Die echte Politkrise kommt erst

Vier Szenarien für das österreichische Superwahljahr 2013. Nur eines davon ist in Ansätzen beruhigend: H.-C. Strache wird nicht Kanzler.

Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.“ Dieser Kalauer, der entweder Niels Bohr, Winston Churchill oder Kurt Tucholsky zugeschrieben wird, ist auch auf die hiesige Politik angewendet vor allem eines: nicht dumm. Denn wie am Ende des Superwahljahres 2013 das Politsystem aussehen wird, ist nur in Ansätzen prognostizierbar.

Szenarien aber - auch ohne endgültige Beurteilung der Auswirkungen des Salzburger Dramas - zeichnen sich ab. Erstens: "Team Stronach“ zerstört den ohnehin wenig realistischen Kanzlertraum von FPÖ-Chef H.-C. Strache. Seit der Milliardär die Bühne betreten hat, stürzt der Blaue ab. Gemeinsam kommen sie bundesweit aber schon auf ein Drittel der Stimmen.

Szenario zwei: 2013 könnte jenes Jahr werden, in dem die große Koalition abgewählt wird. Fallen SPÖ und ÖVP unter 50 Prozent, wird es keine gemeinsame Regierung geben. Ein flotter Dreier ist auszuschließen. Die ÖVP will nicht mit Grün und Rot. Die Angst, zwischen den beiden "Linksparteien“ zerrieben zu werden, ist zu Recht groß. Umgekehrt wird die SPÖ weder Stronach noch die FPÖ ins Boot holen.

Daraus folgt Szenario drei: Modeerscheinung Minderheitsregierung. Dafür hat die ÖVP Pläne in der Schublade. Aus Hygienegründen keine Koalition, aber einen Pakt im Parlament mit "Team Stronach“ und Blau und "parteifreie“ Stronach- und Strache-nahe Experten als Minister. Dass Michael Spindelegger so einen Drahtseilakt hinkriegt, ist eher mit Nein zu beantworten. Zumal die SPÖ als Nummer eins mit einem vom Bundespräsidenten gestützten "Beste-Köpfe-Kabinett“ kontern würde. Das wieder hätte keine Mehrheit im Parlament.

Damit tritt Szenario vier in Kraft: rasch aufeinanderfolgende Neuwahlen, bis sich eine Variante ausgeht. Das hieße: permanente Destabilisierung, Chaos, Modell Italia. Womit wir bei Paradoxon Numero Uno sind: Wer stabile Verhältnisse in der noch immer nicht ganz überstandenen Wirtschaftskrise will, muss sich 2013 fest die Nase zuhalten und eine der beiden Ex-Großparteien wählen. Nur mit einer klaren Mehrheit weit jenseits der 50 Prozent gibt es wieder Rot-Schwarz. Das ist übrigens die einzige sichere Prognose.

- Andreas Weber

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