Heinz Fischer, eine kleine Bilanz

Heinz Fischer, eine kleine Bilanz

Nichts beschreibt das politische Wirken von Heinz Fischer besser als jene Episode rund um den Rücktritt von Andreas Mölzer vor drei Monaten. Wenige Stunden, bevor der untragbare Kandidat von FP-Chef Heinz-Christian Strache zum Rücktritt gezwungen wurde, ließ Fischer eine an Unmissverständlichkeit nicht zu überbietende Botschaft los: "Jemand, der die Regelungsdichte der EU in Beziehung mit der Regelungsdichte des NS-Terrorsystems setzt, (…) ist im Europäischen Parlament fehl am Platz.“

Richtige Worte, zweifelsohne. Auch zum richtigen Zeitpunkt? Der Bundespräsident ging erst in die Offensive - die Debatte um Mölzer lief seit zwei Wochen -, als endgültig absehbar war, dass selbst Strache "Umvolker“ Mölzer hinausschmeißen würde.

Aber so ist Heinz Fischer. Stets abwägend, das richtige Timing suchend, um nur ja nicht vom innenpolitischen Sumpf besudelt zu werden. "Feig“ nennen diesen Wesenszug Fischers Kritiker auf bürgerlicher Seite. Und schieben dann gerne jenes Zitat nach, das Bruno Kreisky über ihn gesagt haben soll: "Immer wenn es eng wird, geht der Fischer aus Klo.“ Der zum Anekdotenschatz gehörende Sager ist freilich durch keine seriöse Quelle je bestätigt worden.

Diese Woche begeht Heinz Fischer das zehnjährige Amtsjubiläum. Am 25. April 2004 besiegte er im ersten Wahlgang mit 52 Prozent relativ glatt seine ÖVP-Konkurrentin, Außenministerin Benita Ferrero-Waldner. Die Wiederwahl sechs Jahre später war mit 78,9 Prozent Formsache.

Guter Zeitpunkt, eine kleine Bilanz über das Wirken des jetzt 75-Jährigen zu ziehen, der nach wie vor Österreichs beliebtester Politiker ist. Was also hat Fischer zustande gebracht, und was nicht?

Zwei Schnitzer bleiben: den Abzug der UN-Truppen vom Golan als Oberbefehlshaber des Bundesheeres nicht verhindert zu haben. Da hat er sich dem Wahlpopulismus der Regierung - widerwillig zwar, aber doch - gefügt. Sowie sein Fehlen beim Staatsbegräbnis von Nelson Mandela aus "Termingründen“.

Seine größte - zugleich am schwersten verkäufliche - Leistung ist eine verfassungspolitische: Er hat die Ordnung im Zusammenspiel von Parlament, Regierung und Hofburg wiederhergestellt. Er mahnt, warnt, greift bestenfalls diskret im Hintergrund in die Tagespolitik ein. Motto: "Der Bundespräsident soll die Republik als Ganzes repräsentieren, die Einhaltung der Spielregeln überwachen“ (Fischer).

Das ist nicht wenig. Denn das Amt war bei Fischers Antritt ramponiert, wenn nicht kaputt. Der exzellente Verfassungsrechtler Fischer hat nie Überkanzler gespielt, wie dies Vorgänger Thomas Klestil versucht hatte. Der scheiterte mit seinen machtpolitischen Ambitionen, etwa Österreich bei den EU-Gipfeln der Staats- und Regierungschefs zu vertreten. Fischer legt die auf dem Papier starken Kompetenzen konservativ aus: Die Vertretung der Republik nach außen versteht er im Wesentlichen als Türöffner für die Wirtschaft. Das macht er blendend.

Seine Rechte bei der Regierungsbildung, das größte Ass im Ärmel, musste er nie ausspielen: Er gelobte zweimal die von ihm bevorzugte Regierungsform der Großen Koalition an. Doch zumindest bei der Neuauflage von Faymann-Spindelegger hätte Fischer das reformunwillige Duo zurück an den Start schicken können, wenn nicht müssen. Aber auch da beschränkte sich der Mann in der Hofburg lieber auf die Rolle des sanften Mahners, der ein ohnehin schon fragiles politisches System nicht noch zusätzlich destabilisieren will. Echt "HiFi“ eben.

Diese Stärke ist zugleich seine größte Schwäche. Auch wenn er gerade etwas offensiver Kritik an der Regierung anbringt, geht das nie so weit, diese Koalition als Gesamtes infrage zu stellen. Im Gegenteil: Allzu oft beschleicht einen der Eindruck, Fischer gehe es vor allem darum, "seiner“ SPÖ den Kanzlerstatus zu erhalten. Das nimmt ihm Glaubwürdigkeit. Obwohl in seiner gesamten Karriere skandalfrei, gelang es ihm nie, die moralische Autorität eines Václav Havel oder eines Joachim Gauck zu erreichen.

Mit den Protesten der Opposition wie der Zivilgesellschaft, die sich gerade in einer Petitionitis nie da gewesenen Ausmaßes manifestieren, kann Fischer wenig anfangen. "Auch ich habe viele Wutbürgerbriefe in meiner Post“, sagte er in einem "Standard“-Interview eher spöttisch. Auf die Idee, Vertreter der Hypo-Petition oder Wutbürger à la Düringer einmal publicityträchtig zu empfangen, ist in der Hofburg bisher noch niemand gekommen. Da ist Fischer zu sehr Vertreter des Ancien Régime. Das freilich so auch vom Bundespräsidenten nicht zu bewahren, geschweigen denn zu retten ist.

PS: Mal sehen, wie Erwin Pröll in zwei Jahren das Amt anlegt, wenn er Fischer beerbt. Lauter als jetzt wird es im Leopoldinischen Trakt der Hofburg auf jeden Fall werden.

- Andreas Weber

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