Korruption und KHG – Die längst vergessenen Tipps von Karl-Heinz Grasser

Korruption und KHG – Die längst vergessenen Tipps von Karl-Heinz Grasser

Karl-Heinz Grasser schickte seinen Steuerakt an „profil“ und „Falter“. Gleichzeitig landete die Kopie einer Infobroschüre für Finanzbeamte im Posteingang von FORMAT – Titel: „Anti-Korruption“. Nachfolgend ein kurzer Auszug:

„Korruption ist kein eigener Straftatbestand. Unter diesem Begriff werden Delikte der passiven und aktiven Bestechung verstanden. (…) Bedenken Sie, dass Korruption unangenehme Folgen nach sich ziehen kann. Sie können straf- und zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Nicht nur ihre eigene Existenz, sondern auch die ihrer Familie kann gefährdet sein. (…) Es gibt in der Strafprozessordnung eine gesetzliche Anzeigepflicht (…). Das Nichtmelden begründeter Verdachtsmomente kann Amtsmissbrauch darstellen.“

Komplizierte Steuerkonstrukte sind mit Vorsicht zu genießen. „Verständigen Sie Ihren Vorgesetzten, wenn Ihnen Tatsachen bekannt geworden sind, die einen konkreten Korruptionsverdacht nahelegen. (…) Indizien für Korruption sind: Auffällig geänderter Lebensstil, unerklärliche Abgabenverkürzung oder offensichtliches Falschauslegen bzw. der Bruch von Gesetzen. (…) Wie die Berichterstattung in den Medien zeigt, geht es auch um unseren Ruf bei den Steuerzahlern.“

Das kleine Anti-Korruptions-ABC diene „der verstärkten Bewusstseinsbildung und damit der Vorbeugung“, schreibt der Autor im Mai 2003 an seine MitarbeiterInnen und legt ihnen die Befolgung der Regeln ans Herz – sein Name: Karl-Heinz Grasser, Finanzminister.

DOWNLOAD: Anti-Korruption Informationsbroschüre als PDF

- Ashwien Sankholkar

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