Europa ins Gleichgewicht bekommen

Die Politik muss schleunigst ein neues Narrativ für die EU finden: eine Union, die ein vernünftiges Auskommen zwischen Ökonömie, Ökologie und Sozialem schafft.

Europa ins Gleichgewicht bekommen

Vor einhundert Jahren begann der erste mit Massenvernichtungswaffen geführte Krieg. Leid und Zerstörung brachen über Millionen Menschen herein. Eine Phase globaler Prosperität endete abrupt. Heute wissen wir: Die europäische Integration ist die klügste Antwort auf die Dominanz nationalstaatlicher Egoismen. Daran gibt es keinen Zweifel.

Aber die alte Erzählung vom europäischen Friedensprojekt reicht allein nicht mehr aus, um die Menschen vom Sinn der europäischen Integration zu überzeugen. Laut Eurobarometer sind drei von vier Österreicherinnen und Österreichern der Meinung, die EU entwickle sich in die falsche Richtung. Kein Wunder, wenn wir die letzten Jahre Revue passieren lassen. Das Schicksal des Euro dominierte die Schlagzeilen.

Die Dramatik gipfelte in den Worten der deutschen Kanzlerin "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ Die Bürgerinnen und Bürger haben gelernt: Wenn es ans Eingemachte geht, dann werden viele Hebel in Bewegung gesetzt, aber auch die nationale Flagge gehisst. Wo bleibt diese Verve in Anbetracht der sozialen Misere? Wo bleibt die Ansage "Scheitern wir an der Armut, dann scheitert Europa“?

Die Wirtschaftskrise hat das europäische Integrationsprojekt durchgerüttelt, mehrere Fieberschübe brachten die EU nahe an einen Kollaps - aber Europas Organismus hat durchgehalten. Welche Lehren ziehen wir nun, um nicht vom nächsten Virus wieder so gebeutelt zu werden?

Mein Therapievorschlag lautet, für Europa ein nachhaltiges Gleichgewicht zu finden, indem wir die vernachlässigte soziale und ökologische Flanke der EU stärken. Die Zeit ist reif, denn die Wirtschaft ist fürs Erste gerettet. Wenden wir uns jetzt wieder mehr den Bürgerinnen und Bürgern zu. Sie sehnen sich danach. Zu tun gibt es genug.

Europa hat ein Armutsproblem. Rund 120 Millionen Menschen kämpfen täglich darum, nicht ihren Job, ihre Wohnung und somit ihre Würde zu verlieren. Viele davon Frauen und Kinder. Die heuer von der Kommission beschlossenen 2,5 Milliarden Euro für den Armutsfond sind da nur ein erster Schritt.

Dazu gesellt sich eine massive Jugendarbeitslosigkeit. Europaweit findet jeder vierte Jugendliche keine Beschäftigung. Sechs Milliarden Euro nimmt die EU im Kampf gegen die Jobmisere in die Hand. Dennoch ist die Symbolik fatal - die Rettung der Banken kostet uns 700 Milliarden Euro. Wo bleibt hier das Gleichgewicht?

Erst die Balance zwischen Ökonomie, Ökologie und Sozialem bringt Akzeptanz. Die vielen Schritte, die Finanzkrise in den Griff zu kriegen, zielten darauf ab, das wirtschaftliche Standbein zu retten. Das Soziale und die Ökologie mutierten zum Nebenschauplatz.

Um nicht missverstanden zu werden: Ich begrüße das entschlossene Handeln der Politik. Der Zerfall der Währungsunion musste verhindert werden. Aber es darf sich niemand über die Resignation der Bevölkerung wundern. Ich hege den Verdacht, dass sich durch die Dominanz des Ökonomischen die Identität Europas weg vom "Friedensprojekt“ hin zum "Wirtschaftsprojekt“ bewegt. Die Politik muss schleunigst beginnen, mit konkreten Handlungen und Projekten ein neues Narrativ zu stärken: die Erzählung von der EU, der es gelingt, ein vernünftiges Auskommen zwischen Ökonomie, Ökologie und Sozialem zu schaffen und die Lebensqualität aller zu verbessern.

Das Europäische Forum Alpbach wird sich heuer intensiv mit der europäischen Identität auseinandersetzen. Ich lade Sie schon jetzt ein, sich an der Suche nach neuen Leitmotiven zu beteiligen. Solange nur einfache Antworten gesucht werden und ökonomische Ziele dominieren, werden Populisten weiterhin leichtes Spiel haben.

Erst wenn sich ökonomische, ökologische und soziale Aspekte die Waagschale halten, nimmt man ihnen den Wind aus den Segeln. Um ein solches Gleichgewicht zu erzielen, braucht es ein neues Verständnis von Wachstum. Es geht um qualitatives Wachstum, das die gesamte Gesellschaft einschließt und die Umwelt schont. Das lässt sich nicht mehr allein in BIP-Zahlen ausdrücken. Auf Innovationen zu setzen und die begrenzten Ressourcen des Kontinents zu respektieren, wird zum Schlüssel für künftige Erfolge. Das Plus an Lebensqualität stellt den wichtigsten Gradmesser für Europas Wohlstand dar.

Die EU, da sind sich alle einig, ist die erfolgreiche Antwort auf die Kriegsgeschichte des Kontinents. Das haben wir intus. Heute geht’s um Lebensqualität. Das Ende dieser Erzählung über Europa ist noch offen.

- Franz Fischler früherer EU-Kommissar, ist Präsident des Europäischen Forums Alpbach, das heuer vom 13. bis 29. August 2014 unter dem Generalthema "At the Crossroads“ stattfindet.