Justiz: Bequem oder feig?

Justiz: Bequem oder feig?

Auch wenn die heimische Justiz durch die längst überfällige Anklage des Grafen Mensdorff-Pouilly zuletzt einige Pluspunkte sammeln konnte, im Verdacht, zu rasch zu agieren, steht sie wahrlich nicht.

Anders in der Inseratenaffäre, die Bundeskanzler Werner Faymann und Staatssekretär Josef Ostermayer in Bedrängnis bringt. Einen kurzen Prozess wollte die Staatsanwaltschaft den mächtigen Herren angedeihen lassen und – ohne essenzielle Zeugen gehört zu haben – das Verfahren sang- und klanglos einstellen.

Nach einem medialen Aufschrei letzten April folgt nun aber der Ordnungsruf von oben, sprich: von der Justizministerin, in der Causa doch noch weiterzuermitteln. Alles andere wäre wohl angesichts der für Korruption jeglicher Art sensibilisierten Öffentlichkeit auch nicht gegangen. Dennoch bleibt ein schaler Beigeschmack: Warum bedarf es des Anstoßes der Ministerin, dass hier ordentlich ermittelt wird? Wurde gar Druck auf die Staatsanwaltschaft ausgeübt? Was, wenn die Medien nicht von der Blitz-Einstellung Wind bekommen hätten?

Bestenfalls kann die Justiz hier als bequem, willfährig oder feig betitelt werden. Das hat ein an sich zivilisiertes Land wie Österreich nicht verdient. Ach ja, wie weit sind eigentlich die Ermittlungen in der Causa Hypo Niederösterreich gediehen? Auch da sollte das Verfahren leise entsorgt werden.

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