Die Schlafwandler und der
neue König Europas

Die Schlafwandler und der
neue König Europas

Die These: „Das Europäische Parlament gehört zum Besten, was Europa in seiner langen Geschichte passiert ist.“ Richtig oder falsch?

Sie sind die stillen Stars des Jahres 2014. Sie heißen Christopher Clark, Adam Hochschild oder Manfried Rauchensteiner. Der Masse sind die drei kein Begriff. Sie sind Historiker. Ihr Dschungelcamp sind die Archive. Da holt sie nur selten wer raus.

2014 aber ist ihr Jahr. Zum hundersten Mal jährt sich der Beginn des Ersten Weltkrieges, der europäischen Urkatastrophe. Alle drei haben fulminante Bücher zum „Großen Krieg“ vorgelegt.*

Der Österreicher Rauchensteiner ziseliert den Fall der Habsburger, der Amerikaner Hochschild beschreibt den Ersten Weltkrieg aus Perspektive des britischen Empires sowie den aussichtslosen Widerstand einiger weniger der englischen Zivilgesellschaft gegen das Morden. Sogar die meisten Suffragetten stimmten ins nationalpatriotische Hurra ein.

Das umstrittenste, mutmaßlich jedoch bedeutendste Werk ist jenes von Clark, in Cambridge lehrender australischer Historiker. Er versucht Geschichte quasi neu zu schreiben, indem er allen europäischen Großmächten Mitschuld am Kriegsausbruch gibt und nicht nur Berlin beziehungsweise Wien alleine verantwortlich macht.

Für ihn ist das Attentat in Sarajevo und die folgende Julikrise jedenfalls „das komplexeste Ereignis der Moderne.“ Aus vielen Perspektiven nähert er sich der These an, wie „engstirnige“ nationale Logiken in den Staatskanzleien Europa schlafwandlerisch in den Krieg führten.

Und was haben diese blendend geschriebenen Pageturner mit dem hier und jetzt zu tun? Nichts und doch alles zugleich.

Kommenden Mai, also 99,9 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs, dürfen 380 Millionen Europäer aus 28 Ländern ihre gemeinsame Volksvertretung wählen. Wer die historischen Schwarten kurz beiseite legt, kommt zum schlichten Schluß: Was für ein glücklicher zivilisatorischer Fortschritt!

Das EU-Parlament ist die „weltweit einzig direkt gewählte supranationale Institution“, wie die „Süddeutsche Zeitung“ dieser Tage analysierte: „Die demokratische Versammlung der Europäer gehört zum Besten, was Europa in seiner langen Geschichte passiert ist.“

Der Haken daran: Das interessiert niemanden so wirklich. Bei der letzten Wahl gingen EU-weit nur 43 Prozent der Wahlberechtigten hin. Paradox: Je stärker die Rechte des EU-Parlaments im Lauf der Jahre wurden, desto mehr an Zustimmung verlor es beim Volk. Das liegt auch daran, dass während der Krise viele Entscheidungen am Parlament vorbei getroffen wurden.

Aber es kommt noch besser: Diese EU-Wahl ist eine historische. Erstmals können Wähler den EU-Regierungschef, also Kommissionspräsidenten, indirekt mitwählen. Das steht im Lissaboner Vertrag geschrieben. Schwammig formuliert zwar, aber doch.

Die großen europäischen Fraktionen, Sozialdemokraten, Konservative, Liberale, Grüne, nominieren je einen EU-weiten Spitzenkandidaten. Der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion hat dann quasi Anrecht, vom EU-Parlament zum Kommissionschef und „neuen König“ Europas gewählt zu werden.

Das ist eine mittlere Revolution. Sollte man meinen. Bisher wurde der Kommissionschef ja hinter verschlossenen Türen zwischen den einzelnen Staats- und Regierungschefs ermittelt. Ein nicht sonderlich demokratisches Verfahren, aus dem oft der kleinste gemeinsame Nenner herauskam. Die Brüsseler Postenschacherei im hierzulande altbekannten Stil der Wiener Großen Koalition hat mit Sicherheit das Seine zum EU-Frust beigetragen.

Und jetzt stellt sich eine Frage: Warum wird über diese Neuerung bloß in Randnotizen berichtet und keine europaweite Kampagne gemacht? Die spannende Personalie hätte ja das Zeug dazu, aus den traditionell innenpolitisch dominierten EU-Protestwahlkämpfen eine Plattform für Europäisierung, Demokratisierung und Verbreiterung von Europathemen wie Banken-, Sozialunion etc. zu machen.

Die Antwort ist einfach: Dafür sind nationale Gründe ausschlaggebend. Angela Merkel versucht angeblich gerade einen starken Spitzenkandidaten der EVP wie Jean-Claude Juncker zu verhindern. Damit ihre Machtinteressen gewahrt bleiben. Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, der Deutsche Martin Schulz, ist als Wahlkämpfer in England oder Frankreich unerwünscht.

Das ist zwar Business as usual, aber auch brandgefährlich. Überall in Europa vermehren sich links- und rechtsextreme Anti-EU-Parteien wie die Schwammerln. Brauchbare Antworten auf die große soziale Krise des Kontinents werden nur gemäßigte Kräfte finden – in einem durch hohe Wahlbeteiligung gestärkten EU-Parlament. Und die könnte man mit supranationaler personeller Zuspitzung vielleicht erreichen.

- Andreas Weber

Dem Autor auf Twitter folgen:

Kommentar

Standpunkte

Arne Johannsen: Erst die Pleite, dann das Dilemma

Kommentar

Standpunkte

Miriam Koch: Arbeitsmarkt, Ziegen, Roboter und wir

Standpunkte

Robert Hartlauer: Wie die Kleinen Händler den Großen Paroli bieten