Doppelte Niederlage

Doppelte Niederlage

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat wohl schon bessere Tage gesehen. Nicht nur, dass „ihre“ Nationalmannschaft bei der Euro12 verdient von Italien nach Hause geschickt wurde, musste sie am EU-Gipfel eine weitere Niederlage einstecken.

Deutet man die Gipfelbeschlüsse optimistisch, dann wurde nämlich ein weiterer Schritt in Richtung Eurobonds vollzogen. Dieser Vergemeinschaftung der Euro-Schulden steht Merkel ja dauerhaft mit Ablehnung gegenüber. Kürzlich verknüpfte sie deren Einführung sogar mit ihrem Leben – damit meinte sie wohl ihr politisches.

Aber was wurde am EU-Gipfel tatsächlich bahnbrechendes beschlossen? Dass sich die Euro-Spitzen auf eine gemeinsame Bankenaufsicht einigen würden war klar. Auch dass die avisierten 120 Milliarden Euro für ein Wachstumspaket bereitstehen, wusste man bereits. Welche Rettungsfonds für Banken oder taumelnde Staaten nun tatsächlich angezapft werden dürfen, ist eigentlich nur ein technischer Parameter. Auch die Personalentscheidungen überraschen wenig. Bleiben eigentlich nur die angestrebten Erleichterungen der Finanzierungsbedingungen für Banken und Staaten. Aber ob das tatsächlich als Grundlage für die spätere Einführung von Eurobonds gewertet werden kann? Darauf werden in den kommenden Tagen die Märkte eine Antwort geben.

Eines ist schon jetzt klar: Die Politik hat zwar ein Gipfel-Desaster verhindert, aber neuerlich eine große Chance verspielt, den Märkten erstmals einen Schritt voraus zu sein. Ein großer Wurf schaut anders aus. Die positive Reaktion an den Kapitalmärkten ist lediglich damit zu begründen, dass man sich eigentlich aufs Schlimmste eingestellt hatte, eine EU-Gipfel-Nullnummer. Die Erleichterung wird aber rasch wieder in Nervosität umschlagen – so wie bislang nach jedem EU-Gipfel.

Damit ist der eigentlich große Verlierer nicht Angela Merkel, sondern wie immer die gesamte Eurozone.

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