren heißen Kern und Kurz.

Fritz Plasser ist mit Anton Pelinka wohl Österreichs renommiertester Politologe. Der hagere Herr Professor mit dem markanten Bärtchen analysierte in den 90er-Jahren im Fernsehen jede ÖVP- oder Regierungskrise. Er ist quasi die frühe Version des jetzigen Politerklärers Peter Filzmaier.

Der 65-Jährige, der in Innsbruck Generationen von Studenten Politikwissenschaften beibrachte, hat dieser Tag eine Untersuchung zur EU-Wahl vorgelegt, die den gewaltigen Umbruch in der heimischen Politik manifest macht. Plasser fand heraus, dass nur noch 44 Prozent der Österreicher "einer bestimmten Partei“ zuneigen. 56 Prozent haben keine Indentifikation, sind also Wechsel- oder Nichtwähler.

Berichte über abnehmende Parteibindungen sind auch im über Jahrzehnte parteibuchhörigen Österreich nichts Ungewöhnliches mehr. Vor 20 Jahren identifizierten sich noch zwei Drittel mit einer Partei. Der Befund wird freilich dramatischer, wirft man den Blick auf ein paar andere Zahlen. Bei der EU-Wahl wurde die ÖVP von gerade mal 11,9 Prozent der insgesamt 6,3 Millionen Wahlberechtigten gewählt, die SPÖ von 10,6 Prozent.

22,5 Prozent der Wahlberechtigten für Schwarz und Rot: Das ist die Bankrotterklärung für die Traditionsparteien, trotz des Sonderfaktors der traditionell niedrigen Beteiligung bei EU-Wahlen. Auf Nationalratswahlen hochgerechnet dürften sowohl SPÖ als auch ÖVP nur noch über je 900.000 fixe Wähler, also etwa 15 Prozent des Elektorats, verfügen. Der Rest muss am freien Markt erkämpft werden.

Doch es kommt noch schlimmer: Aus langjährigen Forschungen wisse er, sagt Plasser, dass Menschen, die bis etwa 40 keine Parteibindung aufbauen, dies in höherem Alter auch nicht mehr tun. Gänzlich unwissenschaftlich formuliert heißt das: Die Generation 60 plus, die derzeit das Hauptreservoir sowohl von SPÖ wie ÖVP darstellt, stirbt eines Tages weg, andere, jüngere, kommen nicht mehr nach.

Fritz Plasser sagt es selbstverständlich vornehmer: "Ohne gezielte Botschaften an die stark wachsenden Wechselwähler ist der Abstieg von SPÖ und ÖVP de facto programmiert.“ Das bedeutet nichts anderes als: SPÖ und ÖVP sind auf Bundesebene im Kern kaputter, als sie es wahrhaben wollen. Selbst für die nächste Nationalratswahl reicht das nicht mehr, auch das keine neue Analyse. Außer den Oldies haben sich alle Milieus abgewandt, beziehungsweise werden sie von den Parteien gar nicht mehr bedient.

Werner Faymann und Michael Spindelegger hatten eine "Koalition neuen Stils“ versprochen. "Nach sechs Monaten sind wir dort, wo wir vorher waren - beim Streit in der Endlosschleife“, sagt ein Regierungsmitglied ernüchtert.

Damit können sie die vagabundierenden Millionen Wechselwähler nicht erreichen. Logische Folge: Schlechteste Umfragewerte aller Zeiten für SPÖ und ÖVP, schlechteste Persönlichkeitswerte aller Zeiten für Kanzler und Vize, FPÖ stabil auf Platz eins.

Es bedarf keiner hellseherischen Fähigkeiten, um zu behaupten: Der Schaden ist irreparabel. Weder werden programmatische Retuschen da und dort helfen, noch personelle Rochaden, in denen ein langgedienter, in Ehren ergrauter Kaderfunktionär den anderen ersetzt. Vor dem Untergang kann SPÖ und ÖVP nur ein radikaler Neustart an der Spitze retten. Mit Personen, die Politik neu denken, transparent und klar kommunizieren, offen auf die unterschiedlichsten Gesellschaftsgruppen zugehen und vom öden Proporzgemauschel Abschied nehmen.

Überraschend ist: Es gibt diese Personen - und zwar genau eine in jedem Lager. Bei der ÖVP heißt der Wunderwuzzi - wenig überraschend - Sebastian Kurz. Seine stupende soziale Intelligenz macht, gepaart mit der raschen Auffassungsgabe, aus dem Jahrzehntetalent so etwas wie einen natürlichen ÖVP-Obmann (siehe auch Seite 14).

In der SPÖ hört die Lösung auf den Namen Christian Kern. Der 48-jährige ÖBB-Generaldirektor hat das politische Handwerk von der Pike auf gelernt und geschafft, was vor ihm kein Bahn-Chef zustandebrachte: Er hat in den staatlichen Riesen gemäß seinem Werbeslogan Bewegung reingebracht, betriebswirtschaftliches und kundenorientiertes Denken zur obersten Maxime gemacht.

Ein Kraftakt, der nicht hoch genug eingeschätzt werden kann, schließlich ist die Bahn so etwas wie ein Brennspiegel von ganz Österreich. Sie wurde bisher regiert von Besitzstandswahrern, Betriebsratskaisern, lokalen Fürsten, politischen Einflüsterern. Von allen, nur nicht vom Exekutivorgan Generaldirektor. Wer den Moloch Bahn so dreht, kann mutmaßlich auch Kanzler. Kein Wunder, dass Kerns Treiben zunehmend nervöser von den amtierenden roten Granden beobachtet wird.

Wie hoch stehen nun die Chancen auf ein kreatives k.u.k.-Kabinett? So schlecht nicht: 2015 werden die Karten neu gemischt. Bei den Wahlen in Wien wird die rote Bastion fallen, und die Parteien müssen Präsdientschaftskandidaten nominieren. Da werden nicht nur etliche Köpfe rollen, sondern auch viele Posten neu besetzt.

- Andreas Weber

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