Die Zeit wäre reif für ein liberales Comeback

Die Zeit wäre reif für ein liberales Comeback

Die nie da gewesene Mobilität der Wähler hilft auch dem liberalen Wahlbündnis. Ohne Galionsfiguren wird das Projekt trotzdem scheitern.

Da war wohl nur der Wunsch der Vater des Gedankens. Der Großindustrielle Hans Peter Haselsteiner werde die Kandidatur einer liberalen Partei bei der Nationalratswahl finanzieren, verlauteten Medienberichte am vergangenen Wochenende. Auch der Präsident der Industriellenvereinigung, Georg Kapsch, habe seine Unterstützung zugesagt. Zwei Dementis später ist die Luft aber auch schon wieder draußen.

Schade eigentlich. Denn die Wahlgänge in Kärnten und in Niederösterreich haben eine nie da gewesene Mobilitätsbereitschaft des Wahlvolkes bewiesen. Bar jedes Programms hat der eher ungewollt zum Unterhaltungskünstler mutierte Frank Stronach vor allem unter ehemaligen FPÖ- und Nicht-Wählern abgeräumt. Ob der Frank was von Wirtschaft versteht, wie er großräumig plakatieren ließ, ist dabei egal – genauso, dass seine Leute davon nichts verstehen. Die Protest-Blankoschecks gingen schlicht an den „Kämpfer gegen das System“.

Es gibt aber auch die andere Protest-Klientel, die sich ernsthafte Antworten auf die Krisen des Kapitalismus erwartet. Auf die Fragen, wie weit staatliche Eingriffe ins Finanzsystem gehen sollen, wie weit gesetzliche Eingriffe in die Einkommensverteilung. Wie der Ausgleich zwischen Arbeits- und Kapitaleinkommen aussehen kann und wo die Grenzen der Belastbarkeit für den Sozialstaat liegen.

Für ein liberales Angebot, befreit von den Partei-Stereotypen, die uns SPÖ und ÖVP andienen, ist Nachfrage bestimmt vorhanden. Sogenannte „neoliberale“ Standpunkte sind damit nicht gemeint.

Der Versuch, aus der Neugründung Neos, den spärlichen Resten des Liberalen Forums (LiF) und den Jungen Liberalen (Julis) eine gemeinsame Plattform zu zimmern, ist also zumindest ein interessantes Projekt. Im Prinzip gäbe es genug Wähler, die gesellschaftspolitisch unkonventionell denken und die wirtschaftspolitisch so viel Staat wie nötig, aber so wenig wie möglich wollen.

Menschen zum Beispiel, die mit einigen wirtschaftlichen Positionen der ÖVP halbwegs konform gehen, aber nichts anfangen können mit provinziellem Mief, mit einer von Landesfürsten diktierten Föderalismus-Huldigung und mit teilweise klerikal geprägten Weltanschauungen, die sich in einem antiquierten Familienbild ausdrücken.

Oder Menschen, die mit der SPÖ die Einsicht für dringende Reformen bei Kinderbetreuung und Bildungspolitik teilen; die auch kein Problem mit der Homo-Ehe haben. Die aber sehr wohl ein Problem damit haben, dass der Sozialdemokratie die öffentlichen Ausgaben (und die Steuern) gar nicht hoch genug sein können, weil sie der Meinung ist, dass soziale Rundumversorgung durch den Staat Eigeninitiative und -verantwortung ersetzen kann.

Und zum Beispiel auch Menschen, die bei den Grünen seit Jahren darauf warten, dass aus dem Engagement für Radwege und Parkpickerlzonen ein schlüssiges Gesamtkonzept für eine moderne Gesellschaft entwickelt wird – das auch Antworten liefert, wie sich österreichische Unternehmen nachhaltig im globalen Wettbewerb behaupten sollen.

Ein liberales Wahlbündnis hat, was die Rahmenbedingungen betrifft, die Möglichkeit, die Vier-Prozent-Hürde zu nehmen. Aber eine realistische Chance besteht nur, wenn Neos-Chef Matthias Strolz doch noch bekannte und überzeugende Galionsfiguren an Bord holen kann. Sonst ist sein Projekt zum Scheitern verurteilt. Noch ist der Zusammenschluss liberaler Minigruppen nicht mehr als die nostalgische Erinnerung an Zeiten, als das LiF noch im Parlament war (1993–1999).

Die Finanzierung über Crowdfunding – viele Leute spenden kleine Beträge – ist sympathisch. Aber die Unterstützung „aus der Mitte der Gesellschaft“, die Strolz betont, wird nicht reichen. Man mag es bedauern: Aber das Stronach-Konzept des starken Mannes mit einer austauschbaren Staffage rundherum ist bei Wahlen allemal erfolgreicher als eine noch so vernünftige Bürgerbewegung. Jörg Haider, Erwin Pröll und Frank lassen grüßen: Es werden Menschen gewählt, nicht Ideen. Und das gilt auch für die Bobos (Abkürzung für „Bourgeoise Bohemiens“ oder die „Kapitalisten der Gegenkultur“), in deren Reihen sich Strolz gute Chancen ausrechnet.

Die Liberalen brauchen einen Spiritus Rector vom Zuschnitt eines Hans Peter Haselsteiner – was in diesem Fall auch noch ein erfrischendes Duell der Milliardäre garantieren würde: genauso erfolgreich wie Stronach und ein wirklicher Freigeist, der verständlich ausdrücken kann, was er meint. Aber Haselsteiner will nicht, und sonst ist auch niemand in Sicht. Schade.

- Andreas Lampl

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