Die SPÖ auf der schiefen Ebene

Die SPÖ auf der schiefen Ebene

Werner Faymann könnte Kanzler bleiben, aber eine Wende nach vielen miserablen Wahlergebnissen ist nicht in Sicht. Denn der SPÖ-Chef hat kein Projekt - außer Machterhalt.

Nein, die ÖVP ist nicht der heimliche Wahlsieger - auch wenn sich manche Schwarze das einreden, weil der Abstand zur SPÖ kleiner wurde. Die ÖVP ist nur noch eine mittlere Klientelpartei. Dass sie sich weiter "Volkspartei“ nennt, ist Etikettenschwindel.

Mit wem die ÖVP nun koalieren wird, ist Gegenstand heftigen Rätselratens. Bei der SPÖ ist das simpel: Sie will die Zweckehe trotz krachenden Misserfolgs fortsetzen. "Hauptsache, Erster!“ ist die Parole. Nachwahlbetrachtungen wurden knapp gehalten. Aber: "Eine falsche Analyse ist die Quelle weiteren Niedergangs“ - diese Weisheit stammt von Franz Josef Strauß, als Machterhalter den Roten ebenbürtig.

Wiens Bürgermeister Michael Häupl möchte die Mobilisierungsschwäche "analysieren“, der steirische Landeshauptmann Franz Voves die Massenflucht der Werktätigen untersuchen: "Wir haben ein Riesenproblem beim Zugang zu den Arbeitern in unseren Industriebetrieben.“

Dass die FPÖ bei den Arbeitern voran liegt, hat Gründe. Dabei ist Frank Stronachs Bonus als "Orbeiterbua“ nachrangig. Wichtiger ist, dass einer Fachkraft, die ein bisschen besser verdient, ein großer Teil des Bruttoeinkommens weggesteuert wird. Schon der Eingangssteuersatz ist aberwitzig. Wird ein fleißiger Arbeiter befördert und besser bezahlt, bleibt netto fast nichts vom Plus. Die Ungerechtigkeit besteht seit Jahr und Tag. Wenn Werner Faymann kurz vor der Wahl eine Steuerreform andenkt, muss das auf Betroffene wie Hohn wirken.

Der Wahlkampf der SPÖ erweckte generell den Eindruck, als wären ihr Leute, die etwas leisten, aufbauen, sparen von vornherein verdächtig. Die Kampagne konzentrierte sich auf Kernwähler aus dem Prekariat und Pensionisten.

Das ist der entscheidende Unterschied zu erfolgreichen Parteichefs wie Bruno Kreisky, zum Teil auch Franz Vranitzky. Kreisky machte das Gegenteil von Faymann. Er konzentrierte sich nicht auf eine Schicht, sondern öffnete die Partei für Frauen und Männer unterschiedlicher Milieus: Junge, Alte, Arbeiter, Angestellte, Beamte, Künstler. Sie sollten "ein Stück des Weges“ mit ihm gehen. Und taten es auch.

Faymann hat falsche Freunde, falsche Vorbilder. Statt mit verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen koaliert der Kanzler liebend gern mit Anzeigenverkäufern, die auch Nachrichtenverkäufer sind. Dabei hat das am Boulevard investierte Geld null Rendite, wie der Wahlausgang zeigt.

Vorbilder? Nach der Frankreich-Wahl begrüßte Faymann enthusiastisch Sozialistenchef Francois Hollande als Alliierten: Monsieur werde "ein starker Verbündeter auf europäischer Ebene sein.“ Inzwischen ist der Franzose eine Lachnummer, Faymanns Freundschaft abgekühlt. Jetzt hält er sich an "Angela“. Frau Merkel reagiert mit eiserner Höflichkeit, wie sie das bei Dutzenden Regierungschefs tut.

Wenn Deutschland, warum nicht Schröder? Die 2003 verkündete "Agenda 2010“ des damaligen SPD-Kanzlers Gerhard Schröder stieß die Tür für Reformen auf. Bessere Bedingungen für die Wirtschaft, Erneuerung des Sozialstaates, das waren Schröders Ziele. Nicht alles ist gelungen, vieles bis heute umstritten - aber es war ein ernsthaftes, durchdachtes, tragfähiges Projekt.

Faymann hat kein Projekt, außer die Verteidigung des Ballhausplatzes.

Die SPÖ hat Veränderungen verschlafen oder als Moden abgehakt. Ein Großteil der Unselbständigen und der neuen Selbstständigen arbeitet heute unter Produktionsverhältnissen, die der Parteiapparat nicht kennt. Woher auch? Vorwissen aus der Lebenswelt der Wählerschaft haben die wenigsten Funktionäre.

Geblieben sind der SPÖ hauptsächlich die Pensionisten. 35 Prozent von ihnen wählten rot. Damit sind sie die Stütze der heimischen Sozialdemokratie. Der Zukunft zugewandt ist das nicht.

Die SPÖ braucht dringend neue Antworten, denn in Faymanns Zeit fallen - vom Lichtblick Kärnten abgesehen - schon mehrere historische Niederlagen. Er wurde beim letzten Parteitag mit dem schlechtesten Ergebnis eines amtierenden Parteichefs im Amt bestätigt; bei der Berufsheer-Volksbefragung ging die SPÖ unter; in drei der vier Bundesländer, in denen heuer gewählt wurde, fuhr die Partei das schlechteste Ergebnis seit 1945 ein, in Westösterreich sind die Parteistrukturen de facto nicht mehr vorhanden; jetzt die bittere Nationalratswahl .

Sieger sehen anders aus. Man kann in der Politik viele Fehler machen, die meisten werden verziehen oder vergessen. Der schwerste aber ist, zu spät zu kommen. Faymann und die SPÖ sind verdammt spät dran.

- Christoph Kotanko
Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten in Wien

Dem Autor auf Twitter folgen:

Kommentar

Standpunkte

Arne Johannsen: Erst die Pleite, dann das Dilemma

Kommentar

Standpunkte

Miriam Koch: Arbeitsmarkt, Ziegen, Roboter und wir

Standpunkte

Robert Hartlauer: Wie die Kleinen Händler den Großen Paroli bieten