Der abgetauchte Leistungsträger

Für mich sind all jene Menschen Leistungsträger, die den Kreislauf des Mittelmaßes durchbrechen wollen und sich nach vorne orientieren.

Der abgetauchte Leistungsträger

Kaum eine Bevölkerungsgruppe sorgt in den politischen Auseinandersetzungen, in Kommentaren oder in Diskussionsrunden für größere Kontroversen als der Leistungsträger. Der Leistungsträger polarisiert - theoretisch. Für die einen ist er positiv besetzt, für andere ist er negativ konnotiert.

Eine Besonderheit des Leistungsträgers ist, dass er sich nur schwer einordnen und erfassen lässt. Bei der Definition, wer oder was ein Leistungsträger denn nun sei, scheiden sich die Geister. Was die Umsetzung der oft gestellten Forderung, ebendiesen zu entlasten, stark erschwert und seit Jahren blockiert - der Leistungsträger, das unbekannte Wesen.

Begibt man sich in den aktuellen Wahlprogrammen der Parteien auf die Suche nach dem Wesen des Leistungsträgers, so endet die Suche ergebnislos. Keine der Parteien hat den "Leistungsträger“ wörtlich im Programm. Dennoch wollen ihn fast alle entlasten.

Nächster Versuch, das Wesen des Leistungsträgers zu erfassen: die österreichische Nachrichtenagentur APA, Quell der veröffentlichten Meinung in unserem Land. Seit Jahresbeginn hatten weniger als zehn Meldungen den "Leistungsträger“ im Text.

Wenn die Leistungsträger also weder in Wahl-programmen, noch in den Medien eine übermäßige Bedeutung spielen - besteht überhaupt die Notwendigkeit, darüber nachzudenken, wer sie sind und wie wir sie entlasten müssen?

Im gleichen Atemzug die Antwort: Ja, es ist notwendig. Mehr noch, es ist für unser Land überlebensnotwendig, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen Leistung ermöglicht, gefördert und anerkannt wird.

Um die Frage nach dem Wesen des Leistungsträgers zu beantworten: Für mich sind das all jene Menschen, die den Kreislauf des Mittel-maßes durchbrechen wollen und sich nach vorne orientieren. Menschen, die keine staatliche Vollkasko-Mentalität haben, sondern ihr Leben selbst in die Hand nehmen möchten. Menschen, die nicht die Sicherheit wählen, sondern die Freiheit der eigenen Entscheidung bevorzugen.

Kurz gesagt: Menschen, die nicht von der Gemeinschaft leben, sondern für die Gemeinschaft. Das sind die Leistungsträger einer Gesellschaft - eine Definition, die sich nicht zwingend über die Steuerleistung ergeben muss.

Selbstverständlich müssen wir aber in einem ersten Schritt alles daran setzen, der Demotivation der "Steuerleistungsträger“ durch eine fiskalische Entlastung entgegenzusteuern. Denn sie sind es, die unser Staatswesen finanzieren. Bevor wir etwas zum Verteilen haben, brauchen wir engagierte und leistungsbereite Menschen, die dafür sorgen, dass es etwas zu verteilen gibt.

Ins Pflichtenheft der nächsten Bundesregierung sei daher geschrieben: Unverzügliche Inflationsbindung der Steuerprogression und Senkung der Lohnnebenkosten! Die kalte Progression ist eines der größten Leistungshemmnisse. Dadurch, dass wir keine inflationsgebundene Anpassung der Lohnsteuer haben, wird eine Bezugserhöhung oft dadurch "belohnt“, dass man in eine höhere Steuerklasse fällt - und das Realeinkommen nicht steigt. Der Leistungsanreiz sinkt rapide, und die Frustration steigt im selben Ausmaß.

Neben den "Steuerleistungsträgern“ gibt es Leistungsträger, die wertvolle Dienste für die Gesellschaft und das Gemeinwesen erbringen. Die Arbeit in Hilfsorganisationen, in Vereinen oder das Engagement für Erziehung und Pflege muss eine entsprechende Wertschätzung finden. So könnte beispielsweise der fiktive Wertschöpfungsbeitrag für die Gesellschaft, der sich durch Ehrenamt und Kindererziehung ergibt, ausgerechnet und in einem bestimmten Schlüssel der Pension zugeschlagen werden. Auch Arbeitslose, die alles daran setzen, wieder einen Job zu erlangen, zählen zu unseren Leistungsträgern, denen Leistung auch ermöglicht werden muss. Dazu braucht es vor allem Wirtschaftswachstum.

Das Beispiel vom Schüler, von dem erwartet wird, sich besser auf das Ausbügeln eines Fünfers zu konzentrieren, als danach zu trachten, aus einem Dreier einen Einser zu machen, trifft nicht nur den Nagel, sondern unsere österreichische Mittelmaßmentalität auf den Kopf. Hauptsache nicht anecken, Hauptsache in Sicherheit. Davon müssen wir uns dringend verabschieden, wenn wir das Land voranbringen möchten.

Zusammenfassend: Ja, es gibt sie, die Leistungsträger. Sie sind unter uns. Wir müssen Sie nur vor den Vorhang holen und ihnen die längst überfällige Wertschätzung zukommen lassen.

- Michael Ikrath ist ÖVP-Justizsprecher und stv. Vorsitzender des Finanzausschusses.