Der Vater des Populismus, Machiavelli,
ist wieder in – nicht nur in Österreich

Der Populismus wurde in Italien rund um das Jahr 1500 „erfunden“, nämlich von Niccolo Machiavelli. Dieser, bekannt vor allem durch sein Buch über die Macht („Il Principe“ – „Der Fürst“), gilt gemeinhin als „Schöpfer der Politikwissenschaft“. Das ist jene „wertfreie“ Wissenschaft, welche die Mechanismen beschreibt, wie Macht tatsächlich funktioniert, nicht eine „moralisch aufgeladene“ Wissenschaft (sprich: „politische Philosophie“), die uns sagen will, wie Macht auszusehen habe. Wenn Machiavellis nüchterne Analysen lehren, wie Fürstentümer sich am Leben halten, so besitzen seine Aussagen nach fünfhundert Jahren auch für heutige Demokratien Gültigkeit.

Josef Joffe, Herausgeber der deutschen „Zeit“, hat sich vor etwas über einem Jahr auf die Spuren Machiavellis begeben und dabei seine Gedanken aufgezeichnet (Joffe: „Das Wesen der Herrschaft“).

Machiavelli also kann als Vater des Populismus bezeichnet werden. Und Populismus ist gerade wieder sehr modern, oder besser: „in vielem offensichtlich geworden“. Es gibt sogar eine Zeitung namens „Der Progressive Populist“. Das klingt irgendwie schlimm, vor allem in deutscher Sprache. Freilich handelt es sich dabei um ein texanisches Blatt, und im Englischen schwingt im Wort „Populismus“ kaum Negatives mit.

Die Zeitung wurde 1995 gegründet. Sie rühmt sich, „aus dem Herzen der USA“ über Themen zu berichten, welche „die Arbeiter und die kleinen Familienfarmer & Gewerbetreibende betreffen“. Die „Stimme des Volkes“ eben in einer „Corporate World“. Die Leser des Blättchens, diese „hart arbeitenden Menschen“, seien von den „Big-Business- Republikanern“ tief enttäuscht, schreibt der Herausgeber. Aber „natürlich“ sei ihnen auch „der Glaube an die Demokraten verlorengegangen“. „The Progressive Populist“ führt uns also mitten in die banale Themenwelt derer, die sich von dieser Art von Politik angesprochen fühlen. Aber Populismus ist eben gerade „in“, in den USA ebenso wie in Europa. Wobei die viel diskutierte Bankensteuer übrigens nicht in diese Kategorie fällt – was auch immer Banker, die sowieso überall bloß „Neider“ wittern, dazu sagen. Wie bitte ist es erklärbar, dass etwa die Mehrheitsdeutschen zurzeit zwar lauthals ihre Vorurteile gegen die Griechen ausleben, dass aber, zum Beispiel, die Forderung nach einer Abschaffung der „Credit Default Swaps“ – CDS – kaum Gehör findet? CDS sind jene Derivat-Papiere, die sich formell zwar „Ausfallsversicherungen auf Staatsanleihen“ nennen, die in Wahrheit aber schlicht Wetten auf die schwindende Kreditwürdigkeit eines Schuldners darstellen. Sie sind sehr beliebt, können Banker mit ihnen doch die Kurse der vom Schuldner emittierten Anleihen aktiv nach unten drücken, den Verlauf einer Krise also maßgeblich selbst mitgestalten.

Populismus ist also „in“. Auch in Österreich, wo Vizekanzler Josef Pröll im Herbst mit seiner berühmten „Transferkonto“- Ansage einer Abgrenzung „braver Werktätiger“ von „bösen Sozialschmarotzern“ Tür und Tor öffnete. „Dem Volk aufs Maul schauen, ihm aber nicht nach dem Mund reden“ – so hatte einst Franz Josef Strauß den Unterschied zwischen verantwortungsbewusster Politik und fahrlässigem Populismus auf den Punkt gebracht. Freilich, dieser Spruch stammt nun wirklich aus einer anderen demokratischen Ära. Heute sehen Leute wie der britische Politologe Colin Crouch längst das „postdemokratische Zeitalter“ angebrochen. Das allgemeine und auf das einzelne Individuum bezogene Nützlichkeits-Denken, das die politische Kultur der Gegenwart so stark prägt, lässt es auch plausibel erscheinen, dass immer mehr Leute ernsthaft meinen, über eine Art „mentalen inneren Kompass“ (sprich: „natürlichen Instinkt“) zu verfügen, der es ihnen ermögliche, „richtig“ und „falsch“ zu unterscheiden. Dass solcher Glaube zum Denken der Aufklärung und zu den Grundfesten der Demokratie in absolutem Gegensatz steht, hat Populisten noch nie gestört. Eines jedenfalls hatten beziehungsweise haben Jörg Haider, H.-C. Strache, der holländische Ex-Liberale und Anti-Islam-Agitator Geert Wilders, aber auch der vermögende, parteiunabhängige ehemalige amerikanische Präsidentschaftskandidat Ross Perot (1992 fast 19 Prozent der USStimmen) gemeinsam: Sie verhöhn(t)en „political correctness“. Damit trafen oder treffen sie bei einzelnen Themen zwar durchaus den Nagel auf den Kopf, aber meist führt diese Haltung doch in Zonen, die eine schwindende Bevölkerungsmehrheit noch als tabu empfindet. Nachvollziehbarerweise: Denn sehr oft bedeuten solche Tabubrüche rücksichtsloses Überrollen von Schwachen. Andererseits bringt es aber nichts, dieser Mentalität mit besonders forcierter „political correctness“ zu begegnen, wie es etwa die britische BBC beziehungsweise manche grünen Parteien versuch(t)en. Meist gewinnen solche Auseinandersetzungen nämlich die Tabubrecher. Eine Patentlösung für die Reaktion auf Populismen gibt es jedenfalls nicht. Wirksam begegnen kann man ihnen wahrscheinlich wirklich nur, wenn auch die anderen Parteien den bei ihrer Klientel oft ziemlich charismatischen Populisten-Chefs selber echte politische Charismatiker entgegenzusetzen haben. Barack Obama zeigt vor, wie’s geht.

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