"formatiert" zu Faymann mit Biss: Warum aus dem Lächler ein Vampir geworden ist ...

"Sein Wahlslogan „Genug gestritten“ gilt nicht mehr. Jetzt wird wieder genug gestritten."

Da stand der Kanzler also im zugigen Eingang der SPÖ-Zentrale. Und gab eine Pressekonferenz. Seine Spindoktoren hatten das Redepult vor einem Mistkübel platziert. Eine alte Skifahrer-Weisheit ist offensichtlich auch in der Politik gültig: „Wenn’s laaft, dann laaft’s, wenn ned, ned.“ Die SPÖ hatte da gerade zwei Landtagswahlen verloren. Sein VP-Vize hielt zum gleichen Zeitpunkt eine Rede zur Lage der Nation – um mit dem mittlerweile berühmten „Transferkonto“ die letzte verbliebene Kernkompetenz der SPÖ, das Soziale, frontal anzugreifen. Und der Kanzler? Stand begossen in der Bassena. Ohne Botschaft. Der Non-Event sollte nur Josef Pröll ein Alzerl der Medienshow stehlen. Er werde jetzt „schärfere, deutlichere und klarere Konturen zeigen“, fabulierte Faymann. Ja, eh.

Nun, drei Wochen später hat der unter Druck geratene SPÖ-Vorsitzende das Lächeln weggepackt und die Vampirzähne eingesetzt. Und hinterlässt mit den neuen Beißerchen eine Blutspur nach der anderen – auf dem ihm eher fremden Feld der EU-Politik. Er verhinderte fintenreich Wilhelm Molterer als Kommissar. Gegen den voll im Saft stehenden Josef Pröll, der im Geheimen wohl schon das Vize vor seinem Titel gestrichen haben dürfte. Dann erledigt er beim EU-Gipfel in Brüssel noch zwei weitere rote Feindbilder. „Außerhalb Österreichs“, spottete Faymann, habe er „noch nie gehört“, dass Wolfgang Schüssel Ratspräsident werden könnte. Über Vorgänger Alfred Gusenbauer (im Gespräch als EU-Außenminister) ätzte er, der sei „kein einziges Mal genannt“ worden.

Schüssel und Gusenbauer sind keine Erfindung lokaler Hurrapolitiker. Sie werden wegen ausgewiesener Europa-Kompetenz für diese Topjobs gehandelt. Warum verstößt Faymann gegen das ungeschriebene Gesetz, wonach Österreich in außenpolitischen und – vor allem – EU-Fragen und Personalentscheidungen „draußen“ mit einer Zunge reden sollte? Warum behandelt er die Suche nach der neuen Führung der Europäischen Union wie einen Mietrechtsstreit am Liesinger Platzl?
Die Verhinderung des „Es reicht“-Molterers ist als Signal an traditionell EU-kritische rote Kernschichten zu verstehen. Diesen Applaus braucht Faymann wohl auch, um längerfristig innerparteilich überleben zu können. Das Abkanzeln der Altkanzler am Brüsseler Parkett hingegen könnte, freundlich gesagt, als falscher Revanchismus am falschen Ort ausgelegt werden. Und belegt, dass die Faymann-SPÖ in Europa noch nicht angekommen ist. Einem Wolfgang Schüssel etwa wäre es nie eingefallen, seinen Rivalen Gusenbauer auf dem internationalen Parkett der Lächerlichkeit preiszugeben, wenn es für den um so ein hohes Amt geht – mit welchen Chancen auch immer.

Das führt zum Kanzler-Rollenbild. Drei der jüngeren Zeitgeschichte hatten klare Vorstellungen: Bruno Kreisky war der Übervater, der Österreich in die Moderne führte, Franz Vranitzky der vorsichtige Reformator, der Österreich den Weg nach Europa ebnete, und Wolfgang Schüssel der eisige Tabubrecher und Zopfabschneider überkommener Traditionen. Welche Definition hat Faymann von seinem Job? Das ist auch nach einem Jahr im Amt nicht so klar erkennbar. Sein Wahlslogan „Genug gestritten“, für den er gewählt wurde und an dem er gemessen werden wollte, gilt nicht mehr. Jetzt wird wieder genug gestritten. „Regieren auf Sicht“ trifft es schon eher. Immer dann, wenn’s wo brennt, rückt der Kanzler aktionistisch aus – wie jetzt bei der Suche nach frischen Millionen für die Unis. Das ist freilich noch lange kein Konzept und wird auf Dauer nicht reichen. Sozialdemokratische Inhalte in der Regierung beschränken sich, zugegeben von ÖVP-Propagandisten geschickt unters Volk gestreut, im Wesentlichen aufs Neinsagen: Überall dort, wo aufgrund leerer Kassen harte Schnitte gemacht oder gänzlich neue Wege gegangen werden müssten, legt sich die SPÖ quer. „Ich sage nein zum Sozialabbau. Nicht mit mir“, lautet Faymanns Standardsatz für vieles. Die Wirtschaftskompetenz, ein Feld, das die Vranitzky-SPÖ zum Ärger der ÖVP viele Jahre glänzend besetzt hatte, beschränkt sich darauf, gegen gierige Boni-Banker zu Felde zu ziehen. Der Ordnung halber: Die Aufzählung ließe sich ausdehnen.

Die SPÖ hat den Modernisierungsanspruch aufgegeben und fährt aus Angst vor der Strache-FPÖ ein allzu enges Kernschichten-Konzept. Und vergisst dabei auf den breiten Mittelstand. Der ist noch immer leistungswillig, zahlt brav Steuern und erwartet von der Politik positive Gestaltungsantworten auf seine Lebensumstände. Die SPÖ war im strukturell konservativen Österreich immer dann stark, wenn es ihr gelang, sich breit in der Mitte zu positionieren und auch ihr ferne Wählergruppen anzusprechen. Dort, in der Mitte, nimmt nach den rechten Schüssel-Jahren gerade buddhagleich Josef Pröll Platz. Auch er hat noch kein ausgefeiltes Konzept, aber er verströmt zumindest bauernschlauen Optimismus.
Der britische Welthistoriker Tony Judt sagte unlängst über die Krise der Sozialdemokratie: „Sie müsste neu artikulieren, woraus eine gute Gesellschaft bestehen soll.“ That’s it. Immerhin hat die österreichische Sozialdemokratie das einmal ganz gut beherrscht. Leider ist Judt ein Intellektueller. Und solche sollen bei der derzeitigen SP-Führung ja angeblich nicht so hoch im Kurs stehen.

weber.andreas@format.at

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