Eine schrecklich nette Familie

Die Causa Spindelegger und der Fall Hoeneß haben nichts gemein. Außer dem Widerspruch zwischen öffentlich gepredigter Moral und privatem Tun.

Eine schrecklich nette Familie

Einen wie ihn gibt es hier nicht: Weltmeister 1974, erfolgreicher Fabrikant, Manager, Präsident eines Vereins, der unter ihm zur Weltmarke wurde, schuldenfrei ist, Gewinne schreibt. Wohltäter, Berater der Kanzlerin, moralisches Gewissen im Fußball, Instanz für ehrliches deutsches Unternehmertum.

Und dann das: "Es ist nicht irgendein Steuerfall, es ist einer aus großer Höhe“ ("FAZ“). Uli Hoeneߒ Selbstanzeige entlarvt den FC-Bayern-Patriarchen als gewöhnlichen Steuerhinterzieher. Die Kanzlerin lässt ihren Einsager blitzschnell fallen.

Der Fall Hoeneß, so kompliziert er in seinen Details auch ist, könnte einfacher nicht sein: Wer öffentlich gepredigte Moralvorstellungen nicht auch privat lebt und erwischt wird, kriegt heutzutage die rote Karte.

So weit, so klar. Nun ist der Fall Hoeneß in keinster Weise mit der aufkeimenden Causa Spindelegger zu vergleichen. Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, sondern strafbar. Weder kann der VP-Chef Erfolge wie Hoeneß aufweisen - er ist bloß Nachlassverwalter einer einst großen Partei -, noch ist ihm irgendetwas strafrechtlich Relevantes anzulasten.

Aber die Moral von der G’schicht und das damit verbundene Glaubwürdigkeitsproblem sind ähnlich.

Worum geht es? Binnen drei Wochen tauchen zwei irritierende Meldungen über Spindelegger auf: Erst jene über seine Vergangenheit in den 90ern in der Sozialwohnung in der Hinterbrühl . Er war damals gar nicht so schlecht bestallter Ministersekretär. Den Schlüssel für die Bleibe hat noch der Papa überreicht, der Bürgermeister. Diese Enthüllung fällt zusammen mit einer Spindelegger-Kampagne, die Besserverdiener aus dem Gemeindebau verdrängen will.

Vergangenen Samstag deckt " profil “ die Traumgage von Frau Spindelegger als Abteilungsleiterin beim Rechnungshof auf: 11.681 Euro brutto, zwölf Mal im Jahr. Extras wie Haushaltszulage, Kindergeld etc. nicht eingerechnet. Sie arbeitet seit 2008 als Art Leihgabe des EU-Rechnungshofes in Luxemburg in der Heimat und verdient damit mehr als jeder Sektionschef. Alles legal, wird versichert.

Abgesehen davon, dass die Story die teils absurden Privilegien von EU-Beamten in Erinnerung ruft, mag in der Causa rein formal wirklich alles korrekt sein.

Doch politisch? Vergangenen Mai postuliert der VP-Chef zehn Gebote für "Ehrlichkeit und Anstand“. Ein "Verhaltenskodex“ soll nach Korruptionsaffären Ruhe in die Partei bringen. Zitat aus Spindeleggers "Präambel“, die "verloren gegangenes Vertrauen in die Politik zurückzugewinnen“ will: "Wer öffentliche Aufgaben wahrnimmt, hat eine Vorbildfunktion ... daher ist ... ein strenger Maßstab nicht nur bei der Wahrnehmung der öffentlichen Aufgaben, sondern auch im allgemeinen Verhalten notwendig.“

Nehmen wir Spindelegger also bei den eigenen Worten: Schon die Abteilungsleitergage im Wiener RH ist mit 5.000 bis 6.000 Euro, 14 Mal im Jahr, ordentlich. Warum kam niemand auf die Idee, das EU-Beamtenverhältnis von Frau Spindelegger zu lösen und sie sauber ins heimische Beamtenwesen überzutreten zu lassen? Das ist möglich. Man hätte zwar ein gutes Stück Familieneinkommen verloren, aber im Wahlkampf keine Angriffsfläche geboten.

Im Fall der Wohnung in der Hinterbrühl verhält es sich nicht anders: Kaum aufgedeckt, präsentiert die ÖVP ein Schreiben Spindeleggers aus 1996 an den damaligen Bürgermeister, wonach er als EU-Abgeordneter nun mehr verdiene und er freiwillig in einen "Sozialfonds“ einzahlen wolle, um quasi eine marktgerechte Miete zu berappen. Diese Absichtserklärung legt die ÖVP als Beweis aus.

Belege für regelmäßige Einzahlungen Spindeleggers in einen "Sozialfonds“ sind die Schwarzen bisher schuldig geblieben, trotz mehrfacher Urgenz. Weil es sich nur um kleine Spenden zu Weihnachten für Bedürftige gehandelt hat? Wir wissen es nicht. Höhe und Häufigkeit der Zahlungen bleiben jedenfalls nach wie vor im Dunkeln. Der VP-Generalsekretär erklärt die Causa jetzt überhaupt zur Privatsache. Auch das wäre in Ordnung, hätte man als Partei nicht zum Halali auf "Reiche“ in der Zweier-Stiege in Kaisermühlen geblasen.

Angeblich existieren nur zwei Belege. Die Hinterbrühler VPler werden von der Bundespartei unter Druck gesetzt, dicht zu halten. Die Nervosität steigt.

Selbst das fiele nicht ins Gewicht, würde sich Spindelegger nicht mit diesen zentralen Assets vermarkten: Anständigkeit, Ehrlichkeit. Vor einem Jahr sprach er: Wichtig sei es, sich "auf ein Fundament aus Werten“ zu verlassen. Auch gut.

Bliebe da nicht der komische Verdacht, dass der, der das sagt, privat ganz gerne auf den kleinen Vorteil aus ist. Wie es scheint, hat Michael Spindelegger ein Problem.

- Andreas Weber

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