Gastkommentar von Christoph Kotanko: Der Fall Elsner als Symbol einer Systemkrise

Verschwörung! Intrige! Eine Falle mit einem Lockvogel! So krächzte der Boulevard vergangene Woche, nachdem die „Oberösterreichischen Nachrichten“ ein Bild des vorgeblich haftunfähigen Helmut Elsner beim nächtlichen Tanz veröffentlicht hatten...

Er sei nur zum Reden in der Eden gewesen, behauptete der verurteilte Ex-Bawag-Boss; getanzt habe er nicht („Ich habe nur mitgewippt“). Das Foto sei eine Finte, um ihn an der Wahrheitsfindung zu hindern.

Was war geschehen? Dienstagabend vergangener Woche feierten die „Oberösterreichischen Nachrichten“ nach ihrem Relaunch-Fest in Linz auch eines in Wien. 250 Gäste unterhielten sich bis nach Mitternacht prächtig in der Nationalbibliothek. Gegen ein Uhr früh der Aufbruch – und die Frage einiger Nachtarbeiter: Wo nehmen wir zum Abschluss einen Drink? Weil die Milchtrinkhallen geschlossen waren, fiel die Wahl auf die Eden. Als dort um 1.15 Uhr ein Dutzend Reporter einrückten, staunten die nicht schlecht. Elsner, seine Ehefrau und ein weiteres Paar hatten es sich an einem Tisch nahe der Tanzfläche gemütlich gemacht. Zu krank zum Strafvollzug, aber nächtens in der Eden? Um 2.26 Uhr begab sich Elsner mit seiner Exsekretärin auf die Tanzfläche. Foto. Fertig. Der Aufnahmezeitpunkt ist im Datenspeicher der Digitalkamera festgehalten. Ein Journalist, der bei dieser Story lahmt, sollte den Presseausweis abgeben.

Eine Person öffentlichen Interesses wird in einer bemerkenswerten Situation abgebildet: kein Foul, sondern journalistische Verpflichtung.

Selbstbetrug

Die Tanzeinlage kann allerdings nachteilige Folgen für Elsner haben; die Staatsanwaltschaft wird seine Haftunfähigkeit checken. Die Justiz will sich nicht mehr auf der Nase herumtanzen lassen. Diese Entschlossenheit hatte Elsner sträflich unterschätzt. Er meinte wohl, frei nach Bert Brecht: Ist der Ruf erst mal ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert. Dünkelhaft bis zum Selbstbetrug, verkannte er eine wichtige Veränderung: Die Zeit, in der sich seine Kaste alles erlauben konnte, ist vorläufig vorbei. „Anything goes“ gilt nicht mehr.

Zu Recht wurde die Gerichtsbarkeit viel gescholten, weil sie mit ihren Ermittlungen und Gerichtsverfahren gar so lang braucht. Jetzt sieht es in einigen clamorosen Fällen nach einem Finale aus.

Dammbruch

Dem Vernehmen nach nähert sich ein Steuerverfahren gegen Exfinanzminister Karl-Heinz Grasser der Entscheidung über eine Anklage. Die Justiz dürfte jenen Teil herausgreifen, bei dem sie sich auf sicherem Terrain bewegt. Dafür gibt es historische Beispiele: Man klagt eine vergleichsweise kleine Steuerhinterziehung an, die zweifelsfrei nachgewiesen werden kann. Die Bagatelle bricht den Damm.

Aufgearbeitet werden jetzt auch mehrere Korruptionsaffären im staatsnahen Bereich, etwa das System Telekom mit den Mehrzweckfiguren Hochegger, Meischberger, Mensdorff; der Buwog-Skandal; dubiose Zahlungsflüsse beim Behördenfunk und bei Inseraten, nicht zu vergessen der umtriebige Exinnenminister Strasser, gegen den in mehreren Causen ermittelt wird.

Goldgräberzeit

Die meisten Verfahren wurzeln in der schwarz-blauen Goldgräberzeit nach dem Jahr 2000. Alles schien möglich – nicht nur an den Rändern des Politbetriebes, sondern auch in der politischen Mitte. Ein Beispiel für die haltlose Gier ist der Fall jenes Wirtschaftsprüfers, der von der Kärntner Landesholding sechs Millionen Euro für matte sechs Seiten Gutachten beim Verkauf der Hypo an die BayernLB kassierte. Auftraggeber: Landeshauptmann Haider und VP-Landeschef Josef Martinz persönlich. Laut Gerichtssachverständigen war das Honorar ums Dreißigfache überhöht – trotzdem ein Discount: Ursprünglich waren zwölf Millionen Euro zugesagt.

Von solchen Summen können Normalverdiener in ihrem gesamten Arbeitsleben nur träumen. Umso größer ist die Empörung über die Schamlosigkeit, die durch Ermittlungen und Zeugenaussagen im Untersuchungsausschuss enthüllt wird. Die Erwartungen sind hoch. Einige werden wohl enttäuscht. Nicht alles ist strafbar, was unmoralisch erscheint. Die Politiker und die Medien müssen sich hüten, alles zum Jahrhundertskandal hochzujazzen.

Es geht nicht nur darum, ein paar Falotten hinter Gitter zu bringen. Wichtig ist, dass der Prozess der Selbstauflösung der Demokratie gestoppt wird. Korruption ist Gift. Der Wirtschaftshistoriker Ernst Bruckmüller sagt, in der österreichischen Gesellschaft sei „das Bewusstsein, was man tut und was sich nicht gehört, nicht besonders hoch entwickelt“.

Es ist höchste Zeit, diese Systemkrise zu bekämpfen. Viel Vertrauen wurde verspielt. Um es zurückzugewinnen, braucht man eine sachverständige Justiz, die vor entschlossenem Zupacken nicht zurückscheut. Die gerichtliche Nacharbeit genügt aber nicht. Notwendig sind politische Maßnahmen, allen voran bessere Gesetze, die ein öffentliches Bewusstein schaffen, und transparente Bestimmungen für die Parteienfinanzierung. Und überfällig ist die Rückbesinnung auf eine politische Kultur, die „anything goes“ nicht mehr zulässt.

Christoph Kotanko
Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten in Wien

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