Hier fährt die österreichische Bundesregierung

Hier fährt die österreichische Bundesregierung

Die neuen-alten Koalitionäre sollten sich als erstes einen Autobus kaufen, den rot-weiß-rot-lackieren und dann ein Jahr durchs ganze Land touren.

Im Geschäft ist er zwei Jahrzehnte länger als die amtierenden Koalitionszwillinge. Von seinen Wahlergebnissen können die Zwei im Bund nur träumen. Von der Akzeptanz und Beliebtheit in allen - Betonung auf allen - Bevölkerungsschichten ebenso.

Ja, Erwin Pröll ist gemeint, der absolute blau-gelbe Fürst. Es geht hier nicht darum, dass der 66jährige schon so manche Regierungsreform in Wien krachend zum Einsturz gebracht hat. Oder nicht eben glückliche Personalentscheidungen in der eigenen Partei herbeigeführt hat.

Es geht um den Arbeitsstil von Erwin Pröll. Klar, ein Bundesland ist übersichtlicher und dank absoluter Mehrheit leichter zu regieren als der Gesamtstaat.

Aber in einem ist EP unübertroffen. Er fährt im Jahr 130.000 Kilometer durch Niederösterreich, vier Millionen Kilometer oder elf E-Klasse Mercedes sind das seit Karrierebeginn. Kein Dorffest, keine Kreisparkasseneröffnung, keine Denkmaleinweihung ohne ihn. Das kann man nun als Hobby eines publicitysüchtigen Egomanen abtun. Aber es ist das eigentliche Erfolgsgeheimnis des Erwin Pröll. Er kriegt so nicht nur Stimmungen mit, er kann Politik kommunizieren, erklären, um Verständnis werben.

Die Regierungsspitzen sind in der abgelaufenen Legislaturperiode am weitesten in Hanno Setteles Mercedes-S-Klasse-Oldtimer für die ORF-Sendung "Wahlfahrt“ gekommen. Sonst wird das Raumschiff Bundespolitik eher selten verlassen.

Kommuniziert wird im Regelfall via Inserate, Interviews und TV-Talks. "Draußen bei den Menschen“, wie das unter Kreisky so schön hieß, sind viele nur im Wahlkampf. Dafür gibt es auch eine Entschuldigung: Seit Österreichs Beitritt zur EU sind die Anforderungen an ein Regierungsmitglied mindestens um das Doppelte gestiegen. Reisen nach Brüssel, Telefonkonferenzen mit den 28 Kollegen etc. Da bleibt für erdige Basisarbeit nicht viel Zeit übrig.

Diesmal soll also wirklich neu regiert werden. Allerorten hebt Geschwurbel darob an. Bei Rot, Schwarz, bei Kommentatoren, in Foren. Gott, wie öd. Das ist seit einem Vierteljahrhundert zu hören. Und was ist bisher herausgekommen bei den rot-schwarzen Verhandlungen der allerallerletzten Chance, die seit dieser Woche laufen? Ein Novum: Auf Frauen in den Kernteams wurde fast ganz vergessen. Die ewiggleichen Männerköpfe geben den Ton an. So alt kann Aufbruch schon am Beginn aussehen.

Neu ist derzeit nur, dass die Verhandler offenbar ein Schweigegelübde abgelegt haben. Auch gut, wenn dabei etwas Vernünftiges rauskommt. Wenn die Trappistennummer aber vorbei ist, sollten sie es machen wie Erwin Pröll: Raus gehen ins Land.

Die erste Anschaffung der neuen Regierung müsste ein Autobus sein, wenn möglich ein CO2-armer Plug-in-Hybrid. Der wird rot-weiß-rot lackiert, nach dem Vorbild Fußballnationalmannschaft mit der Aufschrift "Hier fährt die österreichische Bundesregierung“ versehen - und ab geht´s. Ganz altmodisch von Bezau bis Pulkau, von Rust bis Imst, von Spittal bis Retz. Ein Jahr quer durch Österreich. Kanzler, Vize, MinisterInnen haben zehn Tage im Monat Außendienst, erklären auf den Haupt- und Hartplätzen dieses Landes Projekte, Reformen, Absichten. Wetten, dass sich sogar ein Hype um diese "andere Art der Bolitig“ (© Alois Mock) entwickelte?

Die neue-alte Regierung wird abgesehen von ihrer bisherigen Unfähigkeit ordentlich zu kommunizieren auch auf anderen Ebenen Druck bekommen.

Die Neos und deren Parteichef Matthias Strolz hatten auch deshalb so hohen Zuspruch, weil sie für neue Transparenz in der in Verruf geratenen Zunft stehen. Jedes gekaufte Wurstsemmerl kann im Internet nachgesehen werden, ebenso jede Partei-spende. Das mag ansatzweise kindisch sein, schafft aber gewisses Vertrauen in die Akteure.

Nicht, dass jetzt die Rechnung einer jeden Flasche Bordeaux, die Josef Cap anschafft, online gestellt werden muss. Aber mehr freiwillige Transparenz täten SPÖ und ÖVP gut. Es wäre etwa von Vorteil, Ströme der Wahlkampfinanzierung rasch offenzulegen, statt auf den verpflichtenden Bericht im Herbst nächsten Jahres (!) zu warten.

Und kommt es zu echten Reformen, führt kein Weg am Modell des Schweden Göran Persson vorbei. Der sanierte in den 90er Jahren den maroden schwedischen Sozialstaat radikal. Um Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhalten, wurde jeder Reformfortschritt quartalsweise öffentlich gemacht. Volk, Experten konnten nachrechnen. Totale Transparenz eben. Persson wurde zweimal wiedergewählt.

Ohne derartige Maßnahmen werden Rot und Schwarz beim nächsten Mal mit Sicherheit an die Wand fahren. Da ist ein Jahr im Bus doch besser.

- Andreas Weber

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