Der XV. Parteiobmann der ÖVP ist Geschichte

Der XV. Parteiobmann der ÖVP ist Geschichte

Doch ob der XVI. mehr Erfolg haben kann, ist auch fraglich. Weder mit ihren Strukturen noch mit ihren Inhalten sind die Schwarzen überlebensfähig.

Vor zwölf Monaten rief ÖVP-Obmann Michael Spindelegger nach gewonnener Heeresvolksbefragung 2013 zum „Jahr der ÖVP“ aus. Er selbst hat es nur wenige Tage überlebt. Seit Sonntag, jener „Routinesitzung“ mit den eiligst zusammengetrommelten Granden um 22 Uhr, ist Spindelegger nämlich, wie das einer seiner ebenfalls gemeuchelten Vorgänger trocken auf den Punkt bringt: „Tot“.

Nur der Zeitpunkt seines Abgangs ist intern offen. Das kann Ende Mai sein, das kann erst im Herbst sein. Auch wenn die Beteuerungen jetzt anders klingen und die „Wild-West-Achse“ (© „Die Presse“) ein Schweigegelübde abgelegt hat, ist dem so.

Spindeleggers größtes Verdienst bleibt, sich den Job überhaupt angetan zu haben. Den unmöglichsten, den die Republik zu bieten hat.

100-Stunden-Woche. Abhängig von neun Landesfürsten und sechs Bündeobleuten, die alle unterschiedliche Interessen haben und einem fast täglich zeigen, wo der Bartl den Most holt. Diese 15 Fürstinnen und Fürsten finanzieren die Bundes-VP. Ohne ihr Geld kann der Parteichef nicht einmal Briefpapier bestellen, geschweige denn wahlkämpfen.

Dazu als ewiger Juniorpartner in einer Regierung mit den Roten eingeklemmt, die bei den Konservativen nur noch wenige wirklich wollen. In den Ländern sind bunte Koalitionen längst Alltag. Plus EU-Dimension, die Kraft, Nerven kostet und zu Maßnahmen zwingt, die den Duodezfürsten daheim oft nicht schmecken. Nicht zu vergessen auch die Medienmeute, die nichts lieber als die Witterung schwarzer Obmanndebatten aufnimmt. Verglichen mit dem ÖVP-Chef hat ein Gefesselter geradezu enormen Handlungsspielraum.

Auf Grund dieser Verfasstheit der Partei wurde in den letzten 25 Jahren noch jeder Obmann abgemurkst. Mal waren es die Steirer, mal die Niederösterreicher, mal die Wirtschaftsbündler und so fort.

Eine Ausnahme gibt es: Wolfgang Schüssel, dem auch schon der Dolch im Rücken steckte, der den Christdemokraten aber den Kanzler brachte. So war für sieben Jahre Pause mit Obmannschlachten. Seither geht es im Zweieinhalbjahresrhythmus wieder flott dahin. Molterer, Pröll, jetzt Spindelegger.

Der XV. Parteiobmann der ÖVP war freilich nie etwa anderes als eine Übergangslösung, aus der Not geboren, in der Hektik des Rücktritts von Josef Pröll.

Die Niederlage im September machte amtlich, was alle wussten: Mit Spindelegger hat die ÖVP im Bund keine Machtphantasie, also Kanzlerperspektive. Das hätte die Mehrheit der alles entscheidenden 15er-Bande noch die halbe Legislaturperiode hingenommen. Doch die inhaltliche wie strategische Pannenserie, die der Neo-Finanzminister seit Oktober hinlegt, war zu viel. Sein Autoritätsverlust ist unwiderruflich. Der Tiroler Capo geht nicht einmal mehr ans Telefon, wenn die Wiener Zentrale anruft. Zweimal wollte Spindelegger schon hinschmeißen.

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit, Beispiele seiner Fauxpas’: Der ÖAABler führt zwar einen „Wirtschaftsentfesslungs“-Wahlkampf. Die ersten Maßnahmen der neuen Regierung sind: Phantasielose Steuererhöhungen; Rücknahme der GmbH light, die das ohnehin unterentwickelte Unternehmertum fördern sollte; Streichung des Gewinnfreibetrages für Selbstständige, Äquivalent zum 13. und 14. Monatsgehalt. Bringt dem Budget zwar nix, macht aber die ÖVP als Wirtschaftspartei unglaubwürdig, treibt letzte affine Wähler zu den Neos.

Dass Spindelegger das von Salzburgs VP-Landeschef Wilfried Haslauer komplett fertig verhandelte, moderne Bildungskapitel offenbar aus Angst vor den eigenen Betonierern der Lehrergewerkschaft kippt, war Teil eins des Drehbuchs der Rebellion.

Der Vorarlberger Jungherrscher beklagt dann prompt die inhaltliche Enge der Partei. Ihm steht selbst das Wasser bis zum Hals. Bei seinen Wahlen im Herbst drohen Verluste von mehr als zehn Punkten. Die Neos sind im Ländle – und nicht nur dort – längst die frischere bürgerliche Partei. In Wien ist die ÖVP derzeit einstellig, also unter zehn Prozent.

So ergibt eines das andere: Der neue VP-Masterplan steht angeblich schon. Nach den EU-Wahlen im Mai soll Michael Spindelegger mit dem Posten des EU-Kommissars entsorgt werden, Niederösterreichs Erwin Pröll überlässt den Bundesparteivorsitz Salzburgs Wilfried Haslauer. Auch der mächtigste Mann in der ÖVP braucht die Unterstützung der Westachse, will er Bundespräsident werden.

Jungstar Sebastian Kurz wird zum Kanzlerkandidaten aufgebaut, der in zwei Jahren die ÖVP in einer Art Kinderkreuzzug in die nächste NR-Wahl führt. Klingt auf dem Papier nicht schlecht, zeitgemäßer als jetzt allemal. Doch bleiben die verzopften Parteistrukturen, wird jeder Neue wieder scheitern. Und für moderneres Bürgertum entsteht gerade eine neue Sammelstelle: Die „Neosphäre“ in Wien Neubau, die Parteizentrale der Neos. Wer braucht da noch eine Bundes-ÖVP?

- Andreas Weber

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